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Urteil des Bundesgerichtshofs: Etappensieg für qualmenden Mieter

Mehr als 40 Jahre rauchte Friedhelm Adolfs in seiner Wohnung, dann warf ihn die Vermieterin raus: Der Qualm belästige die Nachbarn. Der Rentner kämpfte sich vor Gericht durch alle Instanzen - jetzt muss der Fall erneut verhandelt werden.

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Leidenschaftlicher Raucher: Friedhelm Adolfs mit Accessoire

Karlsruhe - Der Prozess um die fristlose Wohnungskündigung des Düsseldorfer Rauchers Friedhelm Adolfs muss erneut verhandelt werden. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Die Richter hatten geprüft, ob die Kündigung des 76 Jahre alten Mieters im Jahr 2013 rechtmäßig war. Damals hatte die Vermieterin entschieden, dass der Rentner nach mehr als 40 Jahren aus der Wohnung ausziehen müsse, weil sein Zigarettenrauch die Nachbarn belästige. Die Frau warf Adolfs vor, seine Wohnung nicht ausreichend gelüftet zu haben.

Die Vorinstanzen hatten der Vermieterin Recht gegeben. Sie sahen in dem Verhalten Adolfs einen "schwerwiegenden Pflichtverstoß": Rauchen sei in der Wohnung zwar an sich erlaubt, urteilte das Landgericht Düsseldorf im Juni. Adolfs lüfte aber nicht ausreichend und leere auch seine zahlreichen Aschenbecher nicht, so dass der Qualm in den Hausflur ziehen könne. Der Rentner bestritt die Vorwürfe undlegte Revision beim BGH ein.

Die Richter in Karlsruhe hoben das Urteil des Düsseldorfer Landgerichts nun wegen Rechtsfehlern auf und wiesen den Fall zur erneuten Verhandlung dorthin an eine andere Kammer zurück. Der BGH bemängelte, das Landgericht habe den Fall nicht umfassend aufgeklärt. Es sei ein Rätsel, wie das Landgericht ohne Ortstermin, weitere Zeugen aus dem Haus oder eine Schadstoffmessung zu dem Ergebnis habe kommen können, dass die Kündigung gerechtfertigt sei.

"Ich bin froh, dass ich in meiner Wohnung bleiben darf", sagte Adolfs nach der Urteilsverkündung. Er bezeichnete das Urteil als Teilerfolg. Der Rentner war zeitweise von einer Zwangsräumung bedroht, lebte jedoch noch immer in seiner Düsseldorfer Wohnung. Durch das Verfahren war er für viele Raucher zur Symbolfigur geworden.

kis/sms/dpa

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Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 155 Beiträge
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1. Nicht das Rauchen, das fehlende Lüften ist das Problem
rakatak 18.02.2015
Wer einmal über so einer Stinkerwohnung gelebt hat, wo gleichzeitiges Lüften durch hochsteigenden Hougout das Raumklima verpestete, der versteht die klagenden Mieter. Ausserdem wird der Prozess immer unter der falschen Überschrift abgehandelt, es geht hier nicht um das Rauchen in der Wohnung als solches, es geht um einen ferkeligen Mieter, der sich weigert, seine Wohnung zu lüften und statt dessen lieber seine Wohnungstür öffnet, um seinen Mief in den Hausflur zu entlassen. Ich finde das auch ekelig.
2. Weiter so....
competa1 18.02.2015
...Kohl ist ja noch erträglich,aber nicht der elende Gestank von gebratenem Fisch an Freitagen!
3. Wieso neu aufgerollt?
Axeman 18.02.2015
Solange man noch Rechtsmittel einlegen kann bzw dies tut ist das Urteil der Vorinstanz nicht rechtskräftig. Von neu aufrollen kann daher keine Rede sein. Außerdem geht es offenbar gar nicht mehr um die Frage ob das Verhalten des Rentners die Kündigung rechtfertigt, sondern nur darum ob die Vorwürfe ausreichend dargelegt wurde.
4. ...
Saïph 18.02.2015
sofern von Kohlgeruch im Treppenhaus eine Gesundheitsbeeinträchtigung zu befürchten wäre, würde ich einem Verbot durchaus zustimmen... Auf so einen dämlichen Vergleich kann auch nur ein Raucher kommen, dem die sachlichen Argumente für sein "Hobby" ausgehen.
5. Drücken wir ihm die Daumen!
brainpenetration 18.02.2015
Nichtraucherschutz hin oder her, aber dass Gerichte einseitig der Argumentation einer Seite folgen, ohne deren Aussage zu prüfen grenzt an Unverschämtheit. Wenn das bestand gehabt hätte und Schule gemacht hätte hätte man künftig jeden mit dem Argument "Der lüftet nicht" Auf die Straße setzen können ohne einen Nachweis bringen zu müssen. Am schlimmsten war die Argumentation der Vermieterin, die über die angeblich so hohen Sanierungskosten gejammert hat. Wenn man Wohnraum vermietet muss man sich eben damit abfinden dass jeder individuell wohnt, so wie er möchte.
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