Verdacht auf versuchte Nötigung Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Höcke-Kunstaktion

Mit einem Holocaust-Mahnmal im Nachbargarten wollte ein Künstlerkollektiv dem AfD-Politiker Björn Höcke einen Denkzettel verpassen. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die Aktivisten.

Mahnmal-Aktion in Bornhagen
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Mahnmal-Aktion in Bornhagen


Nach einer Mahnmal-Aktion gegen den AfD-Politiker Björn Höcke in dessen Thüringer Wohnort Bornhagen sind die Aktivisten ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten.

Die Behörde ermittelt gegen das Künstlerkollektiv "Zentrum für politische Schönheit" (ZPS), wie ein Sprecher mitteilte. Es bestehe ein Anfangsverdacht auf versuchte Nötigung.

Das Künstlerkollektiv hatte neben Höckes Wohnhaus in einem angemieteten Garten 24 Stelen nach dem Vorbild des Holocaust-Mahnmals in Berlin aufgestellt. Die Aktivisten wollten damit gegen eine umstrittene Rede Höckes Anfang des Jahres in Dresden protestieren. Die Aktion an sich ist aus Sicht der Staatsanwaltschaft offenbar nicht strittig - wohl aber eine Forderung des Kollektivs an den Politiker.

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Aktion gegen Höcke: Aufregung in Bornhagen

Die Aktivisten hatten Höcke aufgefordert, vor dem Mahnmal im Nachbargarten oder vor dem Holocaust-Denkmal in Berlin auf Knien um Vergebung für die deutschen Verbrechen des Zweiten Weltkriegs zu bitten. Sie drohten, dass sie anderenfalls in der Vergangenheit über Höcke gesammelte Informationen veröffentlichen würden.

Nach eigenen Angaben beobachtet das ZPS den Thüringer Partei- und Fraktionsvorsitzenden seit zehn Monaten. Der Staatsanwaltschaft liegt wegen dieser Sache eine Strafanzeige gegen die ZPS-Aktivisten vor. Diese wurde allerdings nicht von Höcke erstattet, wie der Sprecher sagte.

Der Mahnmal-Nachbau bleibt vorerst weiter für die Öffentlichkeit geschlossen. Der künstlerische Leiter des ZPS, Philipp Ruch, begründete dies mit einer massiv beschädigten Stele. Der Polizei liegt nach Angaben einer Sprecherin eine entsprechende Anzeige des ZPS vor. Die Aktivisten hatten das dafür angemietete Grundstück verlassen und als Grund anonyme Drohungen angegeben.

SPIEGEL TV Magazin über die Mahnmal-Protestaktion (26.11.2017)

Höcke hatte am Wochenende auf einer Veranstaltung beklagt, seine Familie sei elf Monate lang überwacht worden. "Wer so etwas tut, ist in meinen Augen ein Terrorist", sagte er. Das ZPS erklärte daraufhin auf seiner Homepage, da der AfD-Politiker "unsere Einladung zum Frieden mit der Demokratie ausschlägt", fordere man nicht länger einen Kniefall von ihm: "Unverbesserliche können auch wir nicht ändern."

fok/mxw/AFPdpa



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