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Terrorwarnung in Braunschweig: Was der Informant sagte - und was nicht

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AP/dpa

Karnevalisten und Polizisten in Braunschweig: "Eine konkrete Gefährdung durch einen Anschlag"

Aus Angst vor einem Terroranschlag hat die Polizei den Karnevalsumzug in Braunschweig abgesagt. Die Behörden sprechen von einer konkreten Gefahr - doch besonders umfangreich waren die Informationen nicht.

Hamburg/Braunschweig - Als die Nachricht kam, trauten viele Narren ihren Ohren nicht: Polizisten fuhren am Sonntagmorgen durch die Straßen der Braunschweiger Altstadt und teilten mit, dass der Karnevalsumzug nicht stattfinden werde. Nicht nur die norddeutschen Narren fragen sich nun: Wie konkret war die Drohung? Wie groß die Gefahr eines Anschlags?

Klar ist: Die Braunschweiger Polizei erhielt am Samstagabend einen Hinweis. Der kam vom Innenministerium in Hannover. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE hatte sich zuvor ein V-Mann des niedersächsischen Verfassungsschutzes gemeldet, der seit Jahren als Informant arbeitet und besonders zuverlässig sein soll. Er stammt aus der Salafistenszene Wolfsburg-Braunschweig.

In Sicherheitskreisen heißt es, der Mann habe mitgeteilt, dass beim Karnevalsumzug auf dem Altstadtmarkt von 13 Uhr an mit einem Anschlag zu rechnen sei. Der Umzug hätte eigentlich um 12.20 Uhr beginnen sollen. Namen möglicher Täter oder eine Vorgehensweise nannte der Informant demnach nicht.

Unmögliche Kontrolle

Der Polizei in Braunschweig war das Bedrohung genug. Am Sonntagmorgen gegen 10 Uhr traf Polizeipräsident Michael Pientka seine Entscheidung, später erklärte er, aus "zuverlässigen Staatsschutzquellen" sei bekanntgeworden, dass "eine konkrete Gefährdung durch einen Anschlag mit islamistischem Hintergrund" vorliege. Der "Schoduvel", wie der Karnevalsumzug in Braunschweig genannt wird, wurde abgesagt.

Es habe keine Alternative gegeben, heißt es in örtlichen Polizeikreisen. Vor dem Hintergrund der Anschläge in Kopenhagen und der Zuverlässigkeit der Quelle sei das Risiko zu hoch gewesen. Außerdem sei es schlicht unmöglich, bei einem Umzug mit mehr als 200.000 verkleideten Teilnehmern jeden zu kontrollieren.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) nannte die Entscheidung denn auch "absolut notwendig". Ministerpräsident Stephan Weil meldete sich via Twitter: "Es tut mir leid für die Karnevalisten in Braunschweig. Aber Sicherheit muss vorgehen."

Mit einer ähnlichen Begründung waren im Januar die Demonstrationen der Pegida-Bewegung in Dresden abgesagt worden. Hinweise auf potenzielle Täter lagen der Polizei auch dort nicht vor, doch sie ging nicht "mehr nur von einer abstrakten Gefahr, sondern von einer konkreten aus". Es sei von einer unmittelbaren Gefährdung von Leib und Leben aller Teilnehmer an Versammlungen auszugehen, hieß es in Dresden.

Jens Nacke, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag, forderte rasche Aufklärung: "Wenn ein Hinweis so konkret ist, dass eine Veranstaltung wie der Braunschweiger Karnevalsumzug abgesagt wird, muss man alles daran setzen, dass die potenziellen Attentäter gefasst werden."

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig leitete ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt ein wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft Hannover den Fall übernommen, weil es dort eine Zentralstelle für derartige Delikte gibt. Die Ermittlungen führt das niedersächsische Landeskriminalamt.

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Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 128 Beiträge
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1. Da möchte ich nicht tauschen
oli h 16.02.2015
Also, um die Entscheidung beneide ich die Verantwortlichen nicht. Nehmen wir mal an, sie hätten den Umzug stattfinden lassen und es hätte einen Anschlag mit ein paar Toten gegeben. Dann würden wir hier auf SPON jetzt lesen, dass es eine Terrorwarnung gab und der nicht nachgegangen wurde. Der Umzug hätte dann niemals stattfinden dürfen und so weiter. Im Nachhinein ist es immer leicht, zu sagen was richtig ist und falsch.
2. Gut gemacht
querollo 16.02.2015
Die beste Verbrechensbekämpfung ist die, die Opfer gar nicht erst entstehen lässt. Natürlich muss es da Grenzen geben. Aber wenn es, wie hier, Hinweise gibt, die man als glaubwürdig einschätzt, geht Sicherheit vor Spaß. Im gegenteiligen Fall hätten wir ihr die Toten und Verletzen der Polizei nie verziehen.
3. Aktueller den je
holy10 16.02.2015
„Eine Gesellschaft, die ihre Freiheit zu Gunsten der Sicherheit opfert, hat beides nicht verdient.“ (Benjamin Franklin, 1706 - 1790, US-amerikanischer Verleger und einer der Gründerväter der USA) In diesem Sinne lasst die Hysterie mal sein!
4. Und nun?
ti_andreas 16.02.2015
Was gedenken unsere lieben "Volksvertreter" zu unternehmen? Oder ist es nicht so wichtig und "aushaltbar", dass sich die Masse der Bevölkerung einer Hand voll größtenteils bekannter potenzieller Terroristen unterordnet? Soll so unsere Zukunft aussehen? Ist das der "Plan", den ihr für eure Wähler habt?
5. Sicherheit geht vor
KPKoch 16.02.2015
Selbstverständlich geht Sicherheit vor, und die Polizei sagt keinen Faschingsumzug ab, weil an irgendeinem Baum ein Zettel mit einer Bombendrohung hängt. Wer weiß, was den Menschen in Braunschweig erspart geblieben ist. Wir werden es niemals erfahren. Natürlich ist es ärgerlich, wenn ein seit Monaten vorbereiteter Umzug abgesagt wird. Helau nach Braunschweig trotzdem! Feiert schön!
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