Polizeigewalt Fatales Schweigen

Ein Bundespolizist aus Hannover soll Flüchtlinge gedemütigt und misshandelt haben, seine Kollegen ließen ihn wohl gewähren. Das ist der Skandal hinter dem Skandal.

Bundespolizeiinspektion in Hannover: Flüchtlinge misshandelt
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Bundespolizeiinspektion in Hannover: Flüchtlinge misshandelt

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Es war im März 2014, da schickte Torsten S. seinen Arbeitskollegen eine Nachricht: "Hab den weggeschlagen. Nen Afghanen. Mit Einreiseverbot. Hab dem meine Finger in die Nase gesteckt. Und gewürgt. War witzig. Und an den Fußfesseln durch die Wache geschliffen. Das war so schön. Gequikt wie ein Schwein. Das war ein Geschenk von Allah." (Fehler im Original.)

Eigentlich hätte jemand in diesem Augenblick die Polizei rufen müssen, doch die war längst da: S. ist Polizist, seine Kollegen sind Polizisten und deshalb, ja deshalb, passierte sehr lange gar nichts.

Polizeiobermeister S., 39 Jahre alt, Hobbyhühnerzüchter und Problembeamter nach allem, was man bereits über ihn weiß, sei ein Einzelfall gewesen, sagen die einen nun. Deutsche Polizisten seien nicht übermäßig gewalttätig, im Ausland gehe es zuweilen viel brutaler zu, heißt es. Die anderen wiederum klagen, sie hätten ähnlich schlimme Erfahrungen gemacht. Überall aus der Republik werden nun Vorkommnisse gemeldet. In Wahrheit nämlich gibt es sehr viele Einzelfälle, bei 240.000 Polizisten in Deutschland wäre ein echter Einzelfall auch ein echtes Wunder.

Und das liegt nicht nur an womöglich problematischen Charakteren in Uniform, es kommt noch etwas anderes hinzu. Deutsche Polizisten haben Angst - vor allem voreinander. Das Klima in vielen Präsidien, Ämtern, Direktionen und Dienststellen ist geprägt von einem "Code of Silence", wie es der Hamburger Kriminologe Rafael Behr nennt, einem angepassten Mitmachen aus Sorge davor, ausgegrenzt und gemieden zu werden. Auch und gerade wenn es um Beförderungen geht. Die Folge dieses Drucks der Stromlinienförmigkeit sind zum einen quälende Mobbingverfahren und hohe Krankenstände. Zum anderen aber immer wieder auch Entgleisungen, die gedeckt werden.

Nun ist der Wunsch, zu einer Gruppe zu gehören, menschlich und verständlich, aber er wird zum gesellschaftlichen Problem, wenn er dazu führt, aus falsch verstandener Solidarität Straftäter zu schützen. Und er wird zugleich zum Skandal, wenn sich damit ausgerechnet die über das Gesetz erheben, die es zu schützen geschworen haben und denen wir Bürger deswegen das Gewaltmonopol überantwortet haben.

Die Polizei muss sich ändern, das zeigt einmal mehr der Fall aus Hannover. Sie braucht eine ehrliche Fehlerkultur, in der Missstände angesprochen werden können, ohne dass das als Verrat gewertet wird. Sie braucht eine Atmosphäre, in der Kritik an der Führung nicht als Akt der Rebellion angesehen wird. Und sie braucht Menschen, die nicht grundsätzlich denken: Die Guten sind wir - und deshalb haben wir recht.

Polizeibeauftragte, wie sie in einigen Ländern bereits etabliert worden sind und wie sie die Grünen und der Bund Deutscher Kriminalbeamter auf Bundesebene fordern, können bei diesem Prozess helfen.

Doch wie jeder Verwaltungsvorgang wird auch dieser dauern.

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Jörg Diehl ist Chefreporter von SPIEGEL ONLINE.

E-Mail: Joerg_Diehl@spiegel.de

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