Nächstes Urteil in Chemnitz 34-Jähriger wegen Hitlergruß zu Haftstrafe verurteilt

Fünf Monate ohne Bewährung: Das Amtsgericht Chemnitz hat erneut einen Mann verurteilt, der bei einer Demo den Hitlergruß gezeigt hatte. Die Richterin entschied im beschleunigten Verfahren.

Rechtsgerichtete Demonstranten in Chemnitz (Archivbild)
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Rechtsgerichtete Demonstranten in Chemnitz (Archivbild)


In Chemnitz stand erneut ein Teilnehmer einer rechtsgerichteten Demonstration vor dem Amtsgericht, weil er den Hitlergruß zeigte. Der 34-Jährige wurde im beschleunigten Verfahren zu einer Haftstrafe von fünf Monaten ohne Bewährung verurteilt.

Der mehrfach vorbestrafte Chemnitzer hatte nach Überzeugung der Richterin bei einer Kundgebung der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz am 27. August auf dem Chemnitzer Falkeplatz mehrfach den Hitlergruß gezeigt.

Es war der zweite Prozess im beschleunigten Verfahren nach den rechtsgerichteten Demonstrationen in der Stadt. Am Vortag hatte das Amtsgericht einen 33-Jährigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und versuchter Körperverletzung zu einer Bewährungsstrafe von acht Monaten verurteilt.

Auslöser der rechtsgerichteten Kundgebungen war die Tötung eines 35-jährigen Deutschen am 26. August. Tatverdächtig, den Mann auf offener Straße erstochen zu haben, sind drei Asylbewerber. Zwei von ihnen sitzen in Untersuchungshaft, nach einem dritten wird gefahndet. In der Folge war es in Chemnitz zu Demonstrationen und Ausschreitungen gekommen, an denen Neonazis und Hooligans beteiligt waren.

Im Video: Hitlergrüße unterm Karl-Marx-Denkmal - Die Hintermänner der Krawalle

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Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version hieß es, es habe sich um ein "Schnellverfahren" gehandelt. Der juristisch korrekte Begriff lautet "beschleunigtes Verfahren". Außerdem hieß es, eine Kammer habe entschieden. Tatsächlich entschied in dem Fall eine Richterin. Wir haben die Fehler korrigiert.

bbr/dpa

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