Chemnitz Hitlergruß bei Demo - Bewährungsstrafe für 33-Jährigen

Schuldspruch im Schnellverfahren: Weil er auf einer rechtsgerichteten Demonstration in Chemnitz den Hitlergruß zeigte, ist ein Mann zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.


Knapp zwei Wochen nach einer gemeinsamen Kundgebung von AfD, Pegida und "Pro Chemnitz" hat das Amtsgericht Chemnitz einen 33-Jährigen zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten auf Bewährung verurteilt. Der Amtsrichter sprach den Mann in einem sogenannten Schnellverfahren schuldig, den Hitlergruß gezeigt und bei der Personalienfeststellung in Richtung eines Polizeibeamten geschlagen zu haben.

Zudem muss der Chemnitzer, der von den Behörden als "Gewalttäter Sport" eingestuft wird, eine Geldstrafe von 2000 Euro zahlen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft will nach eigenen Angaben eine Berufung prüfen. Sie hatte eine Haftstrafe von einem Jahr ohne Bewährung gefordert.

Es ist das erste Urteil gegen einen Teilnehmer der Demonstration. Am Freitag soll es gegen einen 34-Jährigen wegen des gleichen Deliktes bei der Demonstration am 27. August zum Prozess kommen.

Unter bestimmten Voraussetzungen können Prozesse als sogenannte beschleunigte Verfahren geführt werden. Dann entfällt etwa das Zwischenverfahren, in denen die Staatsanwaltschaft schriftlich Anklage erhebt und das Gericht diese zunächst prüft.

Auslöser der Kundgebungen war die Tötung eines 35-Jährigen am 26. August. Tatverdächtig sind drei Asylbewerber. Zwei von ihnen sitzen in Untersuchungshaft, nach einem dritten wird gefahndet. In der Folge war es in Chemnitz zu Demonstrationen und Ausschreitungen gekommen, an denen Neonazis und Hooligans beteiligt waren.

wit/dpa/AFP



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