Rechtsextreme Schmiererei in Chemnitz Polizisten waren zur Tatzeit nicht mehr am Ort

Polizisten waren nicht weit weg, als Unbekannte in Chemnitz eine kurdische Bäckerei mit rechten Parolen besprühten. Nun teilt die Polizei mit: Die Beamten hatten den Ort zur Tatzeit schon verlassen.

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Die Fassade einer kurdische Bäckerei im sächsischen Chemnitz wurde von Unbekannten mit rechtsextremen Schriftzügen und Symbolen beschmiert. Überwachungskameras dokumentierten die Tat und warfen die Frage auf, ob Polizisten die drei mutmaßlichen Täter womöglich gewähren ließen. Die sächsische Polizei hat dies nun verneint.

"Die Auswertung der Aufzeichnungen der Kameras hat ergeben, dass unsere Streife knapp eine Viertelstunde vor Tatbeginn vor Ort gewesen ist", teilte die Polizeidirektion Chemnitz auf SPIEGEL-Anfrage mit. "Zu diesem Zeitpunkt konnten die Polizisten keine Straftat feststellen."

Nach dem Sächsischen Polizeigesetz hätten die Voraussetzungen für eine Feststellung der Identität eines der späteren mutmaßlichen Sprayer nicht vorgelegen, heißt es in der Stellungnahme weiter. "Aus diesem Grund gab es für die Polizisten keine Handhabe für weitere Maßnahmen."

Die Angaben des Inhabers der Bäckerei stützen die Angaben der Polizei. Kaya Yavuz sagte der "Freien Presse", bei der Innenkamera sei noch die Sommerzeit eingestellt gewesen; die Uhr ging dort also eine Stunde vor. Tatsächlich hätten auch die entsprechenden Video-Dateien in den Eigenschaften jeweils eine um eine Stunde frühere Erstellzeit gezeigt, berichtet die "Freie Presse". Das würde bedeuten, dass die Polizei nicht nach der Tat, sondern etwa 15 Minuten vorher vor Ort war.

Einem Bericht von "Tag 24" zufolge hatten die Bilder den Eindruck entstehen lassen, "dass eine Polizeistreife die Sprayer störte, auch kurz mit einem Täter sprach. Danach fuhr der Polizeiwagen weg, und die jungen Männer machten munter weiter."

Die Polizei arbeitet eigenen Angaben zufolge "mit Hochdruck an der schnellen Ermittlung der Täter" - und sucht nach Zeugen. Der Staatsschutz sei eingeschaltet worden.

asa



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