Stuttgart - David G. wollte im November 2010 einfach nur tanzen gehen. Doch vor der Tür der Reutlinger Discothek "M-Park" wurde der damals 17-Jährige gemeinsam mit einem 22 Jahre alten Begleiter abgewiesen. Es seien "schon genug Schwarze drin", soll die Begründung gelautet haben. Seitdem beschäftigt der fragliche Abend Gerichte in Baden-Württemberg.
Der in Deutschland geborene Sohn einer togoischen Mutter klagte vor Gericht und verlangte 5000 Euro Schmerzensgeld. Das Landgericht Tübingen verpflichtete die Discothek Ende Juli, den Mann künftig einzulassen, lehnte ein Schmerzensgeld jedoch ab. Es habe nur einen geringen Eingriff in die Rechte des Mannes gegeben. G. legte Berufung gegen dieses Urteil ein - und hatte nun in zweiter Instanz Erfolg.
Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart sah einen Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgesetz und sprach dem heute 18-Jährigen am Montag 900 Euro zu. Das entspricht dem Gegenwert von 150 Eintrittskarten.
Zwar habe das OLG nicht feststellen können, ob es zu der betreffenden Äußerung tatsächlich kam. Ein Zeuge mit ebenfalls dunkler Hautfarbe habe jedoch bestätigt, dass er am selben Abend abgewiesen worden war, während zwei Begleiter mit weißer Hautfarbe eingelassen wurden. 5000 Euro Schmerzensgeld, wie von G. gefordert, seien aber überhöht.
Urteil mit abschreckender Wirkung
Der Rechtsanwalt von David G., Sebastian Busch, hält die Entscheidung des OLG Stuttgart für "nicht weitgehend genug". "Ich hätte mir mehr gewünscht", sagte er. Das Urteil werde nun geprüft.
Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Christine Lüders, freute sich über die Entscheidung. Das Urteil korrigiere die Entscheidung des Landgerichts Tübingen, in der eine Entschädigung mit einer nicht nachvollziehbaren Begründung versagt worden sei, sagte sie. "Ich hoffe auf eine Signalwirkung der heutigen Entscheidung und verspreche mir davon, dass dieses Urteil auch abschreckende Wirkung auf andere Discothekenbetreiber haben wird."
aar/dpa/dapd/jur
HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:
| alles aus der Rubrik Panorama | Twitter | RSS |
| alles aus der Rubrik Justiz | RSS |
| alles zum Thema Fremdenfeindlichkeit | RSS |
© SPIEGEL ONLINE 2011
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH