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Dortmund: Neonazis sollen Journalist attackiert haben

Von , Düsseldorf

Steinwürfe in der Dortmunder Innenstadt: Rechtsextremisten sollen einen freien Journalisten angegriffen und verletzt haben. Die Sonderkommission "Rechts" der Polizei ermittelt.

Springerstiefel bei einer Demo in Düsseldorf: Journalist steht unter Polizeischutz Zur Großansicht
DPA

Springerstiefel bei einer Demo in Düsseldorf: Journalist steht unter Polizeischutz

"Nach seinem hoffnungslosen Kampf gegen Nationale Aktivisten bedeutet sein baldiger Tod mehr als eine Erlösung für uns alle." Die falsche Traueranzeige, die vor einigen Wochen im Netz erschien, muss im Nachhinein wie eine Warnung klingen. Denn jetzt ist der Dortmunder Journalist Marcus Arndt, 43, nach einer rechtsextremen Kundgebung am Montagabend tatsächlich angegriffen worden. Als verdächtig gelten der Polizei-Sonderkommission "Rechts" Mitglieder der Neonazi-Szene.

Nach Angaben der Ermittlungsbehörden bewarfen zwei Unbekannte den Reporter mit Steinen und verletzten ihn an Kopf und Oberkörper. "Bereits in der U-Bahn hatte ich ein komisches Gefühl", berichtete der freie Journalist dem Blog "Ruhrbarone". "Mir waren mehrere Personen im typischen Outfit der rechten Szene aufgefallen", so Arndt. In der Innenstadt sei die Situation dann eskaliert. Die vermummten Täter hätten ihn mit dem Tode bedroht und attackiert. Erst als er eine Schreckschusswaffe zog, ließen die Unbekannten nach offiziellen Angaben von Arndt ab.

Inzwischen haben die Behörden den Journalisten unter Polizeischutz gestellt und noch ein Dutzend erfahrene Ermittler zusätzlich auf den Fall angesetzt. "Wir ermitteln mit absolutem Hochdruck", teilte der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange mit. Auf einer rechten Internetseite wurde Arndts Darstellung gleichwohl in Zweifel gezogen, von einer "Märchenstunde" war dort die Rede.

Die Dortmunder Neonazi-Szene gilt als stärkste in Westdeutschland und zeigt sich seit einigen Monaten wieder zunehmend aggressiv. Anfang Februar versuchten die Extremisten, kritische Journalisten mit falschen Todesanzeigen einzuschüchtern, unter den Betroffenen war seinerzeit auch Marcus Arndt.

Bei Kundgebungen verhöhnten die Neonazis zuletzt auch immer wieder Opfer des Nationalsozialismus mit Sprechchören, sie feierten den Polizistenmörder Michael Berger oder bejubelten den Anschlag auf den Punker Thomas "Schmuddel" S., den der Rechtsextremist Sven K. vor zehn Jahren getötet hatte.

Rufe nach Verbot

Seither werden die Rufe nach einem Verbot der Partei Die Rechte wieder lauter, unter deren Deckmantel sich die Dortmunder Neonazis nach dem Verbot ihrer Kameradschaft inzwischen organisiert haben sollen. Nach Erkenntnissen des nordrhein-westfälischen Innenministeriums fungiert die Partei als "Auffangorganisation für einen wesentlichen Teil" der im August 2012 verbotenen Kameradschaften, wie der Chef des NRW-Verfassungsschutzes, Burkhard Freier, vor einiger Zeit sagte. Die Rechte suggeriere Parteiaktivitäten, um sich über das Parteienprivileg davor zu schützen, als Nachfolgeorganisation der verbotenen Kameradschaften wiederum sofort geschlossen zu werden, so Freier.

In einem vor zwei Jahren gefertigten Gutachten kam das Düsseldorfer Innenministerium gleichwohl zu dem Ergebnis, dass Die Rechte als Partei gelten müsse. Ein Verbot führte damit zwangsläufig über das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und wäre - wie das Beispiel der NPD zeigt - mit einem enormen juristischen Aufwand verbunden.

In Nordrhein-Westfalen wird Die Rechte von den Neonazi-Kadern Dennis Giemsch und Michael Brück dominiert, den ehemals bestimmenden Figuren der Kameradschaft "Nationaler Widerstand Dortmund". Beide sind keine dumpfen Schläger, sondern verkörpern einen neuen, vielleicht sogar gefährlicheren Typus des Rechtsextremisten: Sie treten smart und gewandt auf, sind aber Fanatiker.

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