Verdacht auf Straftaten Polizei prüft Identitäten von mehr als hundert Flüchtlingen

Großeinsätze in Dortmund und Ellwangen: Die Behörden haben die Identitäten von mehr als hundert nordafrikanischen Männern überprüft. Ziel der Aktionen war vor allem eine Registrierung der Flüchtlinge und die Prüfung möglicher Straftaten.

Polizisten in Dortmund: Großeinsatz in Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge
DPA

Polizisten in Dortmund: Großeinsatz in Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge


Die Dortmunder Polizei hat eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge durchsucht. 46 Männer wurden zur Klärung ihrer Identität auf das Polizeipräsidium gebracht. Den Angaben der Ermittler zufolge gab es "konkrete Erkenntnisse", wonach in der Unterkunft "vermehrt Straftaten durch allein reisende junge nordafrikanische Männer, die sich zum Teil mit falschen Identitäten in unserem Land aufhalten, begangen werden".

Ein Polizeisprecher sagte, es gehe um den Verdacht des Drogenhandels und Diebstahls. Zudem gebe es Hinweise, dass einige Männer in der Zeltstadt mehrere Pässe und damit mehrere Identitäten hätten. Bei Überprüften seien tatsächlich Unregelmäßigkeiten festgestellt worden.

Zwei Flüchtlinge hatten Papiere mit unterschiedlichen Personendaten dabei. Einer soll sogar fünf verschiedene Identitäten benutzt und damit Sozialleistungen erhalten haben. Er saß bereits wegen Körperverletzung und Bandendiebstahls in Haft. Ein weiterer Mann wurde mit Abschiebehaftbefehl gesucht, ein vierter konnte die Herkunft von drei Handys nicht klären.

Abgleich von Daten und Fingerabdrücken

Bei allen anderen Beteiligten müssen noch Daten und Fingerabdrücke bundes- und europaweit abgeglichen werden. "Nur so kann beurteilt werden, ob ein Zuwanderer bereits unter anderen Personaldaten in Europa bekannt geworden ist", sagte der Polizeisprecher. Das könne noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Zumindest wüssten die Kontrollierten nun, dass sie der Polizei bekannt sind. Dies solle sie davon abhalten, künftig Straftaten zu begehen.

Acht Flüchtlinge mussten zunächst wegen des Verdachts ansteckender Krankheiten untersucht werden. Im Laufe des Tages konnten aber fast alle Männer zurück in die Erstaufnahme oder eine Übergangseinrichtung gebracht werden.

Nach Angaben der Polizei geht es bei der gesamten Aktion auch um den Schutz von Zuwanderern, die vor Krieg und Terror aus ihren Heimatländern geflüchtet seien und tatsächlich Anspruch auf Asyl hätten. "Diese Menschen werden diskreditiert und geraten unter Generalverdacht durch diejenigen Straftäter, die das Asylrecht durch falsche Identitäten und Legenden missbrauchen."

Ähnliche Polizeiaktion in Ellwangen

In Ellwangen in Baden-Württemberg gab es einen ähnlichen Großeinsatz: Nach Angaben des Regierungspräsidiums Stuttgart wurden dort knapp 60 Männer nordafrikanischer Herkunft erkennungsdienstlich überprüft, nachdem viele aus dieser Gruppe sich bislang der Registrierung entzogen und auch keinen Asylantrag gestellt hatten. Zudem seien in der Erstaufnahmeeinrichtung und in deren Umfeld Straftaten begangen worden.

"Wer sich hier der Registrierung als Flüchtling entziehen und nicht am Asylverfahren mitwirken will, der wird wegen Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz konsequent verfolgt und wie auffällige Straftäter möglichst schnell abgeschoben", so Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD).

Bei der Aktion wurden gegen zwei Algerier Haftbefehle wegen Tatverdachts der Beteiligung an einem schweren Raub in Aalen vollstreckt. Zwei weitere Algerier wurden wegen Verdachts auf Eigentumsdelikte und Drogenbesitz festgenommen. Vier weitere Männer waren bereits unter anderen Identitäten in Frankreich straffällig geworden, auch andere hatten Doppelidentitäten.

Die 60 Nordafrikaner sollen aus Ellwangen ins Reitstadion nach Stuttgart verlegt werden, wo sich bereits 30 andere algerische Flüchtlinge befinden.

wit/AFP/dpa

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