Fehlerhafte Brustimplantate Gericht weist AOK-Klage gegen TÜV ab

Im Fall der minderwertigen Brustimplantate ist die Klage der AOK Bayern vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth abgewiesen worden. Die Krankenkasse hatte die Entfernung der Silikonkissen bezahlen müssen, wollte sich das Geld aber vom TÜV Rheinland zurückholen.

Entfernung eines minderwertigen Implantats: AOK-Klage abgewiesen
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Entfernung eines minderwertigen Implantats: AOK-Klage abgewiesen


München - Der TÜV Rheinland muss nicht für die Behandlungskosten aufkommen, die der AOK Bayern im Zusammenhang mit Brustimplantaten des französischen Herstellers Poly Implant Prothèse (PIP) entstanden sind. Eine entsprechende Klage der Krankenkasse wurde vom Landgericht Nürnberg-Fürth abgewiesen, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.

Die Krankenkasse hatte vom TÜV Rheinland Schadensersatz in Höhe von 50.000 Euro verlangt. Diese Kosten seien der AOK entstanden, um 27 versicherten Frauen die minderwertigen Brustimplantate wieder zu entnehmen. Der TÜV Rheinland hatte die Produkte sowie das System zur Qualitätssicherung des Herstellers geprüft.

Das Landgericht stützte sich dabei auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 30. Januar 2014. Eine Nebenüberlegung war damals, dass der TÜV zwar von der PIP beauftragt wurde, deren Qualitätskontrolle zu prüfen, nicht aber für die Fehlerfreiheit der einzelnen Produkte garantieren musste.

In Frankreich war der TÜV Rheinland im vergangenen Jahr von einem Gericht in Toulon verurteilt worden, rund 1700 Frauen je 3000 Euro Schadensersatz und 400 Euro Anwaltskosten zu zahlen. Das deutsche Unternehmen hat gegen diese Entscheidung allerdings Berufung eingelegt. Ein Urteil in diesem Verfahren steht noch aus.

Weltweit haben Chirurgen nach Schätzungen Hunderttausende minderwertige Silikonkissen von PIP implantiert. Unternehmensgründer Jean-Claude Mas hatte gestanden, Brustimplantate mit einem hausgemachten Billig-Gel gefüllt zu haben. Mas wurde zu vier Jahren Haft verurteilt.

Durch den Betrug soll PIP, mittlerweile insolvent, jährlich eine Million Euro gespart haben. Die PIP-Produkte gelten als besonders reißanfällig. Allein in Deutschland sind mehr als 5000 Frauen betroffen. Der Fall hatte eine heftige Diskussion ausgelöst. Krankenkassen forderten strengere Regeln bei der Zulassung neuer Medizinprodukte, das Gesundheitsministerium ein Register und CE-Siegel für Prothesen.

bka/dpa

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