Rocker-Prozess Rheinland-Pfalz scheitert mit Vereinsverbot gegen Hells Angels

Empfindliche Niederlage für das rheinland-pfälzische Innenministerium: Der Rockerklub Hells Angels MC Bonn hat sich vor Gericht gegen sein Verbot gewehrt - mit Erfolg.

Polizeieinsatz gegen Rockerklub (Archiv)
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Polizeieinsatz gegen Rockerklub (Archiv)


Rheinland-Pfalz ist mit seinem Verbot des Vereins Hells Angels MC Bonn vorerst gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht in Koblenz begründete diese Entscheidung formal: Zuständig für ein solches Verbot sei nicht der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD), sondern das Bundesinnenministerium.

Damit ist das Verbot faktisch nicht mehr wirksam, die Rocker können sich wieder treffen und zusammen Motorrad fahren - denn die Mitglieder des Klubs mit Sitz im rheinland-pfälzischen Kreis Neuwied seien auch in Nordrhein-Westfalen aktiv gewesen.

Damit hatte zumindest der Eilantrag von 14 Rockern gegen das Verbot unanfechtbar Erfolg. Die Rocker nennen sich trotz ihres rheinland-pfälzischen Vereinssitzes Hells Angels MC Bonn, da sie sich einst von einer Bonner Rockergruppierung abgespalten hatten.

SPD-Minister Lewentz hatte drei Tage vor der Landtagswahl am 13. März den Rockerklub mit Sitz im rheinland-pfälzischen Kreis Neuwied verboten und aufgelöst. 14 Mitglieder des Vereins klagten daraufhin vor dem Oberverwaltungsgericht dagegen.

Pistolenschüsse auf Polizisten

Zu den Klägern gehört auch der ehemalige Chef der Rockerbande. Er muss sich seit Januar mit sieben weiteren Hells Angels wegen mutmaßlicher Revierkämpfe und Körperverletzung vor dem Koblenzer Landgericht verantworten.

Angeführt wurde die rheinland-pfälzische Filiale der Hells Angels lange Zeit von dem Rockerboss Karl-Heinz B. B. tötete den Polizeioberkommissar Manuel K. mit Pistolenschüssen. Der Beamte wollte morgens mit seinem Spezialeinsatzkommando das Haus des Rockers stürmen, woraufhin der aus dem Schlaf gerissene B. erst "Verpisst euch!" rief und dann durch die geschlossene Tür feuerte.

Das Landgericht Koblenz verurteilte den Rocker daraufhin wegen Totschlags zu fast neun Jahren Gefängnis, doch der Bundesgerichtshof hob die Entscheidung auf und sprach B. schließlich frei . Der Hells Angel habe sich von Mitgliedern der rivalisierenden Bandidos bedroht gefühlt und in irrtümlicher Notwehr geschossen, so das Gericht.

Die Innenminister von Bund und Ländern haben in den vergangenen Jahren zahlreiche Rockerklubs verboten. Dennoch ist die Zahl der in den Gangs organisierten Männer kontinuierlich gestiegen. Allerdings sind sie inzwischen nicht mehr so eindeutig den möglicherweise geschlossenen örtlichen Gruppierungen zuzurechnen.

mxw/dpa

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