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Eingetragener Neonazi-Verein: Hessen verbietet "Sturm 18"

Hessens Innenminister Peter Beuth: "Wir geben Rechtsextremisten keinen Raum" Zur Großansicht
DPA

Hessens Innenminister Peter Beuth: "Wir geben Rechtsextremisten keinen Raum"

Das hessische Innenministerium hat den rechtsextremistischen Verein "Sturm 18" verboten. Polizei und Verfassungsschutz hatten zuvor knapp 300 Straftaten von aktiven und ehemaligen Mitgliedern überprüft.

Hessens Innenminister Peter Beuth hat das Verbot des rechtsextremen Vereins "Sturm 18" verkündet. "Wir geben Rechtsextremisten keinen Raum", teilte der CDU-Politiker mit. "Dies gilt insbesondere, wenn sie sich in Vereinigungen zusammenschließen, um die Werte unserer freiheitlichen Gesellschaft zu bedrohen."

Dem Verbot liegen laut Innenministerium umfangreiche Erkenntnisse des Landesamts für Verfassungsschutz und der hessischen Polizei zugrunde. Fast 300 Straftaten von aktiven und ehemaligen Mitgliedern seien dabei "auf eine Verbotsrelevanz geprüft" worden.

Bei Durchsuchungen am 12. August bei acht Vereinsmitgliedern seien mehrere Computer und Handys sichergestellt worden, die umfangreiches nationalsozialistisches, antisemitisches und fremdenfeindliches Datenmaterial enthielten, sagte Beuth.

Darüber hinaus wurden ein Teleskopschlagstock, ein Luftgewehr, eine Schreckschusswaffe, eine Langwaffe, eine Stielhandgranate und eine geringe Menge an Betäubungsmitteln sichergestellt.

Der Verein richte sich "gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung", sagte Beuth. "Sturm 18" ist dem Innenminister zufolge der rechtsextremistischen Szene in Kassel zuzurechnen. Die Verbotsverfügung sei den Vorstandsmitgliedern am Donnerstag zugestellt worden.

wit/dpa/AFP

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