Kirchenasyl in Bad Kreuznach Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Flüchtlinge - und Pfarrer

In Rheinland-Pfalz sollen sich neun Sudanesen ohne Aufenthaltserlaubnis im Kirchenasyl aufgehalten haben. Nun droht den Flüchtlingen die Abschiebung - und den Geistlichen ein Ermittlungsverfahren.


Im Streit um das Kirchenasyl sind in Rheinland-Pfalz Ermittlungsverfahren gegen neun sudanesische Migranten und fünf Pfarrer eingeleitet worden. Die Flüchtlinge im Alter zwischen 19 und 32 Jahren hätten sich ohne Aufenthaltstitel in vier Kirchengemeinden im Kirchenasyl aufgehalten, teilte die Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach mit. Daher seien Abschiebungen nach Italien angeordnet worden.

Eine Prüfung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) habe ergeben, dass in den Fällen keine besonderen individuellen Härten vorgelegen hätten. Zugleich ermittelt die Staatsanwaltschaft nach eigenen Angaben auch gegen fünf Pfarrer wegen Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt ohne erforderlichen Aufenthaltstitel.

Das Kirchenasyl hat in Deutschland eine lange Tradition. Die Kirchen gewähren Flüchtlingen Zuflucht, deren Leib und Leben durch eine Abschiebung bedroht wäre oder die nicht hinnehmbare soziale und psychische Härten ertragen müssten.

Seit Februar 2015 ist vereinbart, dass die Kirchengemeinden das Bamf über Menschen im Kirchenasyl informieren und zugleich Dossiers schicken sollen, damit die Behörde die mutmaßlichen Härtefälle detailliert prüfen kann.

bam/dpa



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