Nordrhein-Westfalen Zu Unrecht inhaftierter Syrer stirbt nach Feuer in Gefängniszelle

Ein 26-jähriger Syrer ist infolge schwerster Verbrennungen, die er bei einem Zellenbrand in der JVA Kleve erlitten hatte, gestorben. Jetzt kam heraus: Er hätte gar nicht in der Zelle sitzen dürfen.

Rettungswagen vor dem Eingang der JVA in Kleve
DPA

Rettungswagen vor dem Eingang der JVA in Kleve


Ein zu Unrecht inhaftierter Syrer ist zwei Wochen nach einem Feuer in seiner Gefängniszelle gestorben. Dies teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Kleve mit.

Mitte September war in der Zelle des 26-Jährigen im rheinischen Kleve ein Feuer ausgebrochen. Der junge Mann erlitt schwerste Verbrennungen. Am Freitag räumten die Behörden ein, dass in der Zelle der Falsche gesessen habe. Der Syrer hat demnach mehr als zwei Monate unschuldig im Gefängnis verbracht - und mit dem Leben dafür bezahlt. Er starb am Samstag in einer Bochumer Klinik.

Die Staatsanwaltschaft Kleve leitete am Freitag ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung gegen mehrere Beamte der Kreispolizeibehörde Kleve ein. Es müsse geklärt werden, wie es zu der Identitätsverwechslung kommen konnte, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft.

Versäumnisse der Polizei

"Es spricht einiges für individuelle Versäumnisse von Polizeibeamten bei der Festnahme", sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Nordrhein-Westfalen. Gegen die Beamten seien neben den Ermittlungs- auch Disziplinarverfahren eingeleitet worden. "Wir nehmen das sehr ernst und überprüfen auch die Abläufe bei der Polizei in Kleve", hieß es in Düsseldorf.

Der eigentlich Gesuchte, ein Mann aus Mali, hatte sich mit dem Namen ausgegeben, den auch der Syrer trug. Dieser Name war neben dem richtigen Namen des Gesuchten als Aliasname im Haftbefehl aus Hamburg vermerkt, wie die Ermittler erklärten.

Das wurde dem Syrer zum Verhängnis: Am 6. Juli überprüfte die Polizei in der Stadt Geldern seine Personalien. Die Abfrage im Fahndungssystem zeigte einen Treffer. Der Syrer wurde laut Staatsanwaltschaft deshalb zunächst in die Justizvollzugsanstalt Geldern und später nach Kleve gebracht, wo es dann zu dem Zellenbrand kam.

Viele Fragen offen

Noch im Juli hatte die Hamburger Staatsanwaltschaft laut eigenen Angaben nachgefragt, ob die Identität des Festgenommenen tatsächlich geklärt sei. "Das machen wir routinemäßig, wenn Aliasnamen vorliegen", sagte eine Sprecherin der Hamburger Ermittlungsbehörde. Die Routinefrage sei aus Kleve mit einem "Nein" beantwortet worden - freigelassen wurde der Syrer dennoch nicht.

Die Hamburger hätten daraufhin noch einmal nachgehakt, sagte eine Sprecherin: Auf welcher Basis der Syrer festgehalten werde, habe man wissen wollen. Was aus dieser zweiten Nachfrage wurde, sei derzeit unklar.

Auch andere Fragen müssen geklärt werden: Lag ein Fahndungsfoto des Gesuchten aus Mali bei? Hätte ein Blick darauf genügt, um den Irrtum aufzuklären? "Das ist nun Teil der Ermittlungen", sagte Oberstaatsanwalt Günter Neifer in Kleve.

Außer dem Syrer hatten zehn weitere Menschen - acht Bedienstete und zwei Zellennachbarn - bei dem Gefängnisbrand Rauchvergiftungen erlitten. Gefängnisleiter Udo Gansweidt hatte einen Suizid unmittelbar nach dem Feuer als unwahrscheinlich eingestuft, weil der 26-Jährige nur noch bis Mitte Oktober hätte einsitzen sollen: "Für so ein paar Tage bringt sich kein Mensch um." Möglicherweise sei er mit einer Zigarette eingeschlafen, hatte es damals geheißen.

Der vermeintliche Haftgrund habe im Bereich der Kleinkriminalität gelegen: eine nicht bezahlte Geldstrafe wegen Diebstahls.

ala/dpa/AFP



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