Todesfall in Kleve Zu Unrecht inhaftierter Syrer wies in Haft auf Irrtum hin

Der Syrer Amed A. saß zu Unrecht im Gefängnis in Kleve und starb nach einem Feuer in seiner Zelle. Wie nun bekannt wurde, sind in der Justiz weitere schwere Fehler geschehen.

Rettungswagen vor dem Eingang der JVA in Kleve
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Rettungswagen vor dem Eingang der JVA in Kleve

Von , Düsseldorf


Amed A. saß aufgrund einer Verwechslung wochenlang zu Unrecht im Gefängnis in Kleve; nachdem ein Brand in seiner Zelle ausgebrochen war, starb er Ende September mit schwersten Verbrennungen in einer Bochumer Klinik. Im Rechtsausschuss des Düsseldorfer Landtags sind nun weitere schwere Fehler in dem Fall bekannt geworden.

Nach Angaben des nordrhein-westfälischen Justizministeriums hatte Amed A. noch während seiner Haft darauf aufmerksam gemacht, dass er zu Unrecht im Gefängnis sei. Er sagte demnach einer Psychologin der JVA Kleve, er sei Opfer einer Verwechslung, er sei nicht der eigentlich gesuchte Amedy G. aus Mali. Er kenne diesen Mann nicht. Er sei noch nie in Hamburg gewesen und zu jenem Zeitpunkt, an dem er dort die G. vorgeworfenen Taten begangen haben solle, sei er noch nicht in Deutschland gewesen.

Die Psychologin habe den Aussagen allerdings keinen Glauben geschenkt. Er habe eine "Menge kaum nachvollziehbarer Angaben" gemacht, soll die Psychologin nach Angaben des Ministeriums notiert haben.

Der Fall sorgt in Nordrhein-Westfalen seit Beginn der Woche für Aufregung. Die Landesregierung ist um Aufklärung bemüht, die Opposition im Düsseldorfer Landtag wittert Vertuschungsaktionen seitens der CDU-Minister Herbert Reul (Innen) und Peter Biesenbach (Justiz).

Die Männer ähnelten sich überhaupt nicht

Fest steht, dass die Hamburger Justiz nach dem Malier Amedy G. fahndete, weil dieser noch eine Restfreiheitsstrafe wegen Diebstahls verbüßen musste. Amedy G. nutzte gleich mehrere Aliasnamen - darunter auch einen, der Amed A. ähnelte. Allerdings unterschied sich der Geburtsort in beiden Personalien: G. gab die malische Region Tombouctou an, A. die syrische Stadt Aleppo. Zudem ähneln sich beide Männer überhaupt nicht: Amedy G. ist schwarz, Amed A. hatte sehr helle Haut.

Als Ahmed A. am 6. Juli in Geldern wegen Beleidigung auffiel, nahm ihn die Polizei aufgrund der Hamburger Fahndung fest. Amed A. wurde dann nach Kleve in die dortige Justizvollzugsanstalt gebracht. Dort verblieb er zweieinhalb Monate, bis am 17. September Feuer in seiner Zelle ausbrach und er schwere Verbrennungen erlitt.

Inzwischen hat sich ergeben, dass die Polizei bereits bei seiner Verhaftung schwere Fehler machte. Offenbar kontrollierten die zuständigen Behörden damals nicht wie vorgeschrieben die sogenannte Führungspersonalie des Festgenommenen. Sonst hätten sie feststellen müssen, dass der Geburtsort der beiden Männer sehr weit auseinanderliegt, ein beiliegendes Foto oder eine schlichte Beschreibung der gesuchten Person hätte bereits zur Aufklärung des Irrtums gereicht. Der Vorgang ist inzwischen Teil eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Kleve wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung im Amt.

Es fiel nicht auf, dass der falsche Mann festgehalten wurde

Doch auch der Staatsanwaltschaft in Hamburg, die nach Amedy G. fahndete, fiel offenbar lange nicht auf, dass in Kleve der falsche Mann gefangen gehalten wurde. Zwar machte die Behörde in der Hansestadt zu Beginn der Woche geltend, man habe mehrfach nach der Identität des Mannes und eventuellen Zweifeln gefragt. Doch das scheint zumindest so nicht zu stimmen: Eine erste Anfrage aus Hamburg erkundigte sich nur routinemäßig nach Belegen für die Identität des Gefangenen.

Eine weitere, nach ursprünglichen Angaben der Staatsanwaltschaft Hamburg angeblich am 20. August abgeschickte Nachfrage erreichte die Behörden in NRW offenbar nie. Bislang ist auch nicht bekannt, ob sie wirklich abgeschickt wurde. Mit dem Datum vom 20. September erreichte eine solche Nachfrage dann am 24. September die Behörden in NRW. Zu diesem Zeitpunkt allerdings lag Amed A. bereits in der Klinik.

In Düsseldorf fühlt man sich daher von Hamburg zu Unrecht an den Pranger gestellt. "Die Hamburger hätten bei ernsthaften Zweifeln sofort die Freilassung anordnen müssen", sagte ein erfahrener Staatsanwalt aus NRW.

In den Reihen der Opposition im NRW-Landtag machten wegen des Falls bereits in der laufenden Woche Überlegungen die Runde, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Zu diesem Zeitpunkt war noch nicht bekannt, was die Landesregierung dem Rechtsausschuss an diesem Freitag noch berichten würde.



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