Landgericht Koblenz Mammutprozess gegen Neonazis wird neu aufgerollt

Einer der größten Prozesse gegen Neonazis in Deutschland war im Mai geplatzt, nach fast fünf Jahren. Nun hat ein Gericht entschieden, dass die Anklage erneut verhandelt werden muss.

Angeklagter im Koblenzer Oberlandesgericht (Archiv)
picture alliance / dpa

Angeklagter im Koblenzer Oberlandesgericht (Archiv)


Das Oberlandesgericht Koblenz hat entschieden, dass einer der umfangreichsten Neonazi-Prozesse in Deutschland neu aufgerollt werden muss. Es habe damit auf die Beschwerde der Staatsanwaltschaft hin die Einstellung des Verfahrens aufgehoben, sagte ein Gerichtssprecher.

Das Verfahren gegen Mitglieder des "Aktionsbüros Mittelrhein" hatte im Sommer 2012 gegen ursprünglich 26 Angeklagte begonnen, zuletzt waren es noch 17. Die fast 1000-seitige Anklage lautete auf Bildung einer kriminellen Vereinigung, Körperverletzung und Sachbeschädigung. Die Vorwürfe reichten von Gewalt gegen Linke in Dresden über einen unangemeldeten Fackelaufmarsch in Düsseldorf bis zu versuchten Brandanschlägen auf Autos.

Das Landgericht Koblenz hatte den Prozess im Mai nach 337 Verhandlungstagen wegen der "überlangen Verfahrensdauer" von fast fünf Jahren eingestellt - ohne Urteil. Hintergrund war, dass der Vorsitzende Richter kurz darauf in Pension ging und es keinen Ergänzungsrichter mehr gab. Die lange Verfahrensdauer allein sei kein Grund für eine Einstellung, sagte der Gerichtssprecher.

Das Verfahren werde wegen der Entscheidung des Oberlandesgericht offiziell fortgesetzt, faktisch müsse es jedoch neu beginnen, sagte der Sprecher: Da die zuständige Kammer mit neuer Besetzung weiterverhandele, müsse mit der Beweisaufnahme wieder von vorne begonnen werden.

bbr/mxw/dpa

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