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Maik B.: Richter unter Neonazi-Verdacht entlassen

TV-Kameras vor dem Gebäude der Justizbehörden in Bamberg: Anhörung von Richter unter Neonazi-Verdacht Zur Großansicht
DPA

TV-Kameras vor dem Gebäude der Justizbehörden in Bamberg: Anhörung von Richter unter Neonazi-Verdacht

Er war jahrelang in der rechtsextremen Szene in Brandenburg aktiv. Trotzdem konnte Maik B. Zivilrichter an einem bayerischen Amtsgericht werden. Bei einer Anhörung in Bamberg beantragte er nun seine Entlassung aus dem Justizdienst.

Hamburg/Bamberg - Der langjährige Rechtsextremist Maik B. wird keine Richterrobe mehr tragen. Wie das Oberlandesgericht Bamberg am Dienstagabend mitteilte, habe der 29-Jährige selbst seine Entlassung aus dem Justizdienst beantragt. Dem sei entsprochen worden.

Zuvor hatte Gerichtspräsident Clemens Lückemann den seit einem Jahr im fränkischen Lichtenfels als Amtsrichter arbeitenden Maik B. zu den Neonazi-Vorwürfen angehört. Zum Inhalt des Gesprächs äußerte sich das Oberlandesgericht mit Verweis auf die Vertraulichkeit von Personalgesprächen nicht.

Maik B. war jahrelang in der rechtsextremen Szene in Brandenburg aktiv. Er war Kopf des Neonazi-Musikprojekts "Hassgesang" und Hintermann der 2012 vom Potsdamer Innenministerium verbotenen "Widerstandsbewegung in Südbrandenburg", die auch unter dem Namen "Spreelichter" bekannt wurde. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE soll Maik B. zudem an einer Schulungsveranstaltung mit einem Waffen-SS-Veteranen teilgenommen haben.

Nach einem Umzug nach Bayern konnte Maik B. trotz seiner Neonazi-Vita im November 2013 Zivilrichter am Lichtenfelser Amtsgericht werden. Im Februar dieses Jahres übermittelte der Brandenburger Verfassungsschutz den bayerischen Kollegen umfangreiche Erkenntnisse über Maik B. Doch das Justizministerium des Freistaats erfuhr erst in der vergangenen Woche von der rechtsextremen Biografie des Amtsrichters.

Als Konsequenz aus der Affäre wollen Justiz- und Innenministerium in Bayern nun prüfen, ob es für Richter und Polizisten wieder eine Regelanfrage beim Verfassungsschutz geben soll, bevor diese den Dienst antreten können.

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