Neues Verfahren im Fall Jallow Tod in der Zelle

Von Simone Utler

2. Teil: Warum hat der BGH das Dessauer Urteil kassiert?


Die Staatsanwaltschaft Dessau und Angehörige des Opfers hatten gegen den Freispruch Revision eingelegt - aus sachlichen und aus verfahrenstechnischen Gründen. Der BGH überprüfte daher, ob das Urteil rechtliche Fehler enthält. Er kam zu dem Ergebnis, dass der Freispruch einer "sachlich-rechtlichen Nachprüfung" nicht standhalte. Die Richter in Karlsruhe kassierten das Urteil wegen "Lücken in der Beweisführung" - eine Ohrfeige für das Landgericht Dessau.

Der BGH hat in seinem Urteil vier zentrale Fragen genannt, denen das Landgericht Magdeburg nun auf den Grund gehen soll.

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Beobachter123 12.01.2011
1. Ursache und Wirkung.
Wer Feuerchen macht muss selbst mit den Konsequenzen rechnen. So einfach ist das!
Haio Forler 12.01.2011
2. .
Zitat von sysopHätte der Feuertod des Asylbewerbers Ouri Jallow in einer Dessauer Arrestzelle verhindert werden können? Diese Frage beschäftigt jetzt erneut ein Gericht. Der Bundesgerichtshof hat den Freispruch für einen Polizisten kassiert - denn zu viele Punkte*blieben ungeklärt. http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,738804,00.html
Ja, wenn das Feuerzeug nicht entzuendet worden waere.
sosonaja 12.01.2011
3. .
Deutschland ist eben eine Bananenrepublik auf Simbabwe-Niveau!
frubi 12.01.2011
4. .
Zitat von sysopHätte der Feuertod des Asylbewerbers Ouri Jallow in einer Dessauer Arrestzelle verhindert werden können? Diese Frage beschäftigt jetzt erneut ein Gericht. Der Bundesgerichtshof hat den Freispruch für einen Polizisten kassiert - denn zu viele Punkte*blieben ungeklärt. http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,738804,00.html
Bei uns verbrennen Leute in der Zelle, werden von Polizisten tot geschossen (Eisenberg), verlieren ihr Augenlicht bei Demonstrationen oder werden jahrelang unschuldig eingesperrt (Wörz). Das sind bestimmt nur ein paar wenige (und mit die bekanntesten) Beispiele. Wird Zeit, dass wir unsere Hausaufgaben machen bevor wir auf Probleme in anderen Ländern hinweisen. Mit diesen Dingen kann sich kein Rechtsstaat abfinden.
marifu 12.01.2011
5. Keine Indizien ?
An beiden Händen und Füßen ans Bett gefesselt und trotzdem die Matraze angezündet..... Wie dumm sind eigentlich die Richter die hier von Selbstmord ausgehen ? Ist in Deutschland die Logik abhanden gekommen ?
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