Polizeiaffäre in Frankfurt Zeitliche Nähe von Abfrage und Drohfax belastet Beamtin

Polizisten sollen per WhatsApp in einem Jahr etwa 50 mutmaßlich extremistische Nachrichten ausgetauscht haben. Nach SPIEGEL-Informationen belastet eine Beamtin auch, wann sie Daten einer kurz darauf bedrohten Anwältin abrief.

1. Polizeirevier in Frankfurt
DPA

1. Polizeirevier in Frankfurt


Im Fall der sechs hessischen Polizisten, die rechtsextreme Mitteilungen in einer Chatgruppe abgesetzt haben sollen, werden neue Details bekannt: So suchen die Ermittler intensiv nach einer Verbindung zwischen den beschuldigten Beamten und einer Rechtsanwältin, die im Sommer ein Drohschreiben mit der Unterschrift "NSU 2.0" erhalten hat. Das Schreiben enthielt Informationen wie die Privatadresse der Anwältin und den Vornamen ihres Kindes.

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Heft 52/2018
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Diese Informationen waren nach Erkenntnissen der Ermittler am 2. August "unmittelbar" vor dem Versenden des Drohfaxes über einen Polizeicomputer des 1. Polizeireviers in Frankfurt abgefragt worden. Das berichtet der SPIEGEL. Die Ermittler prüfen nun, ob die Polizisten dienstlich mit der Anwältin zu tun hatten, etwa bei Zeugenaussagen in Strafprozessen.

Die sechs Beamten des 1. Polizeireviers in Frankfurt am Main sollen mindestens von Oktober 2015 bis Oktober 2016 einer WhatsApp-Gruppe angehört haben, sie trug wohl den Namen "Itiot". Die Mitglieder haben nach bisherigen Erkenntnissen der Ermittler etwa 50 möglicherweise strafrechtlich relevante Nachrichten ausgetauscht, darunter Hakenkreuze, rechtsextremistische Karikaturen, Hitlerbilder und menschenverachtende Darstellungen von Flüchtlingen und Menschen mit Behinderung.

Drei der Beschuldigten gehörten einer Dienstgruppe an, die während der Krawalle zur Eröffnung der Europäischen Zentralbank im März 2015 im 1. Polizeirevier von Demonstranten angegriffen worden war. Ihre Kollegen und Vorgesetzten berichteten, die Beamten hätten sich im Dienst untadelig verhalten. Sie seien weder durch rechte Parolen aufgefallen noch durch rassistische Verhaltensweisen. "Diese Diskrepanz macht mich vollkommen ratlos", sagt ein Vorgesetzter.

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jdl/mab



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