Durchsuchungen bei Beschuldigten "Reichsbürger" sollen eigene Krankenkasse gegründet haben

Die Polizei ermittelt in mehreren Bundesländern im "Reichsbürger"-Milieu: Die Verdächtigen sollen rechtswidrig eine eigene Krankenkasse gegründet haben.

DPA


Ermittler sind in mehreren Bundesländern gegen sogenannte Reichsbürger vorgegangen, die rechtswidrig eine eigene Krankenkasse gegründet haben sollen. In Sachsen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Bayern, Rheinland-Pfalz, Berlin und dem Saarland gab es am Mittwoch Durchsuchungen bei Beschuldigten und Zeugen, wie das sächsische Landeskriminalamt (LKA) mitteilte. Die Ermittlungen richten sich demnach gegen neun Verdächtige.

Das LKA und die Staatsanwaltschaft Dresden hatten nach eigenen Angaben durch ein Verfahren der Finanzdienstleistungsaufsicht von der Krankenkasse erfahren. Bei den Gründern und Mitgliedern dieser Kasse handelt es sich demnach maßgeblich um Verdächtige, die sich der Reichsbürgerszene zugehörig fühlen oder mit dieser sympathisieren.

Die "Reichsbürger" sind eine heterogene Gruppe, die die Bundesrepublik, ihre Institutionen und Gesetze nicht anerkennt. Für viele von ihnen besteht das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937 fort. Die Sicherheitsbehörden rechnen der Szene etwa 16.500 Menschen zu.

cop/AFP



© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.