Rechtsextreme in Sachsen: Innenminister verbietet "Nationale Sozialisten Döbeln"

Die rechtsextreme Vereinigung "Nationale Sozialisten Döbeln" ist vom sächsischen Innenministerium verboten worden. Minister Markus Ulbig gab die Entscheidung mit deutlichen Worten bekannt: Die Mitglieder stellten sich "in die Nachfolge des nationalsozialistischen Terrorregimes".

Dresden - Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat die rechtsextreme Vereinigung "Nationale Sozialisten Döbeln" verboten. Sie richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, verwende nationalsozialistische Begriffe und Symbole und zeige damit eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus, teilte das Ministerium am Montag mit. Die Vereinigung folge nationalsozialistischen Traditionen und bekenne sich zur NSDAP und deren führenden Funktionären.

"Wir treten den Feinden unseres Landes entschlossen entgegen. Die Mitglieder der Vereinigung 'Nationale Sozialisten Döbeln' stellen sich in die Nachfolge des nationalsozialistischen Terrorregimes", erklärte Ulbig. Nach Ministeriumsangaben ist die Verehrung von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß und SA-Sturmführer Horst Wessel in der Propaganda der Vereinigung seit Jahren eine feste Größe.

Dem Ministerium zufolge gehört zu den "Nationalen Sozialisten Döbeln" auch die Band "Inkubation", die nun ebenfalls verboten ist. Zum harten Kern der Gruppierung werden sechs Menschen gerechnet, weitere 20 zum Umfeld. Sachsen hatte 2001 bereits die Neonazi-Organisationen "Skinheads Sächsische Schweiz" (SSS) und 2006 die Gruppierung "Sturm 34" aus Mittweida verboten.

bim/dpa

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