Zu Unrecht geblitzt Stadt will Lkw-Fahrern Bußgelder doch erstatten

Lkw-Fahrer in Schwäbisch Gmünd sind über Monate hinweg zu Unrecht geblitzt worden. Erst wollte die Stadt die fälschlich bezahlten Bußgelder nicht erstatten. Nun hat sie die Entscheidung überdacht.

Blick in den Einhorntunnel
DPA

Blick in den Einhorntunnel


Sie wurden monatelang zu Unrecht geblitzt: In Schwäbisch Gemünd löste eine Radarfalle an den Ein- und Ausfahrten des Einhorntunnels bereits ab Tempo 60 aus - erlaubt war aber 80 Kilometer pro Stunde. Nun sollen die Lastwagenfahrer, die einen Bußgeldbescheid bekamen, ihre Zahlungen doch zurückbekommen, teilte ein Sprecher der baden-württembergischen Stadt mit.

Zuvor hatte die Stadt mitgeteilt, dass die Fahrer mit einer Rückerstattung des bereits gezahlten Bußgelds nicht rechnen dürften.

Die abgeschlossenen Bußgeldverfahren seien zwar rechtlich nicht wieder aufzunehmen. Man wolle das Geld allerdings auf freiwilliger Basis erstatten und dazu direkt auf die Betroffenen zugehen, heißt es nun. Rund 4000 Lkw-Fahrer hatten Bußgeldbescheide erhalten, etwa 800 von ihnen kassierten laut der Stadt sogar Punkte in Flensburg. Für sie spreche man mit dem Kraftfahrt-Bundesamt.

Aufgefallen waren die falsch eingestellten Blitzer, als ein Lastwagenfahrer im Sommer vor dem Amtsgericht gegen seinen Bescheid klagte und recht bekam.

sen/dpa



insgesamt 6 Beiträge
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hemberg 12.10.2018
1. Für LKW gilt generell 60!
Das ganze ist mir unverständlich! Laut StVO gillt außerhalb geschlossener Ortschaften generell 60km/h für LKW (außer auf Autobahnen) also wo ist das Problem? wenn für Pkw dort 80 gilt gilt für LKW trotzdem 60!
berlinger22 23.11.2018
2.
Zitat von hembergDas ganze ist mir unverständlich! Laut StVO gillt außerhalb geschlossener Ortschaften generell 60km/h für LKW (außer auf Autobahnen) also wo ist das Problem? wenn für Pkw dort 80 gilt gilt für LKW trotzdem 60!
Gilt nur für Lkw über 7,5 t. Alle bis zu 7,49 t sind betroffen. Außerdem besteht Rückzahlungspflicht in Form von Schadensersatz.
Edgard 12.10.2018
3. Ob Ihnen das Verständlich ist...
... spielt weniger eine Rolle als daß Sie ignorieren daß ein Gericht aufgrund der Klage festgestellt hat daß hier Tempo 80 gilt und die LKW-Fahrer zu Unrecht geblitzt wurden. Daß die Bußgelder jetzt "freiwillig" erstattet werden ist eine Frechheit; die Behörde hat hier schlicht unrechtmäßig gehandelt. Ich nehme an daß der Behördenleiter lediglich ein mögliches Verfahren vor dem Verwaltungsgericht abwenden will. Wäre ich betroffen - diese Klage wäre ihm und seiner Anstalt sicher.
Ryker 23.11.2018
4.
Zitat von hembergDas ganze ist mir unverständlich! Laut StVO gillt außerhalb geschlossener Ortschaften generell 60km/h für LKW (außer auf Autobahnen) also wo ist das Problem? wenn für Pkw dort 80 gilt gilt für LKW trotzdem 60!
Schauen Sie sich Bilder von der Einfahrt an (zwei baulich getrennte Fahrspuren) und lesen Sie sich einschlägige Entscheidungen durch (etwa statt vieler den Beschluss des OLG Düsseldorf vom 17.02.2004 - 2 Ss (OWi) 176/03) und überdenken Sie Ihre Meinung nochmal ;-).
Edgard 12.10.2018
5. Können Sie hier bitte mal...
Zitat von hembergDas ganze ist mir unverständlich! Laut StVO gillt außerhalb geschlossener Ortschaften generell 60km/h für LKW (außer auf Autobahnen) also wo ist das Problem? wenn für Pkw dort 80 gilt gilt für LKW trotzdem 60!
den betreffenden Paragraphen in seiner Gänze kundtun? Vielleicht fällt Ihnen da ja etwas auf... Und dann hätte ich noch gern gewußt welcher Katerogie die Straße um die es geht angehört. Andernfalls bezweifele ich daß Sie sich hierüber ein Urteil erlauben könmnen.
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