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Schwarzfahrer vor Gericht: T-Shirt schützt vor Strafe nicht

Er hielt sich für sehr schlau, ein Gericht sprach ihn trotzdem schuldig: In Hannover ist ein notorischer Schwarzfahrer zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der 38-Jährige hatte argumentiert, er habe wegen eines besonderen Hemdes keine Fahrkarte gebraucht.

Schwarzfahrer Silvio B.: Zivilen Ungehorsam zeigen Zur Großansicht
DPA

Schwarzfahrer Silvio B.: Zivilen Ungehorsam zeigen

Hannover - Ein T-Shirt mit dem Schriftzug "Ich fahre schwarz" schützt einen Fahrgast ohne Ticket nicht vor Strafe. Das Amtsgericht Hannover verurteilte am Mittwoch den 38-jährigen Silvio B., der dreimal ohne gültiges Ticket in der Straßenbahn erwischt worden war.

B. hatte angegeben, er habe das T-Shirt deutlich sichtbar getragen und deswegen keine Leistungen erschlichen. Der Richter betonte dagegen, dies sei unerheblich, da der Mann weder den Fahrer noch die Kontrolleure vor der Abfahrt auf den Aufdruck aufmerksam gemacht hatte. Er verurteilte den Hartz-IV-Empfänger zu einer Geldstrafe von 500 Euro. Zudem muss er die Gerichtskosten und das erhöhte Fahrgeld zahlen.

Vor der Verhandlung hatte B. das dunkle T-Shirt mit dem weißen Aufdruck "Ich fahre schwarz" noch siegessicher den zahlreichen Pressefotografen und Filmteams präsentiert. Mit Unschuldsmiene beteuerte er, dass er keine Leistungen erschlichen habe. Dem hätte aus seiner Sicht etwas Heimliches oder eine bewusste Täuschung vorangehen müssen. Außerdem wolle er mit dem Prozess zivilen Ungehorsam zeigen, sagte Silvio B.

Ein Aufschrei

Seine Verteidigerin, Janine Daniela Wagner, fügte hinzu, dass das Verfahren auch als "Aufschrei zu sehen ist, dass sich Hartz-IV- Empfänger nicht mal ein Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr leisten könnten".

Richter Michael Siegfried hatte für solche Erklärungen jedoch wenig übrig. "Sie können nicht einfach ohne Ticket in die Bahn steigen nach dem Motto 'Django zahlt heute nicht'", sagte er in seiner Urteilsbegründung. Außerdem glaubte er dem mehrfach wegen Raubes, Körperverletzung und Missbrauchs von Ausweispapieren vorbestraften 38-Jährigen nicht, dass er das T-Shirt bei seinen Schwarzfahrten überhaupt getragen hatte. "Für mich ist das eine nachträglich ersonnene Schutzbehauptung." So hatten die drei Kontrolleure, die den Mann erwischt hatten, kein derartiges T-Shirt bemerkt.

Zeige dagegen ein Schwarzfahrer ein solches Shirt dem Fahrer oder den Kontrolleuren und erhalte von diesen die Erlaubnis einzusteigen, könne der Fall anders bewertet werden, sagte Richter Siegfried.

"Keine Erlaubnis zum Schwarzfahren"

Zumindest die Hannoverschen Verkehrsbetriebe Üstra legen dieser Variante aber auch einen Riegel vor. "Niemand kann sich bei unseren Fahrern die Erlaubnis zum Schwarzfahren holen", sagte Unternehmenssprecherin Anke Voigt. "Wir haben im Interesse unserer ehrlichen und zahlenden Kunden kein Verständnis, wenn jemand versucht, das Gesetz auszutricksen."

Alleine im vergangenen Jahr wurden in den Bussen, U-Bahnen und Stadtbahnen in Hannover fast 3,5 Millionen Fahrgäste kontrolliert. Mehr als 74.000 waren ohne Ticket unterwegs und mussten 40 Euro zahlen. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen schätzt den bundesweit entstehenden Schaden von Schwarzfahrern auf jährlich bis zu 300 Millionen Euro.

jdl/dpa

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Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 155 Beiträge
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1. Vorbestraft...
bigkahoona 24.02.2010
wegen Raubes, Körperverletzung und Missbrauchs von Ausweispapieren? Scheint ja ein sauberes Früchtchen zu sein, dieser selbstproklamierte Rächer der Enterbten. Ich hoffe er versteht, warum man ihm nicht abnimmt, dass er nur nach hehren Prinzipien gehandelt haben will.
2. Freispruch
judge_dread 24.02.2010
Nach einem der jüngeren Urteile des Bundesgerichtshofes zu diesem vieldsikutierten Thema ( http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=46833&pos=0&anz=1 )wäre der Mann freizusprechen, wenn er das T-Shirt tatsächlich getragen hat. Denn aufgrund des T-Shirts umgibt er sich gerade nicht "mit dem Anschein, er erfülle die nach den Geschäftsbedingungen des Betreibers erforderlichen Voraussetzungen", der für ein "Erschleichen" der Beförderungsleistung nötig ist. Dabei kann es wohl kaum darauf ankommen, daß der Schwarzfahrer sein T-Shirt vor Fahrtantritt dem Zugführer oder Kontrolleuren zeigt.
3. .
irobot 24.02.2010
Wow, 500 Öcken Strafe. Wusste gar nicht, dass man einem HartzIv-Empfänger so viel aufbrummen kann. Viel Spaß beim Bezahlen.
4. -
Mulharste, 24.02.2010
Zitat von sysopEr hielt sich für sehr schlau, ein Gericht sprach ihn trotzdem schuldig: In Hannover ist ein notorischer Schwarzfahrer zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der 38-Jährige hatte argumentiert, er habe wegen eines besonderen Hemdes keine Fahrkarte gebraucht. http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,680041,00.html
na ein klituekleines bisschen cool ist die Nummer aber schon.
5. Die folgenden Fehler traten bei der Verarbeitung auf:
spiegel-hai 24.02.2010
Zitat von sysopEr hielt sich für sehr schlau, ein Gericht sprach ihn trotzdem schuldig: In Hannover ist ein notorischer Schwarzfahrer zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der 38-Jährige hatte argumentiert, er habe wegen eines besonderen Hemdes keine Fahrkarte gebraucht. http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,680041,00.html
überall sonst gilt, wie auch vermutlich in Hannover, daß wer bei einer Fahrscheinkontrolle keinen gültigen Fahrschein vorweisen kann, als Schwarzfahrer gilt. Und das hängt nicht davon ab, ob er das leugnet oder wie im Gegenteil hier auf einen T-Shirt stolz vor sich hier trägt. Einen Irrtum diesbezüglich kann es nicht geben, weil das Kriterium die Vorlage des Fahrtausweises ist, nichts sonst.
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