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Strafvollzug: Geld oder Knast

Von Guido Kleinhubbert

Sitzen statt blechen: In deutschen Gefängnissen landen immer mehr Menschen, die ihre Geldstrafe nicht bezahlen können. Den Steuerzahler kostet das rund 100 Millionen Euro pro Jahr.

Hamburg - Es war kein Verbrechen, das Thorsten Schmidt, 43, in den Knast brachte, nur eine Unachtsamkeit. Eine Zigarette hatte er nicht richtig ausgedrückt, kurz bevor er eines Morgens seine Mietwohnung in Hamburg verließ. Die glimmende Kippe setzte erst den Abfalleimer in Brand und dann die ganze Küche. Der Richter verurteilte Schmidt zu 3150 Euro Geldstrafe wegen fahrlässiger Brandstiftung.

Und weil der arbeitslose Kaufmann diese Summe nicht aufbringen konnte, sitzt er nun in diesem schäbigen Loch mit Klo und kleinem Fenster, rauchend auf einer schmalen Pritsche. 90 Tage und Nächte muss Schmidt in der Acht-Mann-Zelle der hamburgischen Justizvollzugsanstalt Glasmoor brummen. Denn anders als bei vielen Gewalttätern greift der Rechtsstaat bei Leuten wie Schmidt, die ihre Geldstrafe nicht zahlen, sofort zur härtesten aller Sanktionen: Es geht direkt ab ins Gefängnis - meist für 30 bis 90 Tage.

Was einst als Drohkulisse für renitente Zahlungsverweigerer konzipiert wurde, gerät in Zeiten von Niedriglöhnen, Hartz IV und prekären Arbeitsverhältnissen auch für den Staat zum Problem. Die Zahl derjenigen, die ihre Geldstrafen schuldig bleiben und deshalb sogenannte Ersatzfreiheitsstrafen verbüßen, hat sich seit Anfang der neunziger Jahre wohl auf weit über 50.000 jährlich verdoppelt.

So bestätigt sich nun auch bei Bagatelldelikten die These, wonach es eine Frage des Geldes sei, ob man im Gefängnis landet oder nicht.

"Schwitzen statt sitzen"

Während vermögende Wirtschaftsverbrecher durch "Deals" mit Staatsanwälten und Richtern Freiheitsstrafen verhindern können, landen am unteren Ende der Gesellschaft Männer und Frauen im Knast, die wiederholt schwarz mit dem Bus fuhren, in der Drogerie klauten oder mit Haschisch erwischt wurden. In Delmenhorst geriet kürzlich ein Rentner ins Gefängnis, der zweimal betrunken mit dem Fahrrad unterwegs gewesen war.

Der Anstieg der Ersatzfreiheitsstrafen treibt den Strafvollzug mancherorts an den Rand seiner Möglichkeiten, einige deutsche Gefängnisse sind schon zu über 110 Prozent belegt. Etliche Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen, Hessen und Niedersachsen haben daher das Programm "Schwitzen statt sitzen" eingeführt: Wer sich eine gemeinnützige Arbeit zum Beispiel in einem Seniorenheim verschafft, kann damit dem Aufenthalt hinter Gittern entgehen.

Gefängnistrakt in der JVA Bayreuth: Eine Frage des Geldes
DPA

Gefängnistrakt in der JVA Bayreuth: Eine Frage des Geldes

Doch das Angebot an diesen Jobs ist viel zu klein. Nicht einmal die Hälfte der Verurteilten kann so vor dem Einsitzen bewahrt werden. Und die Unterstützung der Justiz bei der Suche nach entsprechenden Stellen sei vielerorts "praktisch gleich null", klagt Axel Zuber.

Der Mitarbeiter der Diakonie in Delmenhorst kümmert sich besonders um jene, die nicht einmal in der Lage wären, ihre Schuld abzuarbeiten: Alkoholiker zum Beispiel oder junge Mütter, die niemanden haben, der sich um den Nachwuchs kümmern könnte. Schon hundertmal gelang es dem Sozialpädagogen, mit den Gerichten Ratenzahlungen zu vereinbaren, die die Verurteilten nicht überfordern - 20 Euro pro Monat zum Beispiel.

100 Millionen Euro Kosten

Zubers Verhandlungsgeschick erspart dem Steuerzahler hohe Kosten. Denn jeder Tag Ersatzfreiheitsstrafe schlägt mit durchschnittlich 90 Euro zu Buche. Etwa 100 Millionen Euro sind bundesweit pro Jahr nötig, um Menschen, die eigentlich zu Geldstrafen verurteilt wurden, vorübergehend einzusperren. Zehn deutsche Knäste könnten sofort geschlossen werden, wenn Ersatzfreiheitsstrafen durch andere Sanktionen ersetzt würden.

Doch eine entsprechende Gesetzesänderung, die schon 2003 von der damaligen Bundesregierung vorgeschlagen wurde, ist mit den Ländern derzeit nicht zu machen. So sei zum Beispiel der Verwaltungsaufwand, säumigen Geldstrafenschuldnern eine gemeinnützige Arbeit zu verschaffen, schlicht zu hoch, hieß es damals. Dabei würden manchem Delinquenten auf diese Weise wohl auch Repressalien und Verletzungen erspart. Denn die zu Geldstrafen Verurteilten, sagt Zuber, bekämen im Knast schnell Probleme mit einsitzenden Schwerverbrechern.

In einer Zelle mit drei schweren Jungs

So wie ein Kiffer aus Westfalen, der schon in Freiheit als schwacher Charakter bekannt war. Der 41-Jährige hatte 50 Gramm Haschisch im Wert von etwa 250 Euro in einem Kaffeefilter gebunkert. Und da er die Geldstrafe von knapp 1800 Euro nicht bezahlen konnte, sollte er in der Dortmunder Justizvollzugsanstalt Lübecker Hof 90 Tage Ersatzfreiheitsstrafe absitzen.

In dem Gefängnis wurde er mit drei schweren Jungs zusammengesperrt, die zum Teil zu mehrjährigen Strafen verurteilt worden waren. Als es den Zellenkollegen eines Tages langweilig wurde, begannen zwei von ihnen, den scheuen Neuankömmling zu mobben.

Was harmlos anfing, eskalierte bald: Der Mann musste den Fußboden ablecken, bekam Schläge und wurde sexuell missbraucht.

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