Stuttgart "Gotthard-Raser" tritt Haftstrafe nicht an

Ein Mann, der mit viel zu hoher Geschwindigkeit durch den Gotthard-Tunnel raste, sollte dafür ins Gefängnis. Doch er gab an, erkrankt zu sein, und trat die Haft nicht an. Jetzt ist ein Amtsarzt gefragt.

Gotthard-Tunnel
REUTERS

Gotthard-Tunnel


Der als "Gotthard-Raser" bekanntgewordene deutsche Autofahrer hat seine zwölfmonatige Gefängnisstrafe nicht angetreten. "Er hat geltend gemacht, erkrankt und nicht haftfähig zu sein", sagte Heiner Römhild, Sprecher der Staatsanwaltschaft Stuttgart.

Der Verurteilte überholte im Jahr 2014 mehrmals mit viel zu hoher Geschwindigkeit im Gotthard-Tunnel. Bei einer Verfolgungsfahrt mit der Polizei fuhr der Mann anschließend mit bis zu 200 Kilometern pro Stunde.

Nun muss ein Amtsarzt die Angaben des heute 44-Jährigen zur Erkrankung prüfen. Dabei gebe es drei mögliche Szenarien, sagte Römhild dem SPIEGEL: Der Mediziner könnte feststellen, dass keine Erkrankung vorliege, die dem Haftantritt entgegenstehe. In diesem Fall werde der Verurteilte erneut zur Haft geladen.

Ebenfalls möglich sei, dass der Zustand zwar die Unterbringung in einer regulären Justizvollzugsanstalt (JVA) unmöglich mache, der 44-Jährige aber in einer speziellen Einrichtung inhaftiert werden könne. Dafür kommt laut Römhild zum Beispiel das Justizvollzugskrankenhaus Hohenasperg in Frage.

Amtsarzt muss Haftfähigkeit prüfen

Auch denkbar sei, dass der Mann tatsächlich nicht haftfähig sei: Es gebe Fälle, in denen ein Gefängnisaufenthalt aus gesundheitlichen Gründen nicht vertretbar sei. Das könne zum Beispiel der Fall sein, wenn ein Patient langfristig auf der Intensivstation liegen müsse. "Justizvollzugsanstalten haben schließlich kein vollumfängliches Krankenhaus", sagte Römhild.

Bei dem letzten Szenario müsse geprüft werden, ob die Erkrankung, die die Haft unmöglich macht, dauerhaft oder nur temporär sei. Angaben zur Art der von dem 44-Jährigen angegeben Erkrankung machte Römhild aus Datenschutzgründen nicht. Die Prüfung des Sachverhalts könne mehrere Wochen dauern.

Ein Schweizer Gericht hatte den Raser im Juni 2017 wegen "Gefährdung des Lebens und wiederholter grober qualifizierter Verletzung der Verkehrsregeln" zu einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten verurteilt. Davon hätte er zwölf Monate verbüßen sollen.

Da der Verurteilte in Ludwigsburg wohnt, stellte das Schweizer Bundesamt für Justiz bei den deutschen Behörden den Antrag, dass diese die Strafe gegen den Mann vollstrecken. Das hatte das Landgericht Stuttgart im März zunächst abgelehnt, da das Verhalten des Autofahrers in Deutschland nur als Ordnungswidrigkeit zu werten sei.

Das Oberlandesgericht hatte diesen Beschluss im April aufgehoben. Das Strafmaß könne zwar möglicherweise als hart angesehen werden, aber nicht als unerträglich.

Video: Polizeijagd auf Raser

SPIEGEL TV

bbr



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