Teure Pinkelpause Kabarettist Grebe scheitert mit Klage gegen WC-Gebühr

70 Cent für einmal Pipi machen? Ein Verstoß gegen die Grundversorgung der Bürger, befand der Kabarettist Rainald Grebe - und zog vor Gericht. Leider vergeblich.

WC-Bon an Autoraststätte
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WC-Bon an Autoraststätte


Erstaunlich: Auf Autobahnraststätten hört man immer mal wieder lautes Stöhnen oder Schimpfen angesichts einer mit 70 Cent nicht gerade günstigen Pinkel-Gebühr in den dortigen Toiletten. Vor Gericht allerdings ist bisher niemand dagegen vorgegangen. Außer dem Kabarettisten Rainald Grebe ("Brandenburg").

Der verklagte das Land Rheinland-Pfalz und begründete seinen Vorstoß damit, dass die WC-Gebühr an Autobahnen gegen die Gaststättenverordnung Rheinland-Pfalz verstoße, die eine kostenlose Nutzung für Gäste vorschreibe. Auch sei die kostenpflichtige Nutzung von Toiletten gegen das Prinzip der Daseinsvorsorge, die eine Grundversorgung der Bürger vorsehe.

Musiker und Kabarettist Rainald Grebe
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Musiker und Kabarettist Rainald Grebe

Grebe musste dennoch eine Niederlage einstecken. "Die Klage blieb ohne Erfolg", befand das Verwaltungsgericht Koblenz. Das Gericht verwies in seinem Urteil auf die 43 kostenlosen Toiletten auf Autobahnparkplätzen in Rheinland-Pfalz. Zudem habe sich Grebe mit dem Bundesland auch den falschen Adressaten ausgesucht. Denn es sei der Bund, der mit der zuständigen Autobahn Tank & Rast GmbH 1998 einen inzwischen wieder gekündigten Rahmenvertrag geschlossen habe.

In der Regel bekommt jeder WC-Nutzer an solchen Raststätten einen Bon für den Toilettenbesuch, den er im angeschlossenen Restaurant oder im Shop einlösen kann.

Einen Rechtsanspruch auf kostenlose Toiletten an Autobahnen gibt es laut Urteil nicht. Zudem sei auch die Daseinsvorsorge nicht immer kostenlos. Dazu gehöre die Versorgung mit Trinkwasser. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

ala/dpa

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insgesamt 76 Beiträge
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Rainer Hackenberg 04.12.2017
1. wildpinkeln
Wem´s zu teuer ist geht eben wieder Wildpinkeln - so kann man auch gleichzeitig seinen Protest äussern.
dth1978 04.12.2017
2. nix ist umsonst...
ich verstehe die ganze Diskussion nicht, nur weil man 70 Cent für eine „saubere“ Toilette bezahlen soll. Die kostenlosen Dinger würde ich aus gesundheitlichen Gründen schon nicht aufsuchen. An jedem x-beliebigen, öffentlichen Klo steht ein Teller für Kleingeld und man legt immer was rein, wenn man Anstand hat... und ob ich mir dann noch einen überteuerten Kaffee oder sonst was hole, sei doch jedem selber überlassen...
spmc-135322777912941 04.12.2017
3. Nicht leider sondern Gottseidank ...
es ist eben nicht so dass die Mehrzahl der ihre Notdurft verrichtenden Menschen ins Restaurant gehen. Umgekehrt würde aus das Komikers Argument ein Schuh. Wer ein Restaurant aufsucht hat Anspruch auf eine saubere Toilette. Auch ohne Einkauf gebe ich dafür sehr gerne 70 cents.
zeisig 04.12.2017
4. Der Mann liegt falsch.
Gaststättenverordnung greift deswegen nicht, weil viele Durchreisende nichts verzehren, sondern nur die vorbildlich gepflegte Toilette benutzen. Und diese Pflege will bezahlt sein. Und ich bezahle gerne für ein sauberes WC. Was glaubt der Mann ? Soll die Toilettenfrau oder der Toilettenmann umsonst arbeiten ?
KarlRad 04.12.2017
5. Deutsche Unsitte!
Im benachbarten Ausland sind die Autobahn-Toiletten fast immer kostenlos. Wieso funktioniert das in Deutschland nicht?!
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