Thüringen Polizei belauschte offenbar Zehntausende Dienstgespräche

Die Polizei in Thüringen hat offenbar über Jahre illegal dienstliche Telefonate mitgeschnitten. Von der mutmaßlichen Schnüffelaktion sollen auch Staatsanwälte und Journalisten betroffen sein.


Die Thüringer Polizei hat über Jahre vermutlich Zehntausende Diensttelefonate heimlich und unerlaubt aufgezeichnet. Einem Bericht des MDR zufolge fielen darunter auch Anrufe von Staatsanwälten.

Es bestehe der Verdacht, dass Gespräche mit Rechtsanwälten, Justizbeamten, Sozialarbeitern und Journalisten mitgeschnitten wurden, die dienstlich interne Polizeinummern angerufen hatten.

Auftraggeber unklar

Wie ein Sprecher des Innenministeriums sagte, dürfen nur Notrufe automatisiert aufgezeichnet werden. Nach seiner Darstellung erfolgten die Mitschnitte von Gesprächen an Telefonen, die auch für die Annahme von Notrufen genutzt wurden.

Die genauen Hintergründe werden nach Angaben des Innenministeriums nun geprüft. Dabei gehe es insbesondere darum, wer das Mitschneiden und Speichern der Telefonate ohne Wissen und Zustimmung der Gesprächsteilnehmer zu verantworten habe.

Auch die Staatsanwaltschaft Erfurt sei eingeschaltet worden, nachdem ein Staatsanwalt Strafanzeige erstattet hatte.

Er hatte ein Telefonat mit einem Polizisten in Greitz geführt, an das es unterschiedliche Erinnerungen gab, wie der Ministeriumssprecher SPIEGEL ONLINE bestätigte. Daraufhin habe der Polizist gesagt, das Telefonat sei aufgezeichnet worden und er habe angeregt, man solle den Mitschnitt nutzen, um den Streit zu klären.

Der Sprecher sagte, man gehe "nicht von böswilligem Abhören aus". Eine Richtlinie habe 1999 festgelegt, dass fortan Notrufe aufgezeichnet werden sollten. Danach habe es keine Änderung der Technik gegeben, "die hätte erfolgen müssen". Nach Angaben des MDR wurden "die nicht relevanten Gespräche" 180 Tage gespeichert.

sms/dpa



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