Leben als Schöffe Mein gescheiterter Exit vom Ehrenamt

Der deutsche Staat kann seine Bürger als Laienrichter verpflichten, für viele Jahre. Ob sich die Berufenen dagegen wehren können? Durchaus, doch die Hürden sind hoch. Peter Maxwill hat es vergeblich versucht.

Foyer des Braunschweiger Landgerichts: Pflichttermine für Schöffen
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Foyer des Braunschweiger Landgerichts: Pflichttermine für Schöffen


Zur Person
  • Peter Maxwill studierte gerade in Rom, als ihn das Landgericht Hamburg bis 2018 als Schöffen verpflichtete. Seit seiner Berufung sitzt er regelmäßig auf der Richterbank - zunächst als Student und freiberuflicher Journalist, später als Volontär und Redakteur bei SPIEGEL ONLINE. In einer Serie berichtet er von seinen Erlebnissen als Laienrichter im Namen des Volkes.

    E-Mail: Peter_Maxwill@spiegel.de

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Ein Faulpelz, ein Drückeberger, ein Dissident: So einfach mag das Urteil über mich nach der Lektüre dieses Textes ausfallen. Ganz so einfach ist es jedoch nicht - aber von Anfang an.

Ich war noch Student, als mich das Hamburger Landgericht als ehrenamtlichen Laienrichter berief. Gefragt, ob ich das überhaupt möchte, hat mich nie jemand. So urteile ich seitdem über meine Mitbürger: Erst an einer Kleinen, dann an einer Großen Strafkammer. Erst als Student, dann als Journalist. Eine Handvoll Prozesse und anderthalb Dutzend Sitzungstage waren es allein im ersten Jahr - oft waren es spannende Fälle, kuriose Schicksale, interessante Erkenntnisse.

Und trotzdem wollte ich nicht Schöffe sein.

Mein erster Fall kam vor Gericht, als ich in der Schlussphase meiner Abschlussarbeit an der Uni saß. Während meines zweiten Prozesses versuchte ich mir als selbstständiger Journalist eine Existenz aufzubauen. Als ich nach zwölf Monaten an die Große Strafkammer wechselte, hatte ich gerade meine erste Festanstellung angetreten. Ich hätte problemlos während des Studiums als Laienrichter arbeiten können, und ich würde die Aufgabe gerne später im Leben noch einmal übernehmen - stattdessen musste ich sie zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt meistern.

Ich wollte mich also entpflichten lassen, merkte aber schnell: Einfach ist das nicht. Denn das sogenannte Gerichtsverfassungsgesetz stellt für das Ausscheiden eines Richters hohe Hürden auf. Die kann nur nehmen, wer etwa Parlamentarier, Arzt oder Apothekenbesitzer ist. Von der Schöffenliste darf man sich außerdem streichen lassen, wenn man Familienangehörige pflegt oder im Rentenalter ist. Und: Die Gefährdung oder Beeinträchtigung "einer ausreichenden wirtschaftlichen Lebensgrundlage" gelten als Grund für eine Entpflichtung - hier sah ich meine Chance.

Ich sprach eine Richterin darauf an und berichtete, dass ich bisweilen zu acht Gerichtsterminen binnen einem Monat geladen werde - und (abgesehen von der unrentablen Bezahlung für Freiberufler) dadurch nicht mehr unabhängig planen kann. Sie bestärkte mich daraufhin in meiner Absicht, einen "Antrag auf Streichung von der Schöffenliste" einzureichen. Das nämlich ist per Gesetz der einzige Weg, das Ehrenamt wieder loszuwerden.

In zwei mehrseitigen Briefen legte ich den zuständigen Richtern dar, warum ich das Schöffenamt zu Beginn meines Berufslebens als ziemliche Zumutung wahrnahm. Die Juristen sahen das anders: "Die Voraussetzungen für eine Streichung von der Schöffenliste", so ihr Beschluss, "sind nicht ausreichend glaubhaft gemacht worden."

Antrag abgelehnt.

Als es noch die Wehrpflicht gab, hatten junge Schulabgänger zwei Möglichkeiten: Sie konnten sich entweder auf ihr Gewissen berufen und darauf hoffen, Zivildienst leisten zu dürfen. Oder sie konnten Rekruten in der Bundeswehr werden. Das mag keine fantastische Wahl gewesen sein, aber es gab trotz staatsbürgerlicher Pflichten eine Alternative. Die Wehrpflicht ist inzwischen abgeschafft, es bleibt die alternativlose Richterpflicht.

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insgesamt 41 Beiträge
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Seite 1
Oldfever 15.05.2015
1. Wie bei der Bundeswehr, nur schlimmer?
Wenn die Sprache der Vernunft nicht hilft, tut es oft die Sprache der Unvernunft.... Jeder Erwachsene hat ein Recht auf Alkohol. Wenn man oft genug bei der Veranstaltung torkelnd und lallelnd auffällt, bis der Kopf irgendwann auf dem Tisch liegt, wird man als Alkoholiker doch sicher "ausgemustert"...
chalchiuhtlicue 15.05.2015
2.
Einfach konsequent gegensätzlich zu den Profi-Richtern stimmen. Irgendwann werden diese sie nicht mehr als Schöffen haben wollen, so etwas spricht sich nämlich unter den Richtern herum. BTW: Es gibt eine Alternative - so wie es immer eine Alternative gibt: Das Schöffenamt verweigern und mit den Konsequenzen leben. ----P.S.: "Alternativlos" scheint übrigens nur die unbedachte Wortwahl von journalisten zu sein.
garfield 15.05.2015
3.
Wenn ich mich recht erinnere, hatte doch letztens hier jemand einen Beitrag geschrieben, wie er als Schöffe mit Fragen im Gericht (was diesen "Mitrichtern" ausdrücklich erlaubt ist) und Gegenstimmen zum "professionellen" Richter diesen derart genervt hat, dass er gar nicht mehr als Schöffe berufen wurde. Wäre vielleicht auch ein Weg, wenn man will, dass man nur noch auf dem Papier Schöffe ist.
syracusa 15.05.2015
4. Sklavenhaltung
Das kann doch wohl nicht wahr sein, dass man da nicht wieder raus kommt? Ich sehe ja gerne ein, dass man für eine gewisse Zeit zu solchen gesellschaftlich notwendigen Pflichten herangezogen werden kann. Aber doch gewiss nicht auf Dauer! Was ist denn mit der persönlichen Lebensplanung? Mit längeren Auslandsaufenthalten? Wir sind doch keine Sklaven der Gesellschaft! Nach 2 Jahren sollte man dieses Ehrenamt auch ohne weitere Begründung wieder abgeben können. Es gibt ja noch andere Bürger, die das auch mal übernehmen können ...
chlorid 15.05.2015
5.
Da wollen Sie jemanden ordentlich in die Pfanne hauen und blamieren sich dabei doch nur selbst. Die Formulierung "dickes Geld scheffeln" zeigt, dass Sie keine Ahnung haben von Journalisten-Honoraren. Besonders im Online-Bereich sind die sehr bescheiden. Was dass mit der Weisheit unserer Richter zu tun hat, bleibt allerdings offen. Eine weitere kleine Gemeinheit, nehme ich mal an.
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