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Nazi-Musik im Internet: Mutmaßliche Betreiber von rechtsradikalem Web-Radio vor Gericht

Ihnen wird Volksverhetzung und Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen: In Berlin müssen sich zehn Angeklagte vor Gericht verantworten. Die Frauen und Männer sollen Nazi-Musik im Internet verbreitet haben.

Berlin - Vor dem Berliner Landgericht hat der Prozess gegen zehn Männer und Frauen begonnen, die ein rechtsradikales Internetradio betrieben oder unterstützt haben sollen. Ihnen wird Volksverhetzung, Bildung einer kriminellen Vereinigung und Verbreiten von Nazi-Musik vorgeworfen. Die Angeklagten stammen aus verschiedenen Bundesländern, unter anderem aus Berlin und Sachsen.

Die Anklageschrift umfasst mehr als hundert Seiten. Darin sind rassistische, gewaltverherrlichende und zum Teil in der Bundesrepublik verbotene Lieder aufgelistet. Die Staatsanwaltschaft wirft den Angeklagten vor, zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufzustacheln. Durch Beschimpfung und Verleumdung werde die Menschenwürde dieser Personen angegriffen.

Die vier Frauen und sechs Männer im Alter von 24 bis 37 Jahren sollen von Januar bis Juni 2011 überwiegend als Moderatoren Titel im Internet verbreitet haben, die nach Anmeldung für jedermann frei zugänglich gewesen seien. Die Polizei hatte den Sendebetrieb im Sommer 2011 in einer deutschlandweiten Aktion gestoppt. Zwei der Angeklagten sollen das Radio mit Spenden unterstützt haben.

ulz/dpa

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