Großstädte Familienkassen wollen bundesweit nach Kindergeld-Betrügern suchen

Die Familienkassen wollen nach Informationen des SPIEGEL bundesweit Betrugsfälle mit Kindergeld aufspüren. Bei der Fahndung sollen unter anderem Zoll, Schulämter und Steuerbehörden helfen.

Kindergeld-Formular
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Die Familienkassen wollen nach Informationen des SPIEGEL vom kommenden Jahr an in allen deutschen Großstädten nach Betrugsfällen mit Kindergeld fahnden. Mithilfe spezieller Computerprogramme und in Kooperation mit dem Zoll, Schulämtern, den Einwohnermeldeämtern, Steuerbehörden sowie ausländischen Sozialämtern sollen Familien aufgespürt werden, die etwa mit gefälschten ausländischen Geburtsurkunden oder Pässen staatliche Leistungen für nicht existente Kinder kassieren.

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In Wuppertal und Düsseldorf seien kürzlich bei der Kontrolle von 100 Verdachtsfällen 40 ungerechtfertigte Anträge gefunden worden, sagt Karsten Bunk, Leiter der Familienkasse bei der Bundesagentur für Arbeit. Dadurch wurden rund 400.000 Euro Kindergeld zu Unrecht ausgezahlt.

Die Zahlen seien zwar nicht repräsentativ, böten jedoch Anlass, die Kontrollen nun auf die gesamte Republik auszuweiten, so Bunk, beginnend in Hamburg und Bremen. Ab 2019 sollen dann in allen 14 regionalen Familienkassen in Deutschland je zwei Beschäftigte ausschließlich nach Missbrauchsfällen fahnden. Bunk fordert, die Datenschutzregelungen für den Informationsaustausch zwischen den betroffenen Behörden zu lockern.

Zum Thema Kindergeld ist eine Debatte entbrannt. Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (SPD) sprach über Schlepper, die Sinti und Roma und andere Menschen aus Osteuropa nach Duisburg bringen würden und ihnen eine häufig heruntergekommene Wohnung verschafften, damit sie einen Wohnsitz zum Bezug des Kindergeldes hätten. Derzeit lebten rund 19.000 Menschen aus Rumänien und Bulgarien in Duisburg, sagte der Duisburger OB. Im Jahr 2012 waren es laut Link noch 6000 gewesen.

Die Zahl ausländischer Kindergeldempfänger ist gestiegen. Im Juni wurde hierzulande Kindergeld für 268.336 Kinder gezahlt, die im EU-Ausland leben. Das ist eine Zunahme um 10,4 Prozent seit Ende 2017. Im Inland bekommen gut 2,7 Millionen Kinder aus anderen Ländern Kindergeld. Die Große Koalition will die Kindergeld-Regeln für EU-Ausländer ändern. Die CSU fordert, das Kindergeld an die Lebenshaltungskosten im Land, in dem das Kind lebt, zu koppeln. Die EU-Kommission lehnt das ab.

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