Kuriose Gerichtsurteile Wenn der Beamte im Schlaf vom Stuhl fällt

Die Deutschen streiten sich gerne, vor allem mit ihren Nachbarn. Häufig landen diese kleinen Unstimmigkeiten vor Gericht und animieren die Richter zu kuriosen Urteilen. Ein Juraprofessor sammelt seit Jahren besonders lustige Rechtsfälle.

Zwergenpark in Trusetal: Deutsche streiten gerne mit ihren Nachbarn
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Zwergenpark in Trusetal: Deutsche streiten gerne mit ihren Nachbarn


Mannheim - Die Deutschen sind nach Meinung vieler Experten schon bei kleineren Nachbarschaftsstreitigkeiten sehr klagefreudig. "Es ist schon auffällig, dass man sich in Deutschland um Dinge streitet wie Gartenzwerge, die in Position gesetzt werden, oder um die Angemessenheit von Hundegebell oder Froschquaken", sagt der Anwalt und Professor für Wirtschafts- und Steuerrecht am Mannheimer Standort der FOM-Hochschule Hans-Jörg Fischer. Seit Jahren sammelt Fischer die kuriosesten Rechtsfälle, hier ein paar der schönsten Beispiele.

In einem der seltsamsten Verfahren ging es um einen Beamten: Der Mann war während seiner Dienstzeit eingenickt, im Schlaf vom Stuhl gefallen und brach sich dabei die Nase. Vor Gericht ging es um die Frage, ob Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung zu zahlen sind - denn die muss einspringen, wenn es sich um einen Arbeitsunfall handelt.

Die erstaunliche Argumentation im Urteil lautete dann so: Wenn jemand infolge von Überarbeitung vom Schlaf übermannt wird und dann vom Stuhl fällt, ist es ein Arbeitsunfall. Die gesetzliche Unfallversicherung musste also zahlen.

In anderen Fällen lässt sich kaum nachvollziehen, warum ein Beteiligter überhaupt vor Gericht geht. Fischer hat dafür ein Beispiel aus Paderborn: Ein Schichtarbeiter erwischte seine Ehefrau mit dem Hausfreund im Bett und verprügelt den Mann. Der wiederum stellt einen Strafantrag wegen Körperverletzung und die beiden treffen sich vor Gericht wieder.

Der Richter entschied in diesem Fall im Sinne des Ehemannes und stellte das Strafverfahren wegen geringer Schuld ein. Als Grund hieß es, der Hausfreund trage ein weit überwiegendes Mitverschulden. Es sei hemmungslos unverfroren gewesen, den Ehebruch unter Ausnutzung des Schichtdienstes des Mannes im Bett der Eheleute zu vollziehen.

Fischer hält es für auffällig, dass sich die Deutschen mit ihrem Nachbarn um so kleine Dinge wie Gartenzwerge oder die angemessene Dauer und Lautstärke von Hundegebell oder Froschquaken vor Gericht streiten. "Manchmal geht es auch um die Frage, wie viele Katzen ein Grundstück betreten dürfen, so dass es noch vom Nachbarn hingenommen wird", sagt der Rechtsanwalt und Professor.

Andererseits gebe es immer wieder auch Richter, die mit Humor auf solche Streitigkeiten reagierten, zum Beispiel in Frankfurt. Dort landete ein Fall vor Gericht, in dem jemand eine Mahnung in Versform geschrieben hatte. Der Adressat hatte die nicht ernst genommen und nicht gezahlt. Die Pointe: Der Richter hat das gesamte Urteil in Versform verfasst - und das war dann sehr ernst gemeint.

nck/dpa

insgesamt 19 Beiträge
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Seite 1
cassandros 28.07.2013
1. höchstrichterlich
Zitat von sysopDPADie Deutschen streiten sich gerne, vor allem mit ihren Nachbarn. Häufig landen diese kleinen Unstimmigkeiten vor Gericht und animieren die Richter zu kuriosen Urteilen. Ein Juraprofessor sammelt seit Jahren besonders lustige Rechtsfälle. http://www.spiegel.de/panorama/kuriose-gerichtsurteile-aus-deutschland-a-913543.html
... ist das ein ganz normaler, alltäglicher Vorgang. Aus ihm leitet sich der Anspruch ab, alle Amtsstuben mit besonders weichen Teppichen auzulegen. Die Kosten für die Beschaffung und Verlegung der flauschweichen Auslegeware trägt wie immer der Steuerzahler. Dieses Urteil ist rechtskräftig und kann nicht angefechtet werden.
seppbenedikt 28.07.2013
2. Schlecht recherchiert
Tja, wieder einmal mit einer Überschrift gescheitert. Was denn nun, war es ein Beamter, dann war es ein Dienstunfall den der Dienstherr zu bezahlen hat oder war es ein Angestellter, dann war es ein Arbeitsunfall, der über die Berufsgenossenschaft versichert war. Ein bisschen Recherche sollte schon sein....
AndreasStephan 28.07.2013
3. So hat jeder Beruf seine Risiken,
also ich hatte da immer ein riesiges Stempelkissen (natürlich ohne Farbe drinn) und erstaunlicherweise leerte sich das riesige Bürogebäude 17.00.00 Uhr innerhalb von 3 Minuten, währenddessen es bei Alarmübungen ein Vielfaches dauerte (siehe Theorie des sich selbst regulierenden Chaos). Schönen Sonntag euch.
danubius 28.07.2013
4. Zum Thema
So ist auch die Erfindung des Druckkugelschreibers als unfallverhütende Massnahme zu sehen: Wird also ein Beamter " in Folge von Überarbeitung vom Schlaf übermannt" und fällt mit seinem Kopf auf den sich in seiner Hand befindenden Druckkugelschreiber, so geht der Druckknopf in die Kugelschreiberhülle zurück und das Auge des Beamten ist gerettet. Augenverletzungen in der Verwaltung sollen dadurch nahezu auf Null zurückgegangen sein ... Und für alle, die es nicht mitbekommen haben: Satire Ende!
querulant_99 28.07.2013
5.
Ich habe nie verstanden, warum sich die Berufsgenossenschaften noch nicht die Forderung erhoben haben, dass alle Bürostühle mit Sicherheitsgurten ausgestattet werden müssen, und dass der Betriebsrat dafür zu sorgen hat, dass diese von allen Mitarbeitern während des Sitzens angelegt werden. ;-)
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