Umstrittener Einsatz: Wie Söldner somalische Piraten jagen

Von Simone Utler

Es sind Bilder, wie man sie noch nicht gesehen hat: Ein Video belegt, wie private Sicherheitskräfte an Bord eines Frachters einen Piratenangriff abwehren. Noch sind solche Einsätze umstritten - doch die Bundesregierung arbeitet an einem Gesetz, das Söldner auf deutschen Schiffen legalisieren soll.

Piraten vor Somalia: Seekrieg mit Raketenwerfer und Schnellboot Fotos

Hamburg - Das Video wurde offensichtlich auf der Brücke eines Frachters aufgenommen - durch das Fenster ist das tiefblaue Meer zu sehen, im Hintergrund sind Stimmen zu hören und die Geräusche eines Funkgeräts. Plötzlich wird es hektisch, von rechts nimmt ein kleines Boot Kurs auf den Frachter, man hört mehrere Männerstimmen, eine sagt: "Okay. Los geht's." Der Sprecher geht zusammen mit einer Kamera durch die Tür an Deck und ruft einem Mann, der an einem Sturmgewehr steht, zu: "Leg los: Warnschuss."

Der Mann am Gewehr schießt in Richtung des Schnellboots, eine ganze Salve an Schüssen ist zu hören. Zwischendurch wechselt der Schütze seinen Standort, ein zweites Schnellboot taucht auf, die Stimme weist auf das "Skiff" hin, so heißen die kleinen und wendigen Boote, die Piraten vor der somalischen Küste zum Kapern von Frachtern nutzen.

Dem Veröffentlicher des Videos zufolge zeigt der knapp drei Minuten lange Film, der auf der Internetplattform eBaum'sworld zu sehen ist, wie private Sicherheitsdienste einen Piratenangriff abwehren.

Die Gewässer vor Somalia sind seit einigen Jahren Piraten-Terrain. Das Seegebiet, durch das eine der international bedeutendsten Wasserstraßen verläuft, gilt als das gefährlichste der Welt. Allein in diesem Jahr hat das Internationale Schifffahrtsbüro in seinem Live Piracy Report bislang gut hundert Angriffe registriert. 2011 wurden dort weit mehr als 230 Piratenangriffe gemeldet. Viele von ihnen ereigneten sich vor der somalischen Küste, im Indischen Ozean und dem Arabischen Meer.

Die Weltgemeinschaft ist vor Ort im Einsatz, doch auch mit der gemeinsamen Marine-Mission wird sie nicht Herr der Lage. "Die Marine kann nur ein überschaubares Gebiet überwachen, die Piraten können ihre Einsatzgebiete sehr flexibel anpassen", sagt Max Johns, der Geschäftsführer des Verbands Deutscher Reeder (VDR). Man könne einfach nicht ausreichend Marineschiffe positionieren, um alles zu schützen. Zurzeit wird von den Verteidigungsministern eine Ausweitung der europäischen Atalanta-Mission an Land erörtert: Die Soldaten sollen auch am somalischen Strand zum Einsatz kommen.

"Nur zuverlässige und qualifizierte Sicherheitskräfte"

Die einzige Lösung zur Bekämpfung der Piraten auf See scheinen private Sicherheitsdienste zu sein, die mit Waffen an Bord der Frachter gehen - und die notfalls mit Schusswaffengebrauch einen Angriff abwehren. Bei Schiffen unter deutscher Flagge sind derartige Einsätze immer noch Grauzone. Sie sind nicht eindeutig verboten, aber auch nicht explizit erlaubt.

Das soll sich nun ändern: Das Bundeswirtschaftsministerium arbeitet derzeit an einem Gesetzesentwurf zur Einführung eines Zulassungsverfahrens für Bewachungsunternehmen, die auf Seeschiffen zum Einsatz kommen können.

Die Bekämpfung der Piraterie sei eine wichtige Aufgabe und müsse durch ein Bündel von Maßnahmen erfolgen, heißt es in dem Diskussionsentwurf, der SPIEGEL ONLINE vorliegt: "Eine wichtige Ergänzung dieser Maßnahmen kann die Beauftragung von Bewachungsunternehmen sein. Bislang wurde noch kein Schiff, das bewaffnete Sicherheitskräfte an Bord hatte, erfolgreich gekapert."

Die Bundesregierung will die deutsche Gewerbeordnung dahingehend ändern, dass sie zukünftig auch die Bewachungsgewerbe auf Seeschiffen umfasst. Für die Zulassung wird dem Entwurf zufolge das dem Wirtschaftministerium unterstellte Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zuständig sein, die Bundespolizei soll es unterstützen.

Die Sicherheitsdienste, die zum Einsatz kommen, sollen "unter anderem auch über ausreichende maritime Kenntnisse verfügen", zum Einsatz sollen "nur zuverlässige und qualifizierte Sicherheitskräfte" kommen. Damit solle das Risiko von Gewalteskalationen gesenkt werden. Nach Informationen des VDR sollen keine Maschinengewehre zugelassen werden, sondern lediglich all die Waffen erlaubt sein, für die deutsche Waffenscheine gelten. Das Bundesamt veröffentlicht und aktualisiert dem Entwurf zufolge auf seiner Webseite regelmäßig eine Liste der zugelassenen Bewachungsunternehmen - es wird quasi einen TÜV für Sicherheitsdienste geben.

"Wir brauchen jetzt einfach private Dienste"

Dieser Entwurf - und die Zustimmung deutscher Reeder - kennzeichnet einen Paradigmenwechsel. Noch vor anderthalb Jahren sprachen sich der Verband Deutscher Reeder gegen die geregelte Einführung von Privatarmeen aus. Der Schutz der deutschen Schifffahrt sei Staatssache, propagierten die Schiffseigner damals. Die Bundesregierung betonte aber, nicht ausreichend Soldaten für den Schutz der Schiffe jenseits der Mission "Atalanta" zu haben. Dennoch ließ sie lange auf einen entsprechenden Gesetzesentwurf warten.

Die Reeder sehen die Entwicklung inzwischen sehr pragmatisch. "Es hat sich gezeigt, dass der Staat die Aufgabe nicht übernehmen kann. Es nützt also nichts, weiter daran festzuhalten - da haben wir jetzt der zweitbesten Variante zugestimmt ", sagt Johns. Auch habe sich gezeigt, dass Maßnahmen, die zunächst als taugliche Alternativen schienen, keine Lösung seien: "Bei Schutzräumen hat sich gezeigt, dass sie die Situation für die Crew an Bord unter Umständen noch gefährlicher machen - wenn sie zum Beispiel gesprengt werden." Das Ergebnis: "Wir brauchen jetzt einfach private Dienste", so der VDR-Geschäftsführer.

Außerdem spielen auch finanzielle Erwägungen eine Rolle. Viele Versicherungen fordern für die Durchfahrt durch Piratengebiet horrende Zuschläge auf die Prämien oder wollen die Schiffe überhaupt nicht versichern - falls keine bewaffneten Sicherheitskräfte an Bord sind. Da kann es sich rechnen, einen Sicherheitsdienst zu engagieren. Im Durchschnitt muss ein Reeder laut Johns für den Einsatz von vier bis fünf Mann 10.000 bis 20.000 Dollar pro Tag kalkulieren. Im allgemeinen seien die Männer drei bis sieben Tage im Einsatz - je nach Gebiet.

"Immer mit einem Bein im Gefängnis"

Reedereien aus dem Ausland benutzen bereits häufig Sicherheitsdienste, die vor allem aus den USA und Großbritannien kommen. Die deutschen Reeder hielten sich aufgrund der Rechtsunsicherheit bisher noch zurück - zumindest offiziell. "Man ist auf der sicheren Seite, solange nichts passiert", sagt Johns. Wenn aber etwas passiert, es beispielsweise zu Toten oder Verletzten kommt, könnte das den Kapitän in eine üble Situation bringen. "Der Kapitän muss nachweisen, dass er die Zertifikate der Sicherheitsdienste geprüft hat", erklärt Johns. Das sei in der Realität aber nicht zu leisten. "Man fährt also immer mit einem Bein im Gefängnis durch diese Gewässer."

Einige deutsche Reeder greifen deswegen bislang gern zu einem Trick: Sie flaggen ihre Schiffe aus, damit diese unter eine andere Gesetzgebung fallen. "Das nun angestrebte Zertifikat soll Reeder und vor allem Kapitäne aus diesem Dilemma befreien und mehr Rechtssicherheit geben", sagt Johns.

Nicht nur die Bundesregierung ist derzeit aktiv - auch der Bundesrat hat sich kürzlich des Themas angenommen. In einer am 30. März verabschiedeten Entschließung fordert die Ländervertretung die Bundesregierung auf, "zeitnah" die für die Zertifizierung von privaten Sicherheitsdiensten erforderlichen Gesetzesänderungen in Angriff zu nehmen. Die Bekämpfung der Piraterie sei schon wegen der Größe des bedrohten Seegebiets vor Somalia nicht allein durch polizeiliche und militärische Maßnahmen zu gewährleisten.

Der von Niedersachsen eingebrachte Antrag geht noch einen Schritt weiter: Die Länder verlangen, dass in Einzelfällen auch hoheitliche Schutzteams aus Marinesoldaten oder Polizisten besonders gefährdete deutsche Handelsschiffe durch die Piratengewässer begleiten.

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1.
ir² 12.04.2012
Zitat von sysopEs sind Bilder, wie man sie noch nicht gesehen hat: Ein Video belegt, wie private Sicherheitskräfte an Bord eines Frachters einen Piratenangriff abwehren. Noch sind solche Einsätze umstritten - doch die Bundesregierung arbeitet an einem Gesetz, das Söldner auf deutschen Schiffen legalisieren soll. http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,827202,00.html
Warum keine Mariinfanteristen als Begleitschutz auf Deutschen Handelsschiffen? Der Schutz Deutscher Interessen ist ja schließlich deren Beruf.
2. bananenrepublik
alex1006 12.04.2012
ist doch schön, krieg wird privatisiert. so braucht man auch nicht irgendwelche zustimmungen von parlamenten..
3.
sexobjekt, 12.04.2012
Zitat von sysopEs sind Bilder, wie man sie noch nicht gesehen hat: Ein Video belegt, wie private Sicherheitskräfte an Bord eines Frachters einen Piratenangriff abwehren. Noch sind solche Einsätze umstritten - doch die Bundesregierung arbeitet an einem Gesetz, das Söldner auf deutschen Schiffen legalisieren soll. http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,827202,00.html
Schwarzafrikaner im Kampf gegen weiße Söldner, da weiß jeder anständige deutsche, links der Mitte, sofort wer die Bösen sind. Richtig?
4.
bayrischcreme 12.04.2012
hoffentlich haben die Piraten und deren Boot ordentlich was abbekommen. Ansonsten versuchen die es einfach beim nächsten Schiff.
5.
aramcoy 12.04.2012
Zitat von sysopEs sind Bilder, wie man sie noch nicht gesehen hat: Ein Video belegt, wie private Sicherheitskräfte an Bord eines Frachters einen Piratenangriff abwehren. Noch sind solche Einsätze umstritten - doch die Bundesregierung arbeitet an einem Gesetz, das Söldner auf deutschen Schiffen legalisieren soll. http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,827202,00.html
Finde ich voll in Ordnung. Warum sollten die Reeder ihre Schiffe nicht schützen, die unterschiedlichen Marineeinheiten sind dazu ja nicht wirklich in der Lage. Und es braucht mir jetzt niemand was darüber erzählen, dass die armen Piraten durch die bösen Lebensumstände dazu gezwunden sind. Bullshit, selbst wenn der böse Westen Anteil an der Situation in diesen Ländern hätte (was ich übrigens bezweifle), gibt das niemand das Recht zur Piraterie.
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Moderne Piraten - Gefahr am Horn von Afrika
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Maschinengewehre statt Enterhaken
Fernab aller Seeräuberromantik ist die moderne Piraterie eine Form der organisierten Kriminalität. Nach dem Seerechtsübereinkommen von 1982 gelten als Piraterie räuberische oder erpresserische Überfälle auf Schiffe auf hoher See. Angriffe innerhalb nationaler Hoheitsgewässer werden als Strandpiraterie bezeichnet.

Am gefährlichsten sind die Gewässer vor Afrika. Somalia, Nigeria und Tansania sind Schwerpunkte der Angriffe. Vor der Küste Somalias operieren Piraten oft von Mutterschiffen aus, von denen sie auf pfeilschnellen Booten mit Maschinenpistolen und Panzerfäusten bewaffnet zu Raubzügen aufbrechen. Die gekaperten Schiffe werden dann vor die Küste gebracht.
Piratennest Puntland
Puntland ist eine Region am Horn von Afrika, rund 212.000 Quadratkilometern groß, 2,4 Millionen Einwohner. Vor zehn Jahren erklärte sich der trockene Landstrich zum autonomen Teilstaat von Somalia. Tonangebend sind die Stammesstrukturen der Darod, die dort ihr Hauptsiedlungsgebiet haben. Zwei Drittel der Menschen hier sind Nomaden, nahezu alle sunnitische Muslime. Einst lebten sie vom Fischfang vor der 1300 Kilometer langen Küste am Indischen Ozean sowie der Zucht von Kamelen, Schafen und Ziegen.

Gemessen an somalischen Verhältnissen galt die Region bisher als stabil, nach Selbstmordanschlägen auf Regierungsgebäude im Oktober wird aber befürchtet, islamistische Terroristen könnten auch im Puntland Fuß fassen. Inzwischen herrscht auch hier weitgehende Gesetzlosigkeit. Kriminelle Banden verdienten viel Geld mit dem Schmuggel von Flüchtlingen aus Somalia und Äthiopien auf die arabische Halbinsel. Dazu kommen Piratenüberfälle. Die Machthaber von Puntland wurden wiederholt beschuldigt, die Piraten zu unterstützen und einen Teil des Lösegeldes für Schiffe und Besatzungsmitglieder selbst zu kassieren.
Stützpunkte
Das berüchtigtste Piratennest ist Eyl. Gegenwärtig haben Piraten laut Amnesty International nahe der Küstenstadt mehr als 130 Menschen als Geiseln genommen. Insgesamt befinden sich in der Region noch knapp 250 Seeleute und Dutzende Schiffe in der Gewalt der Piraten. Verhandlungen über Lösegeld laufen vielfach.
Lukratives Geschäft
Piraterie in somalischen Gewässern hat sich in den vergangenen Jahren zu einem lukrativen Geschäftszweig ausgeweitet: Erfolgreiche Entführungen bringen nach Schätzungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Lösegelder in Höhe von einer bis fünf Millionen US-Dollar. Der fast 20 Jahren tobende Bürgerkrieg und die damit einhergehende Verarmung und Militarisierung Somalias haben den Angriffen den Nährboden bereitet.
Zunehmende Entführungen
Somalischen Piraten gelingt es immer häufiger, Schiffe in ihre Gewalt zu bringen. Einem Anfang November veröffentlichten Uno-Bericht zufolge wurden trotz des Einsatzes der internationalen Flotte vor der Küste Somalias in den ersten neun Monaten 2011 37 Schiffe gekapert - im Vorjahreszeitraum waren es noch 33.

Es sei "erschreckend", dass die Piraten mittlerweile 438 Besatzungsmitglieder und Passagiere sowie 20 Schiffe in ihrer Gewalt hätten, sagte der Uno-Untergeneralsekretär B. Lynn Pascoe. Es müsse mehr getan werden, um die Ursachen von Raubüberfälle und Entführungen zu beseitigen.

Doch noch ist von einer Lösung keine Spur, im Gegenteil: Die Angriffe werden brutaler. Am 7. November 2011 erschossen somalische Piraten einen Mann, der die von ihnen gekaperte Yacht nicht verlassen wollte. Die anderen Geiseln - darunter eine Frau und ein Junge - wurden Augenzeugen zufolge an Land gebracht. Bislang kam die Tötung von Geiseln selten vor.
Folgen für Reedereien
Die zunehmenden Angriffe haben die Einfahrt ins Rote Meer bereits so unsicher gemacht, dass erste Reedereien Schiffe nicht mehr von dort durch den Suez-Kanal, sondern auf die weit längere Route um das Kap der Guten Hoffnung schicken. So sollen extrem hohe Versicherungsprämien wegen des Piraten-Risikos oder Kosten für eigene Sicherheitsmannschaften an Bord vermieden werden.

Britische Reedereien und Versicherer haben die Idee einer Privatarmee erneut in die öffentliche Diskussion gebracht.
Anti-Piraten-Missionen
Internationale Streitkräfte versuchen im Rahmen der NATO-Mission "Ocean Shield" und der EU-Mission "Atalanta", die Piraterie zu bekämpfen. Doch während die Kriegsschiffe im besonders gefährdeten Golf von Aden zwischen Somalia und Jemen patrouillieren, haben die Seeräuber ihren Aktionsradius zunehmend auf den Indischen Ozean verlagert. Manchmal gelingen allerdings auch Erfolge: Im April 2010 konnte die niederländische Fregatte "Tromp" den deutschen Frachter "Taipan" aus der Hand von Piraten befreien.

Situation in Somalia
Somalia gehört zu den größten Krisengebieten weltweit. Seit 1991 gibt es keine funktionierende Regierung mehr, 2004 wurde eine international anerkannte Übergangsregierung eingesetzt, deren Machtbereich sich heute aber nur auf einen kleinen Teil der Hauptstadt Mogadischu erstreckt.

Die humanitäre Hilfe durch Lieferungen des Welternährungsprogramms erfolgt zu 90 Prozent auf dem Seeweg. Der Schutz durch die EU-Mission Atalanta ist daher für die Versorgung der somalischen Bevölkerung mit Lebensmitteln von zentraler Bedeutung. Die instabile Regierung ist fast täglich das Ziel von Anschlägen durch al-Qaida nahestehende Extremisten.

Mehr über Somalia lesen Sie auf der Themenseite.

"Atalanta" und Eufor
Die EU-Mission "Atalanta"
An dem Anti-Piraten-Einsatz der Europäischen Union am Horn von Afrika nehmen bis zu 1400 Bundeswehrsoldaten teil. Derzeit sind es rund 240 deutsche Soldaten und die Fregatte "Bremen". Sie sollen gemeinsam mit Soldaten aus anderen europäischen Ländern die Schiffe des Welternährungsprogramms, bei Bedarf auch zivile Schiffe, vor Übergriffen schützen sowie die Seewege überwachen. Der Einsatzbereich umfasst bis zu 500 Seemeilen.

Laut EU-Beschluss lautet das Ziel der Mission: "die Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen". Dazu gehört explizit auch der "Einsatz von Gewalt". Der bislang geltende Einsatz war bis zum 15. Dezember 2009 befristet.
Der Bosnien-Einsatz
Unter den Kürzeln Ifor und Sfor lief bis Ende 2004 der Nato-geführte Bosnien-Einsatz. An der von der Europäischen Union weitergeführten Eufor-Mission "Althea" beteiligt sich die Bundeswehr aktuell mit 120 Soldaten.

Somalia / Horn von Afrika