Pressefreiheit unter Putin: Der Fall Olga K.

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Sie wurde bedroht, verprügelt und fast getötet: Die Journalistin Olga Kitowa hat die neue Härte der russischen Nomenklatura gegen kritische Vertreter der Presse am eigenen Leib erfahren - und hört doch nicht auf, unangenehme Fragen zu stellen.

Journalistin Kitowa: Leben "wie in einem schlechten Film"
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Journalistin Kitowa: Leben "wie in einem schlechten Film"

Der 21. März 2001 war kein guter Tag im Leben Olga Kitowas. Morgens um acht machte sich die Journalistin und Bezirksabgeordnete auf den Weg in ein Krankenhaus ihrer südrussischen Heimatstadt Belgorod. Sie kam nicht weit. Vor ihrem Haus wurde Kitowa urplötzlich von drei Autos eingekeilt. Mehrere Männer sprangen aus den Wagen, warfen sich auf die zierliche Frau und schlugen sie brutal zusammen. "Es war wie in einem schlechten Film", erinnert sich die heute 50-Jährige. "Mein erster Gedanke war: Die verwechseln mich mit irgendjemandem, ich habe doch gar kein Geld!" Sie rief um Hilfe, trat um sich, doch keiner der Passanten kümmerte sich um sie. Als einer der Angreifer sie schwer am Kopf traf und die Fußtritte kein Ende nahmen, verlor Kitowa das Bewusstsein.

Als sie wieder zu sich kam, wurde der Journalistin klar, mit wem sie es zu tun hatte: Am Steuer des Wagens, in dem sie von zwei Männern festgehalten wurde, saß ein Milizionär im Rang eines Majors, der sie zur Bezirksstaatsanwaltschaft fuhr. "Ich schrie: 'Lasst mich los, ich bin Abgeordnete des Bezirksparlaments.' Doch niemand sprach mit mir", berichtet Kitowa. Vor dem Gebäude der Staatsanwaltschaft angekommen, wurde die für ihre kritische Berichterstattung bekannte Reporterin der "Belgorodskaja Prawda" gefesselt und an den Händen eine Treppe hinaufgeschleift. Ein Polizist filmte die Szene, welche später in einer Dokumentation der ARD zu sehen war und weltweit Empörung auslöste.

Als sich der Zustand der Journalistin rapide verschlechterte, mussten die Beamten einen Notarzt alarmieren, der den sofortigen Abtransport ins Krankenhaus anordnete. Während sie bewegungsunfähig auf einer Trage lag, habe der Bezirksstaatsanwalt Kondraschow dem herbeigeeilten Mediziner ganz unumwunden gedroht, berichtet Olga: Er werde den Arzt wegen Störung wichtiger Ermittlungsarbeiten selbst vor Gericht bringen, sollte er "die Kitowa" jetzt mitnehmen. Der Arzt entschied sich für das Leben der Patientin und brachte Olga auf die Intensivstation. "Es war ein Wunder, dass ich keinen Schlaganfall bekommen habe. Wenn ich noch eine Weile in der Staatsanwaltschaft gelegen hätte, wäre ich entweder schwer behindert oder tot gewesen", erklärt Olga mit einem heiseren Lachen.

Gefährliche Recherchen

Kitowas lebensbedrohliche Begegnung mit Justiz und Sicherheitskräften stellt in Russland keine Ausnahme dar: Allein im vergangenen Jahr wurden 24 gewalttätige Übergriffe auf Journalisten bekannt. Die Moskauer Stiftung "Glasnost Defence" berichtet von 1190 Angriffen und Versuchen, Presseleute unter Druck zu setzen. Schlimmer noch: Seit Präsident Putins Amtsantritt im Jahr 2000 sind laut Angaben der internationalen Menschenrechtsorganisation "Reporter ohne Grenzen" 21 russische Journalisten getötet worden. Nur wenige dieser Verbrechen konnten bisher aufgeklärt werden. Wie das internationale Presseinstitut IPI berichtet, war Russland im vergangenen Jahr das fünftgefährlichste Land für Journalisten in der ganzen Welt.

Als besonders gefährdet gelten Journalisten, die in der Provinz über Korruption und Machtmissbrauch berichten - furchtlose Reporter wie Olga Kitowa. Mitte der neunziger Jahre war die am 24. Mai 1954 geborene Journalistin nach Belgorod gekommen. Die Stadt mit ihren rund 340.000 Einwohnern liegt 700 Kilometer südlich von Moskau an der Grenze zur Ukraine. Kitowa, vorher Chefredakteurin der sibirischen Zeitung "Komsomolez Zabajkalja", war begeistert: "Die ganze Stadt erschien mir friedlich und verschlafen - wie ein warmer, gemütlicher Sumpf, in den man eintaucht", erinnert sich Olga, die schon bald die wahre Natur der vermeintlich anheimelnden Provinz entdeckte: In Belgorod brodelte es unter der Oberfläche, politische Leidenschaften und finanzielle Verstrickungen gärten unter den Mächtigen und ließen kaum sichtbare Blasen aufsteigen.

Ab Ende 1996 machte Olga als Reporterin der örtlichen "Belgorodskaja Prawda" von sich reden. Ihre Artikel aus den Bereichen öffentliche Sicherheit, Gesundheit und Erziehung brachten die konkreten Probleme vieler Leser mit den Behörden zur Sprache. 1997 wurde sie in die Bezirksversammlung gewählt und nahm ihre Arbeit im Komitee für Budgetfragen, Finanzen und Steuerpolitik auf. Die Akteneinsicht eröffnet der weiterhin publizistisch tätigen Duma-Angehörigen tiefe Einblicke in die Machenschaften der örtlichen Nomenklatura. "Ich verstand nun: Selbst wenn die Bezirksbeamten weiterhin nur die Hälfte der Gelder unterschlagen hätten, die sie zurzeit an sich rissen, hätte das Budget noch für alles gereicht. Das war der Moment, in dem ich entschied, die öffentlichen Mittel zu verteidigen."

Die Journalistin deckte auf, dass ein eklatanter Hygienemangel im städtischen Krankenhaus zum Tod eines Säuglings geführt hatte. Sie verhinderte, dass Freunde des Gouverneurs für den geplanten Bau einer Malzfabrik Mittel aus dem Bezirksbudget erhielten, die nicht zurückerstattet werden sollten. Olga stellte öffentlich die Frage, warum eine profitabel arbeitende Eisfabrik, an der die Region 70 Prozent der Anteile hielt, zu einem Spottpreis an eine auf den Virgin Islands beheimatete Firma verkauft wurde. Die umgerechnet zwei Euro Kindergeld, welche der Bezirk jahrelang nicht gezahlt und noch nicht einmal ins Budget aufgenommen hatte, wurden Dank Kitowas Nachdrücklichkeit wieder monatlich verteilt. Auch die Lehrerzuschüsse für Unterrichtsmaterialien erreichten endlich ihre rechtmäßigen Empfänger.

Gouverneur Jewgenij Sawtschenko beobachtete die umtriebige Journalistin mit Argwohn. Die Verwaltungsbeamten hätten selbstverständlich versucht, sie auf ihre Seite zu ziehen, ihr zu schmeicheln, sie zu kaufen, sagt Kitowa. Man habe sie mit einer teuren Wohnung, Autos und Geld locken wollen, bevor man richtig Druck machte.

"Eine vollkommen wilde Geschichte"

Als die Journalistin dem "gut gemeinten Rat" von Gouverneur Jewgenij Sawtschenko zuwiderhandelte, sich bei den für 1999 angesetzten Wahlen zur Staatsduma nicht aufstellen zu lassen, war die Geduld des Bezirksfürsten offenbar bereits stark strapaziert. Als Kitowa dann noch entdeckte, dass der größte russische Eisenerzproduzent, die in Belgorod ansässige Aktiengesellschaft "Stojlenskij GOK", seit sieben Jahren einen Teil ihrer Steuern nicht entrichtet hatte und dem Bezirk insgesamt 250 Millionen Rubel (damals etwa 10 Millionen Dollar) schuldete, eskalierte die Situation. Gouverneur Sawtschenko stellte im Parlament den Antrag, dem liquiden und profitabel arbeitenden Unternehmen die Steuerschuld zu erlassen.

Kitowa nennt das eine "vollkommen wilde Geschichte": "In den Krankenhäusern gab es keine Bettwäsche, die Leute hatten nichts zu essen und wir sollten einem Unternehmen eine Viertel Milliarde Rubel schenken?" Noch vor der Abstimmung schrieb sie einen aufrüttelnden Artikel und forderte die Parlamentarier in der Duma auf, die Eingabe nicht nur abzulehnen, sondern das Unternehmen für die Steuerunterschlagung zur Verantwortung zu ziehen. Vergeblich. Der Antrag wurde mit nur drei Gegenstimmen angenommen.

Ihren Einsatz für sechs Informatikstudenten, die ihrer Ansicht nach fälschlich der Vergewaltigung eines Kommilitonen angeklagt und zu acht Jahren Haft verurteilt worden waren, nahmen die Mächtigen der Stadt offenbar zum Anlass, die Kritikerin langfristig auszuschalten. Am 21. März 2001 kam es zu den gewaltsamen Ausschreitungen gegen die Journalistin im Zusammenhang mit ihrer ersten Verhaftung. Die Folge: Kitowa wurde unter anderem der Verleumdung, der Gewaltanwendung gegen drei Milizangehörige sowie der Behinderung von Ermittlungsbehörden angeklagt. Am 22. Mai folgte die zweite Festnahme, knapp zwei Monate später stimmten die Kollegen im Bezirksparlament für die Aufhebung von Kitowas Immunität als Abgeordnete. Am 20. Dezember verurteilte das unter Leitung von Iwan Zazdrawnych stehende Bezirksgericht die Journalistin zu zweieinhalb Jahren Haft auf Bewährung und einer Geldstrafe von 20.000 Rubeln. Zudem entzog das Gericht ihr für drei Jahre das Recht, für eine Wahl zu kandidieren.

Zwar ließ der Oberste Gerichtshof im Juli 2002 zwei der insgesamt fünf Anklagepunkte fallen. Kitowa jedoch hatte die letzten Warnungen verstanden: Nachdem sie in einem Fahrstuhl tätlich angegriffen, fast von einem Auto überfahren und mehrmals am Telefon bedroht worden war entschied sie sich, die Stadt zu verlassen: "Ich musste aus Belgorod raus weil es einfach körperlich zu gefährlich war." Sie floh nach Moskau, wo sie auch heute noch für die Zeitung "Russkij Kurer" arbeitet. Seit September 2004 ist Olga Kitowa im Rahmen eines Stipendiums der "Stiftung für politisch Verfolgte" für ein Jahr in Hamburg. Auf die Frage, ob sie die ungewohnte Ruhe in ihrem Leben genieße, antwortet sie: "Es ist ziemlich langweilig."

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