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Strafe für Gotteslästerei: Bayern will Gesetz verschärfen

Ein Papst als Witzfigur? Mit derartigen Beleidigungen soll künftig Schluss sein, meinen die Bayern - und basteln an einem Gesetzesentwurf. Demnach soll die Verhöhnung religiöser Symbole generell bestraft werden. Bislang geht dies nur, wenn der öffentliche Friede gefährdet ist.

München - Die christlichen Bayern geben nicht auf: Schon drei Mal ist das CSU-regierte Land im Bundesrat mit einem Vorstoß gescheitert, Blasphemie härter zu bestrafen, dennoch will der Freistaat es wieder wagen. Bis zur Sommerpause soll die bayerische Justizministerin einen entsprechenden Gesetzentwurf ausarbeiten, sagte der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) dem "Münchner Merkur".

Geändert werden soll der Paragraf 166 des deutschen Strafgesetzbuches. Darin sind nur dann Geld- oder Gefängnisstrafen bis zu drei Jahren vorgesehen, wenn durch Beschimpfungen oder Verhöhnungen religiöser Symbole und Bekenntnisse der "öffentliche Friede" gestört wird. Diesen Zusatz wollen die Bayern streichen.

Bislang sind viele Klagen gegen mutmaßliche Gotteslästerer eben wegen jenes Zusatzes abgelehnt worden. Sollte er gestrichen werden, könnte ein Staatsanwalt wesentlich schneller und einfacher Ermittlungen einleiten. Nach Angaben des bayerischen Justizministeriums hatte man bereits in den Jahren 1986, 1995 und 1998 vergebens versucht, das Gesetz zu verschärfen.

Dieses Jahr hatte Stoiber bereits in Interviews zu den umstrittenen Mohammed-Karikaturen eine Verschärfung des Paragrafen gefordert. Aktuell empört sich der CSU-Politiker über die Zeichentrickserie "Popetown", die demnächst beim Sender MTV starten soll.  MTV hatte auf seiner Webseite angekündigt, in der Serie seien "ein durchgeknallter Papst und ein krimineller Kardinal" für "ungewollt-gewollte Todesfälle" und die Versklavung von Kindern verantwortlich. "Wenn man den Papst in dieser Weise darstellt, müssen wir uns das als Gesellschaft nicht gefallen lassen", sagte Stoiber dem "Merkur".

str/dpa

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