Bundeswehrgelände Von der Leyen reist nach Entschuldigung zum Moorbrand

Der Katastrophenfall wurde ausgerufen, Evakuierungen könnten stattfinden - nun reist Verteidigungsministerin von der Leyen zum Moorbrand im Emsland. Sie verspricht Aufklärung, ob die Munitionstests "nötig und verantwortbar" waren.

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Seit mehr als zwei Wochen schwelt auf einem Bundeswehrtestgelände bei Meppen ein Moorbrand - nun fährt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ins Emsland. Sie wolle sich am Samstag ein Bild von der Lage machen und den rund 1000 Einsatzkräften danken, teilte das Ministerium mit. Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und sein Stellvertreter Bernd Althusmann (CDU) kommen.

Am Freitag hatte sich von der Leyen bei den Anwohnern entschuldigt. Der Brand sei "ein sehr ernster Vorfall, der so nicht passieren darf", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Das Feuer war Anfang September bei Raketentests auf dem Bundeswehrgelände ausgebrochen. Mittlerweile brennen 800 Hektar Torf. Sturmböen drohten am Freitag den Brand weiter anzufachen. Der Landkreis Emsland rief den Katastrophenfall aus und erwog die Evakuierung benachbarter Dörfer.

Bundeswehr/WTD 91

Der Fall beschäftigt auch die Justiz. Vier Polizisten und zwei Staatsanwälte durchsuchten die Wehrtechnische Dienststelle am Freitag. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Brandstiftung gegen unbekannt. Die Durchsuchungen seien in Zusammenarbeit mit dem Leiter der Dienststelle durchgeführt worden.

"Das Vorgehen der Bundeswehr ist ein Skandal"

Von der Leyens Truppe steht in der Kritik: "Ich erwarte von der Bundeswehr, dass sie erklärt, warum überhaupt bei der extremen Trockenheit mit Raketen geübt wurde und ob alle Sicherheitsvorschriften eingehalten wurden", sagte der niedersächsische CDU-Landtagsfraktionschef Dirk Toepffer.

"Das Vorgehen der Bundeswehr ist ein Skandal", teilte die Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Anja Piel, mit. Erst nach elf Tagen seien die örtlichen Feuerwehren informiert worden, das niedersächsische Innenministerium noch später.

Die Kritik sei berechtigt, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag in Berlin. Mittlerweile würden die Behörden jeden Morgen umfassend unterrichtet. Von der Leyen kündigte zudem Aufklärung darüber an, ob die Munitionstests in dem ausgetrockneten Moor "nötig und verantwortbar" waren.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), kritisierte, dass die Bundeswehr das für Ausrüstung bereitgestellte Geld immer wieder nicht vollständig ausgebe. Im vergangenen Jahr seien 600 Millionen Euro für die Beschaffung nicht abgerufen worden. "Das muss sich ändern", sagte er der "NOZ".

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter forderte einen Krisenstab von Bund und Land. "Dieser muss die Brandbekämpfung koordinieren und die Umstände des Brandes aufklären", sagte Hofreiter der "NOZ". Es sei "unglaublich, wie gedankenlos und leichtfertig die Bundeswehr hier geübt hat."

yes/dpa

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tbline67 22.09.2018
1. Das Geld wird nicht ausgegeben weil...
die Vertragsreferate im BAAIN mit Juristen überfrachtet und mit Vertragssachbearbeitern massiv unterbesetzt sind. Ergo: Keine Verträge, kein Geldfluss...Übrigens ist es durchaus bemerkenswert, dass die Kritik am mangelnden Mittelfluss plötzlich genau aus den Parteien kommt, welche jahrelang die Bundeswehr kaputt gespart haben.
tailspin 22.09.2018
2. hirnrissiger Zusammenhang
Was haben denn 600 Mio eingesparte Gelder (gut) mit einem Moorbrand zu tun? Sie jetzt ploetzlich alle bekloppt?
Pkl 22.09.2018
3. Munitionstest ?
Haben die Truppen nicht im Ausland genug Munition verschossen, da wurden doch auch Tests durchgeführt. Ist die Bundeswehr nicht auch verpflichtet unser Land zu schützen? Warum zerstörte es dann? Frau von der Leyen, Sie haben in dieser Regierung nichts zu suchen, Ihre Untergebenen machen was Sie wollen, so Blöd kann doch keiner sein, in einem trockenen Gebiet mit Feuer zu hantieren. dann kann man ja gleich mit einer Fackel an einem Gasleck das Loch suchen. Aber das Geld muss für die Munition raus, egal ob das eigene Land zerstört wird.
yvowald@freenet.de 22.09.2018
4. Bundeswehr dem THW unterstellen
Zitat von tailspinWas haben denn 600 Mio eingesparte Gelder (gut) mit einem Moorbrand zu tun? Sie jetzt ploetzlich alle bekloppt?
Es ist skandalös, daß sich die Verteidigungsministerin erst nach zwei Wochen dazu herabläßt, in die Brandregion zu fahren, um sich bei den Bürgerinnen und Bürgern für die Unfähigkeit ihrer Bundestruppe zu entschuldigen. Bei der Bundeswehr funktioniert nilcht einmal das Brandschutzgerät, sonst hätte es niemals zu einer solchen Katastrophe kommen können. Vielleicht sollte die Bundeswehr wirklich abgeschafft oder allenfalls zu einer Hilfstruppe des Technischen Hilfswerks herabgestuft werden, denn das Technische Hilfswerk (THW) funktioniert in Meppen vorzüglich. Und wir könnten das hohe Gehalt einer Verteidigungsministerin einsparen. Das wäre doch was?
poppi 22.09.2018
5. Erprobung, nicht Übung
Nein, Herr Toepffer, nein, Herr Hofreiter, nein, liebe Medienvertreter, die Bundeswehr übt nicht auf diesem Gelände, sie erprobt dort Material und Munition. Das ist schon ein Unterschied. Die Testgelände der Autohersteller sind ja auch keine Verkehrsübungsplätze... Dass das bei diesem Wetter und defektem Löschgerät fahrlässig war, ist fraglos richtig.
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