Westerwelle vs. Guttenberg
Guido Westerwelle besucht Moskau, Karl-Theodor zu Guttenberg beehrt Washington: Zwischen Außenminister und Verteidigungsminister entwickelt sich mehr und mehr eine stille Rivalität. Es geht um die Frage: Wer ist auf internationalem Parkett die Nummer zwei - hinter Angela Merkel? Aus Moskau und Washington berichten Benjamin Bidder und Ulrike Demmer mehr... [ Forum ]
Mehrwertsteuer
Der Koalitionsvertrag von Union und FDP verspricht den Hoteliers einen Mehrwertsteuernachlass auf Übernachtungen. Doch die Länder könnten das von Kritikern des Lobbyismus verdächtigte Projekt noch kippen. FDP und CSU kämpfen massiv für günstigeres Übernachten ab Januar. Von Sebastian Fischer mehr... [ Forum ]
Strafe für frühere SPD-Abgeordnete
Sie verhinderte als eine von vier Abweichlern das Linksbündnis von Andrea Ypsilanti in Hessen - und wurde von der Partei abgestraft. Mit dem SPIEGEL spricht die frühere SPD-Landtagsabgeordnete Silke Tesch, 51, über die parteiinternen Sanktionen, die jetzt gegen sie verhängt wurden. mehr... [ Forum ]
Daniel Cohn-Bendit
Verärgerung über Herman Van Rompuy und Catherine Ashton: Daniel Cohn-Bendit, Grünen-Fraktionschef im Europaparlament, nennt den neuen Ratspräsidenten und die EU-Außenministerin im Interview mit SPIEGEL ONLINE eine schwache Wahl - und wünscht sich Joschka Fischer in Brüssel. mehr... [ Video | Forum ]
Anti-Terror-Mandat
Als Außenminister robust, als SPD-Oppositionschef auf Friedenskurs: Frank-Walter Steinmeier will den umstrittenen Anti-Terror-Einsatz OEF beenden, gar eine mögliche Aufstockung des Isaf-Mandats in Afghanistan verhindern. Schwarz-Gelb droht die erste echte Debatte um den Einsatz am Hindukusch. Von Matthias Gebauer und Veit Medick mehr... [ Video | Forum ]
Afghanistan
Deutsche Bundeswehrsoldaten haben im Südosten von Kunduz zwei Afghanen verletzt. SPIEGEL-Informationen zufolge hatten die jungen Männer im Auto einem Checkpoint genähert. Die Soldaten setzten Handfeuerwaffen ein. mehr... [ Forum ]
Bundestag
Mehr als hundert Bundestagsabgeordnete sollen sich mit Steuergeldern edles Schreibgerät gegönnt haben. Einem Bericht zufolge orderten die Parlamentarier Füller und Stifte einer Luxusmarke - im Gesamtwert von knapp 70.000 Euro. Der Bund der Steuerzahler fordert die Rückgabe des Gelds. mehr... [ Forum ]
Raumfahrtprogramm
Russland und Italien wollen nicht helfen - jetzt will Iran ohne ausländische Beteiligung einen Satelliten ins All bringen. Israelische Medien spekulieren, Teheran verfolge damit Spionagezwecke. mehr... [ Forum ]
Baden-Württemberg
Stefan Mappus ist neuer Vorsitzender der baden-württembergischen CDU. Auf einem Landesparteitag in Friedrichshafen stimmten 92 Prozent der Delegierten für ihn. Zugleich wurde Mappus zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahlen 2011 gewählt. mehr... [ Forum ]
Kritik am Kreml
Der letzte sowjetische Parteichef Michail Gorbatschow spielt mit der Idee eines politischen Comebacks. Bei einer Veranstaltung übte er deutliche Kritik am Kreml - und sprach von der Gründung einer neuen Partei. mehr...
Venezuela und Kolumbien
Venezuela hat zwei Brücken nach Kolumbien gesprengt - eine neue Provokation in dem gespannten Verhältnis beider Länder. Immer wieder droht Präsident Chávez mit Krieg. Doch seine Feindseligkeiten dienen vor allem einem Zweck: Er will von seinen innenpolitischen Problemen ablenken. Von Katharina Peters mehr... [ Video | Forum ]
Krankheit und Politik
Er hat Krebs, wird operiert. Mehr sagte Oskar Lafontaine nicht. Vielen Politikern fällt es schwer, mit dem persönlichen Ernstfall umzugehen. Krankheit? Können sich politische Leistungsträger genauso wenig leisten wie Top-Manager oder Spitzensportler. Von Sebastian Fischer und Florian Gathmann mehr... [ Video | Forum ]
Völkermordprozess
Das Uno-Kriegsverbrechertribunal hat einen Pflichtverteidiger für Radovan Karadzic ausgesucht: Ein Londoner Anwalt soll den früheren bosnischen Serbenführer vertreten, wenn dieser sich weiter weigert, vor Gericht zu erscheinen. Karadzic kündigte Widerstand an. mehr... [ Forum ]
Versorgung von Kleinkindern
Das Betreuungsgeld ist auf Druck der CSU im Koalitionsvertrag verankert, doch Familienministerin von der Leyen will das nicht akzeptieren: Kinder sozial schwacher Familien drohten bei der Bildung außen vor zu bleiben. Doch der geplante Ausbau von Kita-Plätzen stockt ohnehin. mehr... [ Forum ]
Attentat in Indien
Ein Anschlag maoistischer Rebellen im Osten Indiens hat zwei Menschen das Leben gekostet, Dutzende weitere wurden verletzt. Die Attentäter hatten eine Bahnstrecke im Bundesstaat Jharkhand gesprengt. Als ein Zug passieren wollte, sprangen mehrere Waggons aus den Gleisen und stürzten um. mehr...
Künftiger Landesfürst Mappus
Abschied von der Polter-Politik: Baden-Württembergs künftiger Ministerpräsident Stefan Mappus gab früher gern den harten Hund, dem neuen Amt nähert er sich erstaunlich sanft. Aber auch dabei zeigt er ganz deutlich - er will das Gegenbild zum glücklosen Vorgänger Oettinger sein. Von Sebastian Fischer mehr... [ Forum ]
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