Umstrittener Politikerfreund


Politik Rubriken






Deutschlands neue Rolle

Weltmacht wider Willen

Deutschlands neue Rolle: Weltmacht wider Willen

Die Welt blickt auf Deutschland, nicht nur bei der Euro-Rettung. Die Kanzlerin genießt hohes Ansehen, die Bundesrepublik ist eine global respektierte Macht. Doch Berlin fremdelt mit der neuen Rolle - das zeigen die Diskussionen bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Von Gregor Peter Schmitz, München mehr... Forum ]

Protest gegen Militärregime: Mehrere Tote bei neuen Straßenschlachten in Ägypten

Protest gegen Militärregime

Mehrere Tote bei neuen Straßenschlachten in Ägypten

In Ägypten nimmt die Gewalt kein Ende. Tausende Demonstranten und Sicherheitskräfte lieferten sich am Freitagabend in Kairo und anderen Orten erneut Straßenschlachten. Regimegegner warfen Steine, die Polizei feuerte mit Tränengas und Schrot zurück. Mindestens vier Menschen starben. mehr... Video | Forum ]

Sondersitzung

Uno-Sicherheitsrat will über Syrien-Resolution entscheiden

Die Ankündigung kam überraschend. Der Uno-Sicherheitsrat wird nun doch kurzfristig über eine Resolution zu Syrien abstimmen. Russland hat jedoch angekündigt, auch den neuen Entwurf zu blockieren. Gleichzeitig berichten Menschenrechtler von einem Blutbad in der syrischen Stadt Homs. mehr... Video | Forum ]

Ägypten

Haftstrafe für arabischen Komiker

Der islamistische Richter in Kairo fand es gar nicht komisch: Weil er sich in seinen Filmen und Theaterstücken über den Islam lustig machte, wurde der populärste arabische Schauspieler Adel Imam zu drei Monaten Gefängnis verurteilt. Aus Kairo berichtet Volkhard Windfuhr mehr... Video | Forum ]

Atomkonflikt mit Teheran: Berlin fürchtet die Iran-Falle

Atomkonflikt mit Teheran

Berlin fürchtet die Iran-Falle

Das Pentagon hält einen Angriff Israels auf Iran noch im Frühjahr für möglich. Deutschland sieht eine drohende Eskalation im Atomstreit mit dem Regime in Teheran mit Sorge. Berlin fürchtet, dass der Westen in einen Konflikt mit unkalkulierbaren Ausmaß hineingezogen  werden könnte.   Von Christoph Sydow und Severin Weiland mehr... Forum ]

Kandidatur: Grüner Fritz Kuhn will neuer OB in Stuttgart werden

Kandidatur

Grüner Fritz Kuhn will neuer OB in Stuttgart werden

Fritz Kuhn hat neue Ambitionen: Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag will bei der Oberbürgermeister-Wahl in Stuttgart antreten. Allerdings muss er noch die parteiinternen Hürden nehmen. mehr... Forum ]

Proteste gegen Assad: Regimekritiker stürmen syrische Botschaft in Berlin

Proteste gegen Assad

Regimekritiker stürmen syrische Botschaft in Berlin

"Nieder mit Baschar": Mehr als zwei Dutzend Regimekritiker haben aus Protest gegen Syriens Staatschef Assad am Freitag die syrische Botschaft in Berlin gestürmt. Das Auswärtige Amt verurteilte den Vorfall scharf, die Polizei nahm die Randalierer fest. mehr...

Stuttgart 21

Polizei durchsucht Protestcamp im Schlossgarten

Wenige Tage vor der befürchteten Räumung hat die Polizei das Protestcamp von S21-Gegnern am Hauptbahnhof durchsucht. Dabei nahm sie einen 35-Jährigen fest. Er soll bei Protesten gegen Baumfällarbeiten Überwachungskameras zerstört haben. mehr... Video | Forum ]

Gewalt in Syrien: Assads Schlächter foltern auch Kinder

Gewalt in Syrien

Assads Schlächter foltern auch Kinder

Haft, Folter, Missbrauch: Menschenrechtlern zufolge machen die syrischen Sicherheitskräfte bei ihren Repressalien keinen großen Unterschied zwischen Erwachsenen und Minderjährigen. "Die Kinder sind vom Horror nicht verschont geblieben", heißt es bei Human Rights Watch. mehr... Video | Forum ]

SPD-Chef Gabriel: "Wulff ist eigentlich kein Bundespräsident mehr"

SPD-Chef Gabriel

"Wulff ist eigentlich kein Bundespräsident mehr"

Die seit Wochen andauernde Affäre hat Christian Wulffs Image schwer beschädigt, die Mehrheit der Deutschen ist für seinen Rücktritt. Auch die SPD verschärft ihre Attacken: Wulffs Glaubwürdigkeit sei futsch, eigentlich sei er kein Bundespräsident mehr, sagt Parteichef Gabriel. mehr... Forum ]

Urteil zu Kriegsverbrechen: Rechtsfrieden geht vor Menschenrecht

Urteil zu Kriegsverbrechen

Rechtsfrieden geht vor Menschenrecht

Staaten müssen für ihre Kriegsverbrechen nicht haften, wenn Privatpersonen im Ausland klagen. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat ihnen jetzt "Immunität" in solchen Fällen zugesichert. Erstritten wurde das Urteil von Deutschland - Regierungen weltweit nehmen es mit Erleichterung auf. Von Hans-Jürgen Schlamp mehr... Forum ]


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