Donnerstag, 2. September 2010

Politik




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ABGEORDNETENWATCH

Dr. Heinrich Leonhard Kolb (FDP)
Senioren
(...) Ich sehe keinen Widerspruch. Tatsächlich ist der Rentendurchschnitt in den alten Bundesländern wegen der Einbeziehung von Klein- und Kleinstrenten niedriger. Diese Renten ergeben sich aus relativ kurzen Versicherungszeiten der betreffenden Personen, die meist nur zu Beginn ihres Erwerbslebens Mitglied der Rentenversicherung waren und danach in andere Altersvorsorgesysteme gewechselt sind. (...)

Wer sind Ihre Wahlkreisabgeordneten? Welche Positionen vertreten sie? Auf abgeordnetenwatch. spiegel.de können Sie alle Bundestagsabgeordneten öffentlich befragen.

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Kalter Krieg beim Eichmann-Prozess

Aktenklau für die Adenauer-Republik

Es war ein brisanter Auftrag, wohl abgesegnet vom BND: 1961 bestahl ein Vertrauter des damaligen Kanzlers Adenauer nach SPIEGEL-Recherchen einen DDR-Anwalt und nahm Dokumente mit. Er wollte sicherstellen, dass im Eichmann-Prozess keine BRD-Politiker belastet werden. Von Klaus Wiegrefe mehr... Forum ]


Korruption in Brasilien: Komplette Stadtführung wandert in den Knast

Korruption in Brasilien

Komplette Stadtführung wandert in den Knast

Die südbrasilianische Stadt Dourados ist führungslos - die wichtigsten Würdenträger sind sämtlich wegen Korruption verhaftet. Der Bürgermeister soll seiner Frau mit Bestechungsgeldern sogar eine Brustvergrößerung finanziert haben. mehr... Forum ]


Dortmund: Polizei untersagt Neonazi-Demonstration

Dortmund

Polizei untersagt Neonazi-Demonstration

Sorge in Dortmund: Die Polizei in der Westfalenmetropole hat eine für Samstag geplante Neonazi-Demonstration aus Sicherheitsgründen verboten. Aus Sicht der Ordnungskräfte besteht die Gefahr, dass ein Rechtsextremer Sprengstoffanschläge vorbereitet haben könnte. mehr...

Lobbyismus in Berlin: Die Hauptstadt-Flüsterer

Lobbyismus in Berlin

Die Hauptstadt-Flüsterer

Autobauer leisten sich Lobbyisten in Berlin, Banker und Pharmakonzerne ebenso - und selbst Kirmesbudenbesitzer machen bei Regierenden Stimmung in eigener Sache. Die Hauptstadt ist die Metropole der Strippenzieher. Wie groß ist ihr Einfluss wirklich? Von Kevin Hagen mehr... Forum ]

Roma-Massenabschiebung: EU knöpft sich Sarkozy vor

Roma-Massenabschiebung

EU knöpft sich Sarkozy vor

Frankreich weist massenhaft Roma aus - und bringt mit der Politik der harten Hand die EU gegen sich auf. Einer internen Analyse zufolge ist zweifelhaft, dass die Abschiebungen rechtmäßig sind. Kommissarin Reding verlangt Gesetzesänderungen von der Regierung von Präsident Sarkozy. mehr... Video | Forum ]


Nierenspende: Steinmeier verlässt Krankenhaus

Nierenspende

Steinmeier verlässt Krankenhaus

Neun Tage nach der Nierenspende an seine Frau darf Frank-Walter Steinmeier an diesem Donnerstag das Krankenhaus verlassen. Der SPD-Fraktionschef werde bis zum Beginn der Rehabilitationsmaßnahmen ambulant behandelt, sagte ein Fraktionssprecher. mehr...

Möglicher Sarrazin-Rauswurf: Politiker setzen Bundesbank unter Druck

Möglicher Sarrazin-Rauswurf

Politiker setzen Bundesbank unter Druck

An diesem Donnerstag könnte die Entscheidung über die berufliche Zukunft von Thilo Sarrazin fallen: Angesichts seiner umstrittenen Migrationsthesen plädiert jetzt auch Bundespräsident Wulff indirekt für die Ablösung des Bundesbankers. Der Vorstand soll sich laut einem Pressebericht bereits entschieden haben. mehr... Video | Forum ]

Nahost-Gipfel in Washington: Netanjahu beschwört "historischen Kompromiss"

Nahost-Gipfel in Washington

Netanjahu beschwört "historischen Kompromiss"

Welche Chancen hat der Nahost-Friedensgipfel in Washington? Nach langer Pause starten wieder direkte Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern. Israels Regierungschef Netanjahu gibt sich zum Auftakt versöhnlich: Er sei zu einem "historischen Kompromiss" bereit. mehr... Video | Forum ]

Koalitionsbeschluss

FDP-Politiker stellt Flugticketabgabe in Frage

Die Bundesregierung hat die Flugticketabgabe gerade erst beschlossen, schon steht sie bei der FDP in der Kritik: Die Steuer sei eine "millionenschwere Linke-Tasche-Rechte-Tasche-Politik", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher Friedhoff der "Bild"-Zeitung. mehr... Forum ]

Machtkampf in NRW-CDU: Röttgen macht den ersten Stich

Machtkampf in NRW-CDU

Röttgen macht den ersten Stich

Landeslösung oder Berlin-Import? Die CDU-Mitglieder in NRW entscheiden, ob Armin Laschet oder Norbert Röttgen die Partei wieder aufbauen soll. Vor der Abstimmung tingeln die Rivalen durchs Land und buhlen im Direktduell um die Gunst der Basis. Zum Auftakt punktet der Bundesumweltminister. Von Philipp Wittrock, Münster mehr... Forum ]

Gewalt

Dutzende Tote bei Selbstmordanschlägen in Pakistan

Bei einer Prozession schiitischer Gläubiger haben sich in Pakistan drei Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt und Dutzende Menschen mit in den Tod gerissen. Behördenangaben zufolge wurden mehr als 250 Menschen verletzt. mehr... Forum ]

US-Kommandowechsel im Irak: Neustart im Chaos

US-Kommandowechsel im Irak

Neustart im Chaos

Der Krieg endet, die nächste Operation beginnt: Mit großem Brimborium haben die USA ihren Oberbefehlshaber im Irak ausgewechselt. General Austin soll die Ausbildung der irakischen Armee koordinieren - doch die Angst vor einem neuen Bürgerkrieg wächst. Aus Bagdad berichtet Ulrike Putz mehr... Forum ]

Tony Blairs Memoiren: Hiebe für Gordon, Lob für George

Tony Blairs Memoiren

Hiebe für Gordon, Lob für George

Britisches Understatement? Fehlanzeige. In seinen Memoiren zieht Tony Blair kräftig vom Leder. Er kanzelt seinen Nachfolger Gordon Brown als Versager ab, gefällt sich selbst im Eigenlob - und zeigt sich regelrecht entzückt von George W. Bush. Von Carsten Volkery, London mehr... Forum ]



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