Mittwoch, 10. Februar 2010

Politik




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ABGEORDNETENWATCH

Josef Göppel (CSU)
Gesundheit
(...) Ich setze mich dafür ein, dass die Wirksamkeit von Medikamenten unabhängig geprüft wird und insbesondere neue Medikamente nur dann von den Krankenkassen bezahlt werden, wenn sie besser sind als vorhandene. Die Preisunterschiede zu den europäischen Nachbarländern sind auch ein klarer Hinweis darauf, dass von den Pharmaherstellern Preisnachlässe verlangt werden müssen. (...)

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Kunduz-Untersuchungsausschuss

Die dunklen Geheimnisse der KSK-Krieger

Kunduz-Untersuchungsausschuss: Die dunklen Geheimnisse der KSK-Krieger

Mit dem Auftritt von Oberst Klein startet der Kunduz-Ausschuss - doch gleich danach werden sich die Parlamentarier mit dem Kommando Spezialkräfte beschäftigen müssen. Geheime Nato-Unterlagen belegen: In der Bombennacht spielten KSK-Elitekämpfer eine entscheidende Rolle. Von Matthias Gebauer mehr... Forum ]


Neue Supermacht: "China ist nicht bereit für seine Führungsrolle"

Neue Supermacht

"China ist nicht bereit für seine Führungsrolle"

Alle Welt spricht ehrfurchtsvoll von "G2" - so mächtig sind die USA und China, wenn sie gemeinsam agieren. Doch die Allianz zeigt Risse, wie US-Experte Andrew Small im SPIEGEL-ONLINE-Interview erklärt: In den USA wächst der Frust über Pekings mangelndes Entgegenkommen in Wirtschaftsfragen. mehr... Forum ]


Foto: AP

Urteil der Verfassungsrichter

Hartz-Umbau gefährdet schwarz-gelbe Prestigeprojekte

Die Bundesregierung muss Hartz IV umbauen - eine Mammutaufgabe. Zwar geben sich die Koalitionäre nach dem Urteil der Verfassungsrichter gelassen, doch die Opposition wittert bereits eine Steilvorlage. Mögliche Milliardenkosten könnten Steuersenkung und Gesundheitsreform den Garaus machen. Von Sebastian Fischer und Florian Gathmann mehr... Video | Forum ]

Revision der Sozialreform: Mehr Herz für Hartz IV

Revision der Sozialreform

Mehr Herz für Hartz IV

Die Regierenden haben geschlampt und müssen nun bei Hartz IV für Kinder nachbessern. Die Entscheidung der Verfassungsrichter ist weise: Sie fordern eine Reform ohne Gießkannenprinzip. Statt die Hilfe pauschal zu erhöhen, soll der Staat jeden Fall genau prüfen - zum Wohle der nächsten Generation. Ein Kommentar von Alexander Neubacher mehr... Video | Forum ]

Atomstreit: Obama droht Iran mit umfassenden Sanktionen

Atomstreit

Obama droht Iran mit umfassenden Sanktionen

Die USA drohen nach der Verschärfung im Atomstreit Teheran mit einer scharfen Antwort. Präsident Barack Obama kündigte als Reaktion auf das Hochfahren der Urananreicherung einen "bedeutenden Umfang von Sanktionen" an. Die EU zeigt sich über Irans Vorgehen besorgt. mehr... Video | Forum ]


Ukrainische Wahlverliererin Timoschenko: Präsidentin im Konjunktiv

Ukrainische Wahlverliererin Timoschenko

Präsidentin im Konjunktiv

Die Nation hat gewählt - und jetzt wartet sie. Julija Timoschenko hatte bis zuletzt beherzt gekämpft, doch nun weigert sie sich, ihre Niederlage anzuerkennen. Auch Europa wartet: auf eine Andeutung, welche Außenpolitik der neue Präsident Janukowitsch verfolgen wird. Aus Kiew berichtet Benjamin Bidder mehr... Video | Forum ]

Atomstreit: Warum Teheran keine Angst vor Sanktionen hat

Atomstreit

Warum Teheran keine Angst vor Sanktionen hat

Der Westen verschärft im Atomstreit die Drohungen gegen Iran - Teheran gibt sich unbeeindruckt und hat mit der Urananreicherung begonnen. Neue Sanktionen werden dem Regime von Präsident Ahmadinedschad nicht schaden, weil sie genauso wirkungslos sind wie die alten. Von Ulrike Putz, Beirut mehr... Video | Forum ]

Südafghanistan: Nato startet Großangriff auf Taliban

Südafghanistan

Nato startet Großangriff auf Taliban

Die Nato hat ihre Großoffensive gegen die Taliban in Südafghanistan begonnen: Internationale und afghanische Truppen griffen die Stadt Mardscha in der Provinz Helmand an. Diese gilt als Hochburg der Aufständischen. mehr... Forum ]

Missbrauch bei der Bundeswehr: Soldaten mussten rohe Schweineleber essen

Missbrauch bei der Bundeswehr

Soldaten mussten rohe Schweineleber essen

Der Bundeswehr droht ein neuer Missbrauchsskandal: Ein ehemaliger Wehrpflichtiger hat sich einem Zeitungsbericht zufolge beim Wehrbeauftragten über entwürdigende Mutproben und Aufnahmerituale beschwert - demnach mussten Soldaten rohe Schweineleber essen und bis zum Erbrechen Alkohol trinken. mehr... Forum ]

Wut über Sanktionsdrohung

Iraner attackieren italienische Botschaft

Sie warfen Steine und Eier: Rund hundert Iraner haben die italienische Botschaft in Teheran attackiert und vor dem Gebäude protestiert. Sie riefen "Tod Italien" und "Tod Berlusconi" - offenbar aus Protest gegen Italiens Sanktionsforderungen im Atomstreit mit Iran. mehr... Video | Forum ]

Extra-Streudienst: Hamburger CDU-Politiker gerät aufs Glatteis

Extra-Streudienst

Hamburger CDU-Politiker gerät aufs Glatteis

Nahezu alle kleinen Straßen in Hamburg sind eisige Rutschbahnen - nur die Straße des örtlichen Spitzenpolitikers Röder wurde als einzige in der Nachbarschaft geräumt. Das bringt den CDU-Mann nun in Erklärungsnot. mehr... Forum ]

Terrorprozess: Anwälte fordern Strafrabatt für Anführer der Sauerland-Gruppe

Terrorprozess

Anwälte fordern Strafrabatt für Anführer der Sauerland-Gruppe

Zwölfeinhalb Jahren Haft für den Anführer der terroristischen Sauerland-Gruppe: Diese Forderung der Bundesanwaltschaft geht der Verteidigung zu weit - die Anwälte von Fritz Gelowicz sprachen sich für einen Strafrabatt aus. Wegen des umfassenden Geständnisses des 30-Jährigen. mehr... Video ]

Oettinger und Co.: EU-Parlament billigt Barrosos Kommission

Oettinger und Co.

EU-Parlament billigt Barrosos Kommission

Eine monatelange Hängepartie ist zu Ende. Das Europaparlament hat die neue EU-Kommission bestätigt. Ihr Präsident José Manuel Barroso muss für die Zustimmung der Abgeordneten einen hohen Preis zahlen. mehr... Forum ]

Bundeswehreinsatz: Regierung will neues Afghanistan-Mandat im Eiltempo durchpeitschen

Bundeswehreinsatz

Regierung will neues Afghanistan-Mandat im Eiltempo durchpeitschen

Mehr Soldaten, mehr Geld, mehr Training für die afghanische Armee: Das schwarz-gelbe Kabinett hat sein neues Konzept für den Bundeswehreinsatz am Hindukusch beschlossen. Mit einem straffen Zeitplan will die Regierung das Mandat nun durch das Parlament jagen. Von Matthias Gebauer mehr... Video | Forum ]

Sri Lanka: Oppositionsführer Fonseka festgenommen

Sri Lanka

Oppositionsführer Fonseka festgenommen

Sri Lanka kommt auch nach dem Ende des blutigen Bürgerkriegs nicht zur Ruhe: Oppositionsführer Fonseka wurde verhaftet. Die Regierung wirft ihm vor, er habe in seiner Zeit als Armeechef an Plänen für einen Umsturz gearbeitet. Seine Mitstreiter sprachen von einer "Entführung". mehr... Forum ]

Chinesischer Aktivist: Richter verbieten kritische Schlussworte

Chinesischer Aktivist

Richter verbieten kritische Schlussworte

Der verurteilte chinesische Bürgerrechtler Tan Zuoren durfte am Ende seines Prozesses kein Schlusswort sprechen. Er hatte Baupfuscher angeprangert, die er für schuldig am Tod Tausender Schulkinder 2008 beim Erdbeben in der chinesischen Provinz Sichuan hält - und muss fünf Jahre in Haft. mehr... Forum ]

Deutsch-Schweizer Verstimmung: Grundrecht auf Masochismus

Deutsch-Schweizer Verstimmung

Grundrecht auf Masochismus

Die Deutschen nerven. Sie kommen in die Schweiz, schnappen sich die guten Jobs und die schönsten Häuser - und zum Dank schicken sie ihre Steuerfahnder. Wie es so weit kommen konnte? Die Eidgenossen sind einfach zu höflich, um sich zu wehren. Von Christoph Grenacher mehr... Forum ]

Koalition plant "Löschgesetz": Schwarz-Gelb rückt von Internetsperren ab

Koalition plant "Löschgesetz"

Schwarz-Gelb rückt von Internetsperren ab

Kurswechsel nach monatelangem Hickhack: In einem Brief an Bundespräsident Köhler geht die Regierung nach Informationen des SPIEGEL auf Distanz zum umstrittenen Internet-Sperrgesetz. Schwarz-Gelb kündigt nun eine neue Initiative für ein "Löschgesetz" an. Von Stefan Berg und Marcel Rosenbach mehr... Forum ]

Kubicki auf Konfrontationskurs: FDP-Politiker nennt Union "größten Widersacher"

Kubicki auf Konfrontationskurs

FDP-Politiker nennt Union "größten Widersacher"

Kampfansage statt schwarz-gelber Harmonie: Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Kubicki kann das Gerede von der Liebesheirat mit der Union nicht mehr hören. Er betrachtet CDU und CSU von nun an nicht mehr als Partner - sondern als schärferen Gegner als Grüne und SPD. mehr... Forum ]

Spickzettel auf der Haut: Palin beherrscht ihr Handwerk

Spickzettel auf der Haut

Palin beherrscht ihr Handwerk

Mit Spott und Häme überzog Sarah Palin beim Treffen der "Tea Party Nation" Barack Obama, weil der US-Präsident wichtige Reden vom Teleprompter abliest. Ausgerechnet bei diesem Auftritt wurde die Republikanerin selbst beim Abgucken vom Handteller erwischt - ein Video beweist es. mehr... Forum ]






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