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Archiv Politik

Minutenprotokoll: Gabriel feiert SPD als Rückgrat der Demokratie
23.05.2013, 10:53 Uhr

Minutenprotokoll Gabriel feiert SPD als Rückgrat der Demokratie

Es war eine stimmungsvolle Feier: Beim großen 150-Jahr-Fest der SPD verneigte sich Bundespräsident Gauck vor den Genossen, Parteichef Gabriel scherzte mit Kanzlerin Merkel. Die Ereignisse im Minutenprotokoll. mehr...


Möglicher Terrorakt: Soldatenmord erschüttert London
23.05.2013, 06:16 Uhr

Möglicher Terrorakt Soldatenmord erschüttert London

Ein britischer Soldat wurde in London auf offener Straße auf bestialische Weise getötet, die Briten sind schockiert. Die beiden Täter handelten offenbar aus islamistischen Motiven. Die Regierung behandelt den Mord als Terrorangriff. Muslimische Organisationen fürchten Übergriffe. Von Carsten Volkery, London mehr... Video | Forum ]


Möglicher Terrorakt: Soldat in London mit Schlachtermesser getötet
22.05.2013, 20:07 Uhr

Möglicher Terrorakt Soldat in London mit Schlachtermesser getötet

Im Osten Londons ist ein Mann auf offener Straße mit einem Fleischermesser getötet worden, offenbar war das Opfer Soldat. Britische Medien berichten, ihm seien schwerste Verletzungen zugefügt worden. Premier Cameron brach eine Auslandsreise ab, die Behörden gehen von einem Terrorakt aus. mehr... Video | Forum ]

Progressive Alliance: Sozialdemokraten gründen weltweites Netzwerk
22.05.2013, 19:15 Uhr

Progressive Alliance Sozialdemokraten gründen weltweites Netzwerk

Sozialdemokratische Parteien aus der ganzen Welt haben in Leipzig ein neues Bündnis gegründet. Die angereisten Unterzeichner wollen die Sozialistische Internationale (SI) entmachten. Treibende Kraft hinter dem Netzwerk ist die SPD: Sie wirft der SI Reformunfähigkeit und Korruption vor. mehr... Forum ]

Tagesvorschau: Was Donnerstag wichtig wird
22.05.2013, 18:14 Uhr

Tagesvorschau Was Donnerstag wichtig wird

Die SPD feiert 150. Geburtstag, Barack Obama erläutert den Drohnenkrieg, IWF-Chefin Christine Lagarde muss vor Gericht und Hoffenheim spielt mit Kaiserslautern um einen Platz in der Bundesliga - diese Themen zählen zu den wichtigsten am Donnerstag. mehr... Forum ]

Verwandtenaffäre: Seehofer nimmt sein Kabinett in Schutz
22.05.2013, 18:12 Uhr

Verwandtenaffäre Seehofer nimmt sein Kabinett in Schutz

In der Verwandtenaffäre unterstützt Horst Seehofer drei besonders in der Kritik stehende Kabinettsmitglieder: Es gebe keinen Anlass für persönliche Konsequenzen. Auch der Ministerpräsident selber hat neuen Ärger. Angeblich wusste die Staatskanzlei schon seit Jahren von der umstrittenen Praxis. mehr... Forum ]

Krieg in Syrien: Hisbollah-Offensive gefährdet Frieden im Libanon
22.05.2013, 18:11 Uhr

Krieg in Syrien Hisbollah-Offensive gefährdet Frieden im Libanon

Die Hisbollah feiert ihre Kämpfer, die in Syriens Bürgerkrieg an der Seite der Regimetruppen fallen. Im Libanon gibt es deswegen bewaffnete Auseinandersetzungen. Die EU will die Schiitenmiliz als Terrororganisation klassifizieren - die Bundesregierung unterstützt das jetzt. Von Ulrike Putz, Beirut mehr... Forum ]

Protest in Russland: Pussy-Riot-Mitglied tritt in Hungerstreik
22.05.2013, 18:04 Uhr

Protest in Russland Pussy-Riot-Mitglied tritt in Hungerstreik

Die Russin Marija Aljochina ist Mitglied der Punkband Pussy Riot, seit 2012 sitzt sie im Gefängnis. Sie hat einen Antrag auf vorzeitige Haftentlassung gestellt - doch an der Anhörung dazu darf sie nicht persönlich teilnehmen. Aus Protest ist sie nun in Hungerstreik getreten. mehr... Forum ]

Abbruch der Beitrittsverhandlungen: Island wendet sich von der EU ab
22.05.2013, 17:33 Uhr

Abbruch der Beitrittsverhandlungen Island wendet sich von der EU ab

Nach dem Machtwechsel in Reykjavík hat Islands neue Mitte-rechts-Regierung den Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der EU beschlossen. Über eine Wiederaufnahme der Gespräche soll ein Referendum entscheiden - dieses liegt jedoch in weiter Ferne. Von Claus Hecking mehr... Video | Forum ]

Augenblick: Rainbow Warriors
22.05.2013, 17:11 Uhr

Augenblick Rainbow Warriors

Forbes-Liste: Merkel zum dritten Mal zur wichtigsten Frau gewählt
22.05.2013, 17:09 Uhr

Forbes-Liste Merkel zum dritten Mal zur wichtigsten Frau gewählt

Kanzlerin Merkel bleibt die mächtigste Frau der Welt - zumindest für das Wirtschaftsmagazin "Forbes". Die Redaktion setzte die Deutsche auf ihrer jährlichen Liste auf Platz 1 der "100 mächtigsten Frauen der Erde", zum dritten Mal in Folge. mehr...

Querelen in der Fraktion: Berliner Piraten verpassen sich Sprechverbot
22.05.2013, 16:46 Uhr

Querelen in der Fraktion Berliner Piraten verpassen sich Sprechverbot

Mit Laptop in den Ausschuss, Sitzungen im Internet, Parlamentsreden als YouTube-Hit: Die Berliner Piratenfraktion wollte mit einem offenen Politikstil punkten, jetzt schottet sich die zerstrittene Truppe mehr und mehr ab. Allen voran drängt Fraktionschef Christopher Lauer auf Rückzug. Von Sven Becker und Annett Meiritz mehr... Forum ]

Drohnen-Pleite: Merkel spricht de Maizière ihr Vertrauen aus
22.05.2013, 16:45 Uhr

Drohnen-Pleite Merkel spricht de Maizière ihr Vertrauen aus

Thomas de Maizière kann sich in der Drohnen-Affäre der Unterstützung durch die Bundeskanzlerin sicher sein. Merkels Sprecher teilte mit, sie habe volles Vertrauen in den Parteifreund. Der Verteidigungsminister selbst lehnt rasche Konsequenzen ab. mehr... Forum ]

150 Jahre SPD: Erkennen Sie diese Genossen?
22.05.2013, 16:06 Uhr

150 Jahre SPD Erkennen Sie diese Genossen?

In Leipzig feiert die SPD ihren 150. Geburtstag. Ob Steinbrück, Gabriel oder Nahles - beim Festakt wird neben internationalen Gästen die gesamte Führungsriege der Partei vertreten sein. Für SPIEGEL ONLINE haben SPD-Granden in ihre Fotokiste gegriffen. mehr... Forum ]

Tschechien: Präsident ernennt Schwulen doch zum Professor
22.05.2013, 15:49 Uhr

Tschechien Präsident ernennt Schwulen doch zum Professor

Tschechiens Präsident Zeman hat eingelenkt: Ein bekennender schwuler Literaturdozent darf nun doch Professor werden. Allerdings weigert sich das Staatsoberhaupt, die Ernennungsurkunde persönlich zu übergeben. mehr... Forum ]

Drohnen-Skandal: De Maizière vertröstet Kritiker auf Juni
22.05.2013, 15:30 Uhr

Drohnen-Skandal De Maizière vertröstet Kritiker auf Juni

Wie angeschlagen ist Thomas de Maizière nach dem Debakel um das Drohnenprojekt "Euro Hawk"? Rasche Konsequenzen lehnt der Verteidigungsminister ab, er will sich frühestens am 5. Juni dazu äußern. Der Rechnungshof, der den Fall untersucht, bekommt nun komplette Einsicht in die Unterlagen. mehr... Forum ]

Bonner Bombe: DNA-Spur führt in Salafisten-Umfeld
22.05.2013, 14:41 Uhr

Bonner Bombe DNA-Spur führt in Salafisten-Umfeld

Im Fall der 2012 am Bonner Hauptbahnhof deponierten Bombe gibt es offenbar einen Durchbruch. Ermittler konnten die an dem Sprengsatz gefundenen Genspuren Angehörigen des Salafisten Marco G. zuordnen. Er soll auch Mordanschläge auf Pro-NRW-Kader geplant haben. Von Jörg Diehl, Fidelius Schmid und Holger Stark mehr...

Wirtschaftsminister Rösler im Silicon Valley: "Philipp was here"
22.05.2013, 12:58 Uhr

Wirtschaftsminister Rösler im Silicon Valley "Philipp was here"

Auf der Suche nach Investoren für deutsche Start-ups tourt Wirtschaftsminister Philipp Rösler durchs Silicon Valley. Er will den "Spirit" der digitalen Avantgarde erleben. Doch seine Entourage hat es nicht leicht bei den lässigen Hightech-Investoren. Aus San Francisco berichtet Gerald Traufetter mehr... Forum ]

150 Jahre SPD: Worauf die Sozialdemokraten stolz sein können
22.05.2013, 12:30 Uhr

150 Jahre SPD Worauf die Sozialdemokraten stolz sein können

In 150 Jahren hat die SPD manchen Fehler gemacht - aber auch viel geleistet: Die Genossen verteidigten die Weimarer Republik, wehrten sich gegen die Nazis, halfen bei der Gründung der Bundesrepublik und setzten wichtige Reformen durch. Eine kritische Würdigung des Historikers Heinrich August Winkler. mehr... Forum ]

Afghanistan: Karzai kündigt Rückzug für 2014 an
22.05.2013, 12:07 Uhr

Afghanistan Karzai kündigt Rückzug für 2014 an

Hamid Karzai regiert seit elf Jahren in Afghanistan, es gibt immer wieder Betrufsvorwürfe gegen den Präsidenten. Doch ein dritten Mal will er nicht kandidieren, kündigte er jetzt an. 2014 wolle er abtreten. mehr... Forum ]

Ärger über Rot-Grün in NRW: Super-Kraft gerät ins Trudeln
22.05.2013, 12:07 Uhr

Ärger über Rot-Grün in NRW Super-Kraft gerät ins Trudeln

Die Koalition in NRW steht vor einer schweren Bewährungsprobe. Zum ersten Mal nach einem Jahr rot-grüner Mehrheit wird Hannelore Kraft, die Hoffnungsträgerin der SPD, öffentlich ausgepfiffen, die Gewerkschaften gehen auf Konfrontationskurs. Der Unmut über den Politik-Stil der Landesmutter wächst. Von Jörg Diehl, Düsseldorf mehr... Forum ]

Streit um Präsidentschaftskandidat: Ahmadinedschad bietet Wächterrat die Stirn
22.05.2013, 11:19 Uhr

Streit um Präsidentschaftskandidat Ahmadinedschad bietet Wächterrat die Stirn

Mahmud Ahmadinedschad ist erbost. Er hat öffentlich die Entscheidung des Wächterrats verurteilt, der seinen engsten Vertrauten Esfandiar Rahim Maschai nicht zur Präsidentschaftswahl am 14. Juni zulässt. Irans scheidender Präsident will für seinen Wunschnachfolger kämpfen. mehr... Video | Forum ]

Bundesanwaltschaft: Razzia gegen militante Linksextremisten in mehreren Städten
22.05.2013, 11:07 Uhr

Bundesanwaltschaft Razzia gegen militante Linksextremisten in mehreren Städten

Die Bundesanwaltschaft hat zu einem Schlag gegen militante Linksextremisten ausgeholt: In Berlin, Stuttgart und Magdeburg durchsuchten rund 300 Polizeibeamte am Morgen 21 Wohnungen. Neun Beschuldigten wird vorgeworfen, an mehreren Anschlägen in der Hauptstadt beteiligt zu sein. mehr...

Nordkorea: Kim ernennt Hardliner zum Armeechef
22.05.2013, 09:33 Uhr

Nordkorea Kim ernennt Hardliner zum Armeechef

In Nordkorea übernimmt ein alter Betonkopf die Führung der Armee: Kim Kyok Sik, mehr als 70 Jahre alt, wird wieder Generalstabschef und damit einer der mächtigsten Männer im Staat. Er soll hinter dem Beschuss einer südkoreanischen Insel im Jahr 2010 stehen. mehr... Forum ]

Geiselnahme auf dem Sinai: Kidnapper lassen entführte Sicherheitskräfte frei
22.05.2013, 09:25 Uhr

Geiselnahme auf dem Sinai Kidnapper lassen entführte Sicherheitskräfte frei

Der Aufmarsch der ägyptischen Armee sorgte womöglich für den Durchbruch: Die auf dem Sinai entführten Soldaten und Polizisten sind wieder frei. Die Geiselnehmer sollen Dschihadisten gewesen sein. mehr...

Krach in Sozialistischer Internationalen: Papandreou wirft Gabriel Spaltung der Linken vor
22.05.2013, 09:02 Uhr

Krach in Sozialistischer Internationalen Papandreou wirft Gabriel Spaltung der Linken vor

Ausgerechnet zum 150. Geburtstag der SPD droht Parteichef Gabriel großer Ärger: Mit einer Konkurrenzorganisation macht er Front gegen die Sozialistische Internationale. Deren Präsident, Griechenlands Ex-Premier Papandreou, ist entsetzt - er greift Gabriel scharf an. Von Veit Medick mehr... Forum ]

Druck auf Seehofer: Staatskanzlei soll früh von Verwandtenaffäre gewusst haben
22.05.2013, 08:57 Uhr

Druck auf Seehofer Staatskanzlei soll früh von Verwandtenaffäre gewusst haben

Die Verwandtenaffäre erreicht Seehofers Staatskanzlei: Die Regierungszentrale des bayerischen Ministerpräsidenten war angeblich spätestens seit Sommer 2009 informiert, dass CSU-Abgeordnete Familienmitglieder beschäftigten. mehr... Forum ]

Neue Forsa-Umfrage: Merkel punktet trotz Steinbrück-Offensive
22.05.2013, 08:00 Uhr

Neue Forsa-Umfrage Merkel punktet trotz Steinbrück-Offensive

Die ersten Aufstellungen für sein Kompetenzteam scheinen Kanzlerkandidat Steinbrück bisher wenig zu bringen: Vier Monate vor der Bundestagswahl liegt die SPD noch immer weit abgeschlagen hinter der Union. Die FDP bleibt unter der Fünfprozenthürde. mehr... Forum ]

Hoffnung für Millionen Illegale: Ausschuss billigt Obamas Einwanderungsreform
22.05.2013, 07:02 Uhr

Hoffnung für Millionen Illegale Ausschuss billigt Obamas Einwanderungsreform

Der Justizausschuss des US-Senats hat einer Reform des Einwanderungsgesetzes zugestimmt. Damit hat eines der Lieblingsprojekte Obamas eine wichtige Hürde genommen. Millionen illegale Immigranten sollen eine Chance auf die amerikanische Staatsbürgerschaft bekommen. mehr... Forum ]

Bürgerkrieg in Syrien: BND prognostiziert Vormarsch der Assad-Armee
22.05.2013, 06:14 Uhr

Bürgerkrieg in Syrien BND prognostiziert Vormarsch der Assad-Armee

Der deutsche Auslandsgeheimdienst revidiert seine Einschätzung der Lage in Syrien radikal. Noch 2012 hatte der BND ein schnelles Ende des Assad-Regimes prognostiziert. Die neue Analyse: Das staatliche Militär ist stabiler denn je, die Rebellenbewegung hingegen zerfasert. Von Matthias Gebauer mehr... Forum ]



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