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Archiv Politik

Truppenaufmarsch: Nato streitet über Russlands Militärmacht an ukrainischer Grenze

Truppenaufmarsch: Nato streitet über Russlands Militärmacht an ukrainischer Grenze

18.04.2014, 19:20 Uhr

Wie bedrohlich sind russische Streitkräfte an der Grenze zur Ukraine wirklich? Darüber gibt es nach SPIEGEL-Informationen Differenzen innerhalb der Nato. Nachrichtendienstler schätzen die Truppen längst nicht so schlagkräftig ein wie der Generalsekretär. mehr... Forum ]


Ukraine-Konflikt: Moskau fordert rasche Entwaffnung "faschistischer Gruppen"

Ukraine-Konflikt: Moskau fordert rasche Entwaffnung "faschistischer Gruppen"

18.04.2014, 19:13 Uhr

Die prorussischen Kämpfer in der Ostukraine sollen entwaffnet werden - das wurde in Genf beschlossen. Doch Russland fordert, zuerst müsste der sogenannte Rechte Sektor vom Maidan in Kiew die Waffen niederlegen. mehr... Video | Forum ]


Krise in der Ostukraine: Separatisten widersetzen sich Genfer Einigung

Krise in der Ostukraine: Separatisten widersetzen sich Genfer Einigung

18.04.2014, 14:40 Uhr

"Wir werden hier nichts räumen": Die bewaffneten Separatisten in der Ostukraine wollen trotz der Beschlüsse von Genf nicht weichen. Im Gegenteil, die prorussischen Kämpfer stellen Bedingungen - allerdings spricht jeder für sich. mehr... Video | Forum ]

Aquilino Morelle: Hollandes Berater tritt zurück

Aquilino Morelle: Hollandes Berater tritt zurück

18.04.2014, 13:53 Uhr

Frankreichs glückloser Präsident Hollande muss einen weiteren Schlag einstecken. Einer seiner wichtigsten Berater ist zurücktreten, weil er Geld von der Pharmaindustrie bezogen haben soll. mehr... Forum ]

CDU-Vizechef: Bouffier bekräftigt umstrittenen Hitler-Russland-Vergleich

CDU-Vizechef: Bouffier bekräftigt umstrittenen Hitler-Russland-Vergleich

18.04.2014, 12:51 Uhr

Wolfgang Schäubles Vergleich zwischen Russlands Krim-Politik und Hitlers Methoden hat zu diplomatischen Verwerfungen geführt. Doch CDU-Vize Volker Bouffier legt jetzt nach - er unterstützt die umstrittene Aussage seines Parteikollegen. mehr...

Syrische Flüchtlinge in Deutschland: Die Vergessenen

Syrische Flüchtlinge in Deutschland: Die Vergessenen

18.04.2014, 12:02 Uhr

Sie erlebten, wie Verwandte verschleppt oder Nachbarn erschossen wurden - nun wohnen sie in Deutschland. Doch hier werden die syrischen Flüchtlinge von den Behörden mit ihren Problemen alleingelassen. Viele sind schwer traumatisiert. Aus Bramsche berichtet Vera Kämper mehr... Forum ]

Menschenrechte: Uno-Ermittler will Nordkorea vor Strafgerichtshof anklagen

Menschenrechte: Uno-Ermittler will Nordkorea vor Strafgerichtshof anklagen

18.04.2014, 10:33 Uhr

"Die Menschen essen Gras, während das Regime Jagdbomber kauft": Ein Uno-Sonderausschuss will Nordkorea wegen Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft ziehen. Der Vorwurf lautet auf Mord am eigenen Volk. mehr...

Kritik an Whistleblower: Snowden verteidigt Teilnahme an Putins TV-Audienz

Kritik an Whistleblower: Snowden verteidigt Teilnahme an Putins TV-Audienz

18.04.2014, 08:43 Uhr

Edward Snowden muss für seinen Video-Auftritt bei der TV-Audienz des russischen Präsidenten viel Kritik einstecken. Auf Twitter nennen User ihn bereits "Putins Pudel". Jetzt wehrt sich der Whistleblower im "Guardian". mehr... Video | Forum ]

Krise in der Ukraine: Ein Land stürzt ab

Krise in der Ukraine: Ein Land stürzt ab

18.04.2014, 08:04 Uhr

Was taugt das Ergebnis der Diplomaten? In Genf haben sich Russland, die Ukraine und der Westen auf eine Entwaffnung der Separatisten geeinigt. Ein unrealistischer Beschluss: Die Situation in der Ostukraine wird von Tag zu Tag schwieriger. Aus Donezk berichtet Raniah Salloum mehr... Video | Forum ]

450 Millionen Dollar freigegeben: USA lockern Iran-Sanktionen

450 Millionen Dollar freigegeben: USA lockern Iran-Sanktionen

18.04.2014, 00:25 Uhr

Die iranische Regierung hält sich an das Atomabkommen - und Washington an die Abmachung: Die USA haben die Sanktionen gegen Iran weiter gelockert und 450 Millionen Dollar an eingefrorenen Geldern freigegeben. mehr... Forum ]

Demonstration in der Ostukraine: "Wir wollen, dass das Donezkbecken ukrainisch bleibt"

Demonstration in der Ostukraine: "Wir wollen, dass das Donezkbecken ukrainisch bleibt"

17.04.2014, 23:16 Uhr

Sie haben Angst, dass ihr Land auseinanderbrechen könnte: In Donzek in der Ostukraine versammeln sich Tausende, um sich mit Kiew zu solidarisieren - bei einer Annäherung an Europa wären sie die Gewinner. Aus Donezk berichtet Raniah Salloum mehr... Video | Forum ]

Ukraine-Gespräche in Genf: Gedämpfte Hoffnung auf ein Wunder

Ukraine-Gespräche in Genf: Gedämpfte Hoffnung auf ein Wunder

17.04.2014, 21:56 Uhr

Versöhnliche Töne beim Ukraine-Gipfel: Russland stimmt der Entwaffnung von Milizen zu, die USA stellen Lockerungen von Sanktionen in Aussicht. Garantien für eine anhaltenden Deeskalierung kann US-Außenminister Kerry jedoch nicht vorweisen. Aus Genf berichtet Gregor Peter Schmitz mehr... Video | Forum ]

Putins TV-Fragemarathon: Auftritt eines Siegers

Putins TV-Fragemarathon: Auftritt eines Siegers

17.04.2014, 18:58 Uhr

Es ging um die Ukraine, natürlich. Aber auch um den NSA-Skandal und das Verhältnis zum Westen: Gutgelaunt stellte sich Russlands Präsident Wladimir Putin in einem TV-Studio stundenlang Fragen - inszenierte Bürgernähe. Von Benjamin Bidder, Moskau mehr... Video | Forum ]

Ukraine-Gipfel in Genf: Russland stimmt Entwaffnung von Separatisten zu

Ukraine-Gipfel in Genf: Russland stimmt Entwaffnung von Separatisten zu

17.04.2014, 18:35 Uhr

Überraschender Erfolg beim Krisentreffen zur Ukraine: Russland hat der Forderung nach Entwaffnung separatistischer Kräfte im Osten des Landes zugestimmt. Die Einigung ist Teil eines Fahrplans, um die Region zu befrieden. mehr... Video | Forum ]

S.P.O.N. - Der Schwarze Kanal: Warum viele Deutsche Putin bewundern

S.P.O.N. - Der Schwarze Kanal: Warum viele Deutsche Putin bewundern

17.04.2014, 18:20 Uhr

Mit Putin geht es vielen Deutschen wie mit den Russen auf dem Ku'damm: Man lächelt über den Männlichkeitskult und das Blingbling, aber in dem Spott verbirgt sich auch Bewunderung für eine Art zu leben, die man sich selber nicht mehr traut. Eine Kolumne von Jan Fleischhauer mehr... Forum ]

Terror in Nigeria: Schicksal von entführten Schülerinnen bleibt ungewiss

17.04.2014, 18:01 Uhr

Wo sind die von Terroristen in Nigeria verschleppten Schülerinnen? Die meisten seien befreit worden, meldete das Militär. Doch Eltern widersprechen. mehr...

Internationale Experten: Iran hält sich an Atomabkommen

Internationale Experten: Iran hält sich an Atomabkommen

17.04.2014, 17:32 Uhr

Die iranische Regierung bleibt vertragstreu: Sie verringert wie geplant ihre Bestände an potentiell waffenfähigem Uran. Das bestätigt die Internationale Atomenergiebehörde IAEA. mehr... Forum ]

Ukraine-Konflikt: Propaganda-Krieger in Aktion

Ukraine-Konflikt: Propaganda-Krieger in Aktion

17.04.2014, 17:27 Uhr

Ein Kopfgeld auf russische Agenten. Ein Premier, der angeblich vertrauliche Gespräche mitschneidet: Im Ukraine-Konflikt überbieten sich die Kontrahenten mit geschmacklosen Aktionen und ungeheuerlichen Vorwürfen. Belege braucht es nicht. mehr... Video | Forum ]

Terrorverdacht: Haftbefehl gegen mutmaßliche Isis-Anhänger aus Deutschland

Terrorverdacht: Haftbefehl gegen mutmaßliche Isis-Anhänger aus Deutschland

17.04.2014, 17:13 Uhr

Der Zugriff erfolgte auf einer Autobahnraststätte: Der Bundesgerichtshof hat Haftbefehl gegen drei mutmaßliche Anhänger der Terrorgruppe Isis erlassen. Einer der Beschuldigten soll in Syrien gekämpft haben. mehr... Forum ]

Visavergabe in Beirut: Bundesregierung bekämpfte Termin-Schwarzhandel erst mit Verzögerung

Visavergabe in Beirut: Bundesregierung bekämpfte Termin-Schwarzhandel erst mit Verzögerung

17.04.2014, 16:22 Uhr

An der deutschen Botschaft in Beirut kam es zu massivem Betrug bei der Vergabe von Visaterminen - doch die Bundesregierung reagierte erst Monate später. "Inakzeptabel", finden die Grünen und fragen: Gibt es das Problem auch in anderen Vertretungen? mehr... Forum ]

Gipfel in Genf: EU droht Moskau mit schärferen Sanktionen

Gipfel in Genf: EU droht Moskau mit schärferen Sanktionen

17.04.2014, 15:24 Uhr

In Genf suchen die USA, die EU, Russland und die Ukraine nach einer Lösung für die Krise. Sollten diese Gespräche scheitern, werde die Stufe der Strafmaßnahmen erhöht - das kündigte Frankreichs Präsident Hollande vorsorglich an. mehr... Forum ]

Pressekompass: Wird die Genfer Ukraine-Konferenz ein Erfolg? Das sagen die Medien

Pressekompass: Wird die Genfer Ukraine-Konferenz ein Erfolg? Das sagen die Medien

17.04.2014, 15:17 Uhr

Die Konferenz in Genf könnte die Chance auf eine diplomatische Lösung in der Ukraine-Krise sein. Gibt es Hoffnung? Oder sind die Fronten zu verhärtet? Wer bestimmt die Agenda? Das sagen die Medien. Eine Kooperation mit Pressekompass. mehr... Forum ]

Russlands Ukraine-Strategie: Putin, der Guerilla-Krieger

Russlands Ukraine-Strategie: Putin, der Guerilla-Krieger

17.04.2014, 14:35 Uhr

Politiker, Journalisten, Beobachter im Westen rätseln: Was hat Putin in der Ukraine vor? Damit hat Russlands Präsident sein erstes Ziel schon erreicht: Seine Gegner sind verunsichert. Der Kreml-Chef hat den asymmetrischen Krieg entdeckt. Eine Analyse von Mark Galeotti mehr... Video | Forum ]

Ostukraine: Die Nacht der Provokateure

Ostukraine: Die Nacht der Provokateure

17.04.2014, 14:32 Uhr

Am Anfang war es eine friedliche Demonstration - dann eskalierte die Lage plötzlich, es gab Tote und Verletzte: Was genau ist am Mittwochabend vor der Militärstation Mariupol geschehen? Eine Spurensuche in der Ostukraine. Aus Mariupol berichtet Raniah Salloum mehr... Video | Forum ]

Diplomatischer Eklat in London: Frisuren-Streit um Nordkoreas Diktator

Diplomatischer Eklat in London: Frisuren-Streit um Nordkoreas Diktator

17.04.2014, 14:15 Uhr

Die nordkoreanische Botschaft ist wenig erfreut, dass ihr Staatschef Kim Jong Un in London zur Werbe- und Witzfigur aufgestiegen ist. Sie hat sich beim britischen Außenministerium über das Plakat eines Friseurs beschwert. mehr... Forum ]

Frage zur Spionage: Putin lässt Snowden zu TV-Audienz zuschalten

Frage zur Spionage: Putin lässt Snowden zu TV-Audienz zuschalten

17.04.2014, 14:06 Uhr

Mehrere Stunden ging es in der TV-Fragestunde von Russlands Präsident Putin um die Krise in der Ukraine - dann plötzlich der Überraschungsauftritt: Whistleblower Snowden wurde zugeschaltet. Frage und Antwort wirkten arg inszeniert. mehr... Video | Forum ]

US-Studie: Syrien ist das gefährlichste Land für Journalisten

US-Studie: Syrien ist das gefährlichste Land für Journalisten

17.04.2014, 13:10 Uhr

Aus Syrien zu berichten, ist für Reporter hochriskant. Sie werden entführt, sogar gezielt getötet. Laut einer US-Studie ist es das gefährlichste Land der Welt für Journalisten. mehr... Forum ]

Ukraine-Krise: Linke-Politiker wähnt deutsche Medien in der Hand von US-Geheimdiensten

Ukraine-Krise: Linke-Politiker wähnt deutsche Medien in der Hand von US-Geheimdiensten

17.04.2014, 12:56 Uhr

Der Linke-Politiker Diether Dehm präsentiert eine neue Verschwörungstheorie: Im russischen Radio behauptet der Bundestagsabgeordnete, deutsche Medien würden von US-Geheimdiensten gesteuert. Seine Fraktion distanziert sich. mehr... Video | Forum ]

Kalte Progression: SPD-Länder fordern Abschaffung des Bankgeheimnisses

Kalte Progression: SPD-Länder fordern Abschaffung des Bankgeheimnisses

17.04.2014, 11:57 Uhr

Wie soll die heimliche Steuererhöhung, die sogenannte kalte Progression abgebaut werden? Von den SPD-geführten Ländern gibt es dazu erneut einen Vorschlag. Aus der Bundesfraktion kommen positive Reaktionen. mehr... Forum ]

Aufstand im Osten: Ukrainische Einheit zieht sich aus Gebiet Donezk zurück

Aufstand im Osten: Ukrainische Einheit zieht sich aus Gebiet Donezk zurück

17.04.2014, 10:35 Uhr

Kiews Armee ist vielerorts unerwünscht. Anwohner hielten die Truppen auf. Nun werden Panzer zurückgezogen, die Einheit zurück nach Dnjepropetrowsk verlegt. Das teilte das Innenministerium mit. mehr... Video | Forum ]

TV-Interview: Putin behält sich Militärintervention in der Ukraine vor

TV-Interview: Putin behält sich Militärintervention in der Ukraine vor

17.04.2014, 10:21 Uhr

Wladimir Putin meldet sich in der Ukraine-Krise zu Wort: Der Kreml-Chef behauptet, die russische Armee habe das Recht zu einer Militärintervention im Nachbarland. Ohnehin habe die Ostukraine früher zu Russland gehört. mehr... Video | Forum ]

Extremismus in Deutschland: BKA fürchtet Angriffe von Cyberterroristen

Extremismus in Deutschland: BKA fürchtet Angriffe von Cyberterroristen

17.04.2014, 10:00 Uhr

Das Bundeskriminalamt warnt nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen vor einer neuen Form des Terrors: Extremisten in Deutschland, die bisher Sprengstoff und Schusswaffen nutzten, könnten auf Hackerangriffe umschwenken. Staatsschützer untersuchen auch 3D-Drucker. Von Jörg Diehl, Düsseldorf mehr... Forum ]

EU-Bürgerbegehren: Kulturkampf um den Keim des Lebens

EU-Bürgerbegehren: Kulturkampf um den Keim des Lebens

17.04.2014, 09:45 Uhr

Im Europawahlkampf machen konservative Lebensschützer mobil. Sie kämpfen gegen Embryonenforschung, Abtreibung und Homo-Ehe - oft mit plumpem Populismus. Von Annett Meiritz und Gregor Peter Schmitz mehr... Forum ]

Krisenland Südsudan: Einer Million Menschen droht Hungerkatastrophe

Krisenland Südsudan: Einer Million Menschen droht Hungerkatastrophe

17.04.2014, 07:50 Uhr

Schon jetzt sind Hunderttausende vertriebener Menschen im Südsudan extrem unterernährt, vor allem Frauen und Kinder. Sollte nicht umgehend gehandelt werden, droht laut Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon einer Million Menschen eine Hungerkatastrophe. mehr... Forum ]

Schwesig und Söder auf Twitter: Peinlich? Kann ich!

Schwesig und Söder auf Twitter: Peinlich? Kann ich!

17.04.2014, 07:43 Uhr

Ich bei der Wohlfahrt, ich beim Karneval - ich, ich, ich. Politikerfotos auf Twitter sind mal gelungene PR, oft enorm peinlich. Familienministerin Schwesig und der bayerische Finanzminister Söder sind Meister ihrer Klasse. Von Vera Kämper mehr... Forum ]

Ukraine-Krise: Separatisten greifen Basis der Nationalgarde an

Ukraine-Krise: Separatisten greifen Basis der Nationalgarde an

17.04.2014, 07:10 Uhr

Der Konflikt in der Ostukraine spitzt sich erneut zu. Bewaffnete Separatisten haben einen Stützpunkt der Nationalgarde angegriffen, dabei fielen Schüsse. Laut Innenministerium kamen drei Aufständische ums Leben. mehr... Video | Forum ]

Abstimmung über Präsidenten: Algerien wählt das Phantom

Abstimmung über Präsidenten: Algerien wählt das Phantom

17.04.2014, 06:25 Uhr

Afrikas größtes Land wählt einen Präsidenten. Dass Algeriens greiser Staatschef Bouteflika weiter regieren wird, steht schon jetzt fest. Dabei ist der 77-Jährige schwerkrank - seit Wochen zeigt er sich nicht mehr öffentlich. Von Christoph Sydow mehr... Forum ]

News-Blog: Das war DerMorgen @SPIEGELONLINE

17.04.2014, 06:09 Uhr

Die Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt - hier zum Nachlesen. Mit Verena Töpper mehr... Forum ]