22.02.2005, 22:02 Uhr
Deutschland-Besuch
In Wiesbaden tauchte Laura Bush in eine ganz und gar amerikanische Welt ein. Cheerleader, Big Band, Sternenbanner. Und die Schüler der General H. H. Arnold High School waren begeistert vom Besuch der First Lady. Unterdessen rüstet sich Mainz für den Besuch des Präsidenten. Am Abend wurden die ersten Straßensperren errichtet. Aus Wiesbaden berichten Carsten Volkery und Oliver Bilger mehr...
22.02.2005, 20:35 Uhr
EU-USA-Gipfel
George W. Bush hat bei seinem Treffen mit Europas Staats- und Regierungschefs in Brüssel klargestellt, dass die USA derzeit keinen Krieg gegen den Iran planen. Die Vermutung, Amerika bereite bereits einen Angriff auf den Iran vor, sei "einfach lächerlich". mehr...
22.02.2005, 19:27 Uhr
Visa-Affäre
Die rot-grüne Koalition grübelt über die richtige Verteidigungsstrategie im Visa-Ausschuss. Vor allem über den Zeitpunkt der Vorladung Fischers herrscht Unsicherheit. Schon jetzt zeichnet sich ab: Das Thema Schwarzarbeit durch laxe Einreiseregeln wird für die SPD gefährlicher als für die Grünen. Von Severin Weiland mehr...
22.02.2005, 18:00 Uhr
Krista Sager im Interview
Krista Sager, Fraktionsvorsitzende der Bündnis-Grünen im Bundestag, hat Angriffe auf den Südschleswigschen Wählerverband scharf kritisiert. Im SPIEGEL-ONLINE-Interview warf sie dem politischen Gegner vor, aus machtpolitischer Enttäuschung ausländerfeindliche Tiraden zu fahren. mehr...
22.02.2005, 17:24 Uhr
Nato-Gipfel
Nachdem Kanzler Schröder auf der Münchener Sicherheitskonferenz eine grundlegende Nato-Reform gefordert hatte, reagierte die US-Regierung zunächst frostig. Inzwischen hat sich die Tonlage geändert. In Brüssel zeigte sich Präsident Bush offen für einen vertieften strategischen Dialog. mehr...
22.02.2005, 16:40 Uhr
Dänen und Demokratie
In der Republik tobt ein Streit, ob man der dänischen Minderheit die Privilegien entziehen sollte. Doch wer jetzt seinen Wahlfrust mit einem politischen Grundsatzstreit über "Anachronismus" bemäntelt, handelt anti-europäisch, unpatriotisch und setzt auch die deutsche Minderheit im europäischen Ausland kalter Zugluft aus. Von Claus Christian Malzahn mehr...
22.02.2005, 15:28 Uhr
Schleswig-Holstein-Wahl
CSU und FDP werfen sich gegenseitig vor, für das knappe Ergebnis von Schwarz-Gelb in Schleswig-Holstein verantwortlich zu sein. Die FDP konterte heute die Attacke von CSU-Chef Stoiber. Parteichef Westerwelle hielt dem Bayern vor, zum Ballast an Bord von Union und FDP zu werden. Aus München kamen umgehend Widerworte. mehr...
22.02.2005, 14:10 Uhr
Iraks Regierungschef
Das schiitische Parteienbündnis hat Übergangsvizepräsident Ibrahim al-Dschaafari als Kandidaten für das Amt des irakischen Ministerpräsidenten nominiert. Der zweite mögliche Kandidat, der frühere Exilpolitiker und US-Verbündete Ahmad Tschalabi, zog seine Bewerbung zurück. mehr...
22.02.2005, 13:40 Uhr
Landstuhl
Bereits einen Tag vor ihrem Mann ist die amerikanische Präsidentengattin Laura Bush nach Deutschland gereist. Wichtigster Punkt auf ihrem Programmzettel: Sie besucht acht verletzte US-Soldaten im Militärhospital in Landstuhl. Echte Aufgabenteilung: George W. Bush zeigt sich nur äußerst ungern neben amerikanischen Kriegsopfern. mehr...
22.02.2005, 13:24 Uhr
Deutsch-Amerikanische Beziehungen
Während seines Deutschlandbesuchs wird US-Präsident George W. Bush nicht nur mit dem Bundeskanzler, sondern nun auch mit der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel zusammenkommen. Von Severin Weiland mehr...
22.02.2005, 12:39 Uhr
Nato-Gipfel
Gerhard Schröders Vorstoß für eine grundlegende Reform der Nato erhält immer breitere Zustimmung. Frankreichs Staatschef Chirac begrüßte die Initiative. Auch Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer signalisierte beim Gipfel in Brüssel seine Unterstützung. US-Präsident Bush hatte sich dagegen ausgesprochen. mehr...
22.02.2005, 11:42 Uhr
Rechtsruck
Die vom ehemaligen Hamburger Innensenator Ronald Schill gegründete Partei Rechtsstaatlicher Offensive hat sich heute in der Hansestadt aufgelöst. Begründet wurde der Schritt vom Landesvorstand mit einem Rechtsruck des Bundesverbands. mehr...
22.02.2005, 11:36 Uhr
Regierungsbildung
Die SPD und die dänische Minderheitenpartei sind sich bei ihrem ersten Sondierungsgespräch über die zukünftige Landesregierung in Schleswig-Holstein näher gekommen. Ministerpräsidentin Heide Simonis sagte, sie habe das Gefühl, "wir vertrauen uns". Auch die SSW-Spitzenkandidatin sprach von einem "sehr guten und offenen Gespräch". mehr...
22.02.2005, 11:13 Uhr
Presseschau
Der US-Präsident ist auf Europa-Visite und streckt den alten Europäern die Hand zur Versöhnung aus. Der internationalen und deutschen Presse reicht seine nette Rede in Brüsel jedoch nicht aus. Tenor: Taten sagen mehr als tausend Worte. mehr...
22.02.2005, 09:24 Uhr
Schleswig-Holstein
Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff hat seine schleswig-holsteinischen Amtskollegin Heide Simonis scharf kritisiert: Ihr Plan einer vom SSW tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung sei eine Täuschung der Wähler. mehr...
22.02.2005, 09:03 Uhr
Umfrage
Die meisten Europäer stehen dem Selbstverständnis der USA als Demokratie-Exporteur ablehnend gegenüber. Einer Umfrage zufolge ist die Mehrheit der Deutschen, Franzosen, Briten, Italiener und Spanier der Meinung, dass es nicht zur Aufgabe der Vereinigten Staaten gehört, andere Länder zu demokratisieren. mehr...
22.02.2005, 08:59 Uhr
Struck zur Nato
Unmittelbar vor Beginn des Nato-Gipfels in Brüssel hat Verteidigungsminister Peter Struck die umstrittene Forderung nach einer Reform der Allianz bekräftigt. Die Nato dürfe nicht als eine Art Werkzeugkasten missbraucht werden, sagte der SPD-Politiker. mehr...
22.02.2005, 08:48 Uhr
Bush trifft Chirac
Bei seinem Europa-Besuch hat US-Präsident Bush einen seiner stärksten Kritiker getroffen: den französischen Staatschef Chirac. Beide beschworen nun demonstrativ ein Ende der Eiszeit in den transatlantischen Beziehungen. Auch Kanzler Schröder sagte vor seinem Treffen mit Bush, ein Schulterschluss mit den USA sei unabdingbar. mehr...
22.02.2005, 08:26 Uhr
Irak
Die australische Regierung will 450 zusätzliche Soldaten in den Irak schicken. Ihr Auftrag werde die Stärkung der jungen Demokratie und der Schutz japanischer Ingenieure sein, teilte Ministerpräsident John Howard heute in Canberra mit. mehr...
22.02.2005, 07:50 Uhr
Volksverhetzung
Rot-Grün hat sich darauf verständigt, den Straftatbestand der Volksverhetzung auszuweiten. Demnach soll künftig die Billigung oder Verherrlichung von Menschenrechtsverletzungen unter den Nationalsozialisten strafbar sein, da sie die Menschenwürde der Opfer verletzt. Höchststrafe: Drei Jahre Haft. mehr...
22.02.2005, 06:39 Uhr
Visa-Ausschuss
Die Union will Kanzler Schröder im Visa-Ausschuss anhören. Man wisse, dass über den Visa-Missbrauch auch im Kabinett gesprochen wurde, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Norbert Röttgen. Außenminister Fischer will sich bei den Wahlkämpfern in Nordrhein-Westfalen für mögliche Versäumnisse entschuldigen. mehr... [ Forum ]
22.02.2005, 06:19 Uhr
Machtkampf in Kiel
Nach dem Patt bei der Wahl in Schleswig-Holstein sind die Taktierer gefragt. Die CDU signalisiert den Willen zu einer Großen Koalition, aber beide Spitzenkandidaten, Carstensen und Simonis, beanspruchen den Posten des Regierungschefs. Joker im Politik-Poker ist der Südschleswigsche Wählerverband. Von Alexander Schwabe, Kiel mehr...
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