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Archiv Politik

US-Wahlkampf: Romney übertrumpft Obama als Spendensammler

US-Wahlkampf: Romney übertrumpft Obama als Spendensammler

07.06.2012, 19:08 Uhr

Mitt Romney wird für Barack Obama immer gefährlicher: Der Republikaner und seine Partei strichen im Mai über 76 Millionen Dollar an Spenden für den Wahlkampf ein. Er überholte den US-Präsidenten damit erstmals beim Fundraising. mehr... Video | Forum ]


Ringen mit Merkel: Opposition punktet im Fiskalpakt-Poker

Ringen mit Merkel: Opposition punktet im Fiskalpakt-Poker

07.06.2012, 18:42 Uhr

Im Ringen um den Fiskalpakt ist die erste große Hürde genommen: Die Regierung will sich nun für eine Finanztransaktionsteuer einsetzen, selbst wenn der Börsenplatz London außen vor bleibt. Damit könnte sich Kanzlerin Merkel das Ja der Opposition für ihr wichtigstes Projekt zur Euro-Rettung sichern. Von Veit Medick, Severin Weiland und Philipp Wittrock mehr... Forum ]


Streit über Mobbing: Standpauke vom Piratenchef

Streit über Mobbing: Standpauke vom Piratenchef

07.06.2012, 17:40 Uhr

Piratenchef Schlömer meldet sich in der Mobbing-Debatte zu Wort: Statt öffentlich zu streiten, sollten sich alle auf die Wahlkämpfe konzentrieren, mahnt er. Und noch etwas könnten Mitglieder für die chronisch klamme Partei tun: endlich ihre Beiträge zahlen. Von Annett Meiritz und Fabian Reinbold mehr... Forum ]

Massaker-Untersuchung: Assads Kämpfer schießen auf Uno-Beobachter

Massaker-Untersuchung: Assads Kämpfer schießen auf Uno-Beobachter

07.06.2012, 16:57 Uhr

Beobachter der Vereinten Nationen sind in Syrien beschossen worden, als sie das Massaker in dem Ort Masraat al-Kubair untersuchen wollten. Uno-Generalsekretär Ban nannte das Blutbad "widerwärtig". Staatschef Assad habe "jede Legitimität verloren". mehr... Video | Forum ]

Afghanistan-Souvenir im BND-Jet: Minister Niebels fliegender Teppich

Afghanistan-Souvenir im BND-Jet: Minister Niebels fliegender Teppich

07.06.2012, 16:46 Uhr

Entwicklungshilfeminister Niebel hat einen privat erworbenen Teppich mit einer Bundesmaschine von Kabul nach Berlin fliegen lassen - ausgerechnet im Dienstjet des BND-Präsidenten. Nun gerät er in Erklärungsnot: Warum vermengte er Privates und Dienstliches, warum wurde die Ware nicht verzollt? Von Matthias Gebauer und Hubert Gude mehr... Forum ]

Schengen-Reform: EU-Länder wollen selber über Grenzkontrollen entscheiden

Schengen-Reform: EU-Länder wollen selber über Grenzkontrollen entscheiden

07.06.2012, 16:43 Uhr

Die EU-Staaten fordern Brüssel heraus. Die Innenminister beschlossen einstimmig eine Reform des Schengen-Abkommens: Die Länder wollen künftig im Alleingang über die Wiedereinführung von Grenzkontrollen entscheiden. Damit setzte sich CSU-Mann Friedrich durch. mehr... Forum ]

Viel zu schnell: Hollandes Konvoi rast mit Tempo 140 in die Normandie

Viel zu schnell: Hollandes Konvoi rast mit Tempo 140 in die Normandie

07.06.2012, 16:10 Uhr

Er wollte anders als sein Vorgänger Sarkozy ein "normaler Präsident" sein, kündigte François Hollande beim Amtsantritt an. Doch nach knapp einem Monat hat sich Frankreichs Staatschef schon den ersten Fauxpas geleistet: Sein Konvoi wurde mit Tempo 140 statt der erlaubten 70 km/h erwischt. mehr... Video | Forum ]

Syrien: Assad lässt Uno-Beobachter nicht ins Massaker-Dorf

Syrien: Assad lässt Uno-Beobachter nicht ins Massaker-Dorf

07.06.2012, 15:34 Uhr

Uno-Beobachter wollten in das syrische Dorf Masraat al-Kubair fahren, wo Milizisten ein Massaker an Zivilisten verübten. Doch der Plan wurde vereitelt: Sie wurden von Regierungstruppen aufgehalten. mehr... Video | Forum ]

Assads Krieg in Syrien: Operation verbrannte Erde

Assads Krieg in Syrien: Operation verbrannte Erde

07.06.2012, 15:11 Uhr

Syriens Machthaber Assad setzt im Kampf gegen die Aufständischen auf eine perfide Taktik: Regimetreue Milizen verbreiten Angst und Schrecken, brutale Überfälle auf die Landbevölkerung sollen den Widerstand zermürben. Experten bezweifeln, dass der Plan aufgeht. Von Raniah Salloum mehr... Video | Forum ]

Irak: Ehemaliger Chefsekretär Saddam Husseins gehängt

07.06.2012, 14:54 Uhr

Er war die Nummer vier auf der Terrorliste im Irak. Jetzt wurde der ehemalige Chefsekretär und enger Berater von Saddam Hussein hingerichtet. Amerikanische Einheiten hatten ihn 2003 festgenommen - er galt neben den beiden ältesten Söhnen des Staatschefs als besonders einflussreich. mehr...

S.P.O.N. - Der Schwarze Kanal: Bis Deutschland die Nerven verliert

07.06.2012, 12:59 Uhr

Schon der Euro zielte aus französischer Sicht darauf, die wirtschaftliche Vormachtstellung Deutschlands zu schwächen. Unter François Hollande nehmen die Franzosen mit neuem Elan ihr altes Projekt wieder auf. Eine Kolumne von Jan Fleischhauer mehr... Forum ]

24-Stunden-Kita: Wenn Mama zur Nachtschicht muss

24-Stunden-Kita: Wenn Mama zur Nachtschicht muss

07.06.2012, 12:48 Uhr

Einen Kita-Platz zu finden, ist schwer. Doch richtig kompliziert wird es für Eltern, die im Schichtdienst arbeiten - und das werden immer mehr. Wohin mit den Kindern morgens um fünf oder abends um zehn? In die 24-Stunden-Kita. Die wenigen, die es gibt, können sich vor Anfragen kaum retten. Von Lisa Erdmann mehr... Forum ]

Einigung mit Opposition: Regierung meldet Durchbruch beim Fiskalpakt

Einigung mit Opposition: Regierung meldet Durchbruch beim Fiskalpakt

07.06.2012, 12:35 Uhr

Es ist ein wichtiger Schritt hin zum Fiskalpakt, zumindest auf nationaler Ebene: Die schwarz-gelbe Regierung hat sich mit der Opposition auf Eckpunkte zur Finanztransaktionssteuer geeinigt. Damit könnte das Vorhaben schon im Herbst beschlossen werden. mehr... Forum ]

Griechische Talkshow: Neonazi-Politiker prügelt auf linke Kollegin ein

Griechische Talkshow: Neonazi-Politiker prügelt auf linke Kollegin ein

07.06.2012, 12:10 Uhr

Erst gab es nur eine Wasserdusche, dann flogen die Fäuste: Ein Politiker der griechischen Neonazi-Partei hat linke Kolleginnen in einem TV-Studio attackiert. Auslöser war eine Bemerkung über seine angebliche Beteiligung an einem Raubüberfall. Der Mann ist auf der Flucht. mehr... Video ]

EM-Gastgeber Polen und Ukraine: Die Jugend träumt vom Sommermärchen

EM-Gastgeber Polen und Ukraine: Die Jugend träumt vom Sommermärchen

07.06.2012, 11:56 Uhr

Europa schaut auf die EM-Gastgeber Polen und Ukraine. Die Jugend in beiden Ländern hofft auf einen Imagegewinn durch das Fußballfest - und auf ein besseres Leben. Auf SPIEGEL ONLINE sprechen junge Ukrainer und Polen über Patriotismus, Politik und eine Zukunft im Westen. Aus der Ukraine und Polen berichten Benjamin Bidder, André Eichhofer, Christina Hebel und Ireneus Schubial ; Christopher Kurt (Grafik) mehr... Forum ]

Gewalt in Syrien: Regime und Rebellen drängen zur Entscheidungsschlacht

Gewalt in Syrien: Regime und Rebellen drängen zur Entscheidungsschlacht

07.06.2012, 11:44 Uhr

Der Blutzoll in Syrien steigt täglich. Aktivisten berichten von neuen Massakern des Assad-Regimes, aber auch die Rebellen kämpfen erbittert weiter. Offenbar wollen beide Konfliktparteien eine rasche Entscheidung herbeiführen, Stichtag ist der 20. Juli. Von Ulrike Putz, Beirut mehr... Video | Forum ]

Kanzlerin in Danzig: Merkel zu Besuch bei den Fußball-Jungs

Kanzlerin in Danzig: Merkel zu Besuch bei den Fußball-Jungs

07.06.2012, 11:24 Uhr

Ihre Besuche bei der deutschen Nationalmannschaft bei großen Fußballturnieren haben Tradition: Dieses Mal reiste Kanzlerin Angela Merkel sogar schon vor dem ersten Spiel gegen Portugal zu Jogi Löw und seinem Team nach Danzig. mehr... Video | Forum ]

Drohung von Panetta: USA verlieren Geduld mit Pakistan im Terrorkampf

Drohung von Panetta: USA verlieren Geduld mit Pakistan im Terrorkampf

07.06.2012, 10:51 Uhr

Es waren deutliche Worte von Leon Panetta: Der US-Verteidigungsminister hat Pakistan für seine Rolle im Kampf gegen den Terror scharf kritisiert. Die USA seien "am Ende ihrer Geduld" mit dem Land, das Extremisten Unterschlupf gewähre. mehr... Forum ]

Uno-Bericht: Konys Armee entführt Hunderte Kinder in Afrikas Dschungel

Uno-Bericht: Konys Armee entführt Hunderte Kinder in Afrikas Dschungel

07.06.2012, 10:34 Uhr

Auf seiner Flucht verschanzt sich Joseph Kony tief im afrikanischen Urwald. Das hindert den ugandischen Rebellenchef nicht daran, weiter Kinder zu entführen. Laut Uno verschleppte seine Truppe seit 2009 Hunderte Jungen und Mädchen. Diese werden als Soldaten eingesetzt - oder als Sklaven missbraucht. mehr... Video | Forum ]

Herdprämie: Hamburgs Bürgermeister prüft Verfassungsklage

Herdprämie: Hamburgs Bürgermeister prüft Verfassungsklage

07.06.2012, 10:22 Uhr

Die Kritik hält an: Gerade erst hat die Ministerrunde das umstrittene Betreuungsgeld abgesegnet - nun lässt Hamburgs Bürgermeister eine Verfassungsklage gegen die Entscheidung prüfen. Auch Koalitionspolitiker pochen auf Änderungen. mehr... Video | Forum ]

Nach Herzproblemen: Ex-Bundespräsident Köhler aus Klinik entlassen

Nach Herzproblemen: Ex-Bundespräsident Köhler aus Klinik entlassen

07.06.2012, 09:44 Uhr

Laut seinem Büro ist er wieder arbeitsfähig: Horst Köhler ist nach einem Aufenthalt im Berliner Bundeswehrkrankenhaus entlassen worden. Der Altbundespräsident soll beim Sport zusammengebrochen sein, hatte die "Bild"-Zeitung berichtet. mehr... Forum ]

US-Verteidigungsminister: Panetta startet Blitzbesuch in Afghanistan

US-Verteidigungsminister: Panetta startet Blitzbesuch in Afghanistan

07.06.2012, 08:49 Uhr

Es ist eine unerwartete Visite des Pentagon-Chefs: Leon Panetta ist zu einem Kurzbesuch in Afghanistan gelandet. Dort will der Politiker mit Vertretern der Nato und der lokalen Regierung über die Gewalt im Land beraten. mehr... Forum ]

Bericht über Kollaps: Ex-Bundespräsident Köhler im Krankenhaus

Bericht über Kollaps: Ex-Bundespräsident Köhler im Krankenhaus

07.06.2012, 07:51 Uhr

Sorge um die Gesundheit von Horst Köhler: Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung liegt der Altbundespräsident in einem Berliner Krankenhaus. Der 69-Jährige soll beim Sport einen Kreislaufkollaps erlitten haben. mehr... Forum ]

Provinz Hama: Rebellen schwören Rache für Blutbad in Syrien

Provinz Hama: Rebellen schwören Rache für Blutbad in Syrien

07.06.2012, 07:34 Uhr

Die Gewalt in Syrien erreicht einen neuen, traurigen Höhepunkt. Aktivisten berichten von einem weiteren Massaker mit mindestens 80 Toten in der Provinz Hama. Die Rebellen planen Vergeltung - und verlangen ein Einschreiten der Uno. Der Friedensplan des Sondergesandten Annan ist gescheitert. mehr... Video | Forum ]

Aktuelle Umfrage: Die Linke auf Talfahrt

Aktuelle Umfrage: Die Linke auf Talfahrt

07.06.2012, 00:10 Uhr

Es ist der schlechteste Wert für Die Linke seit sieben Jahren: Auf fünf Prozent kommt die Partei laut dem ARD-Deutschlandtrend. Auch die Piraten und die Grünen verlieren an Zustimmung. Nur SPD und FDP legten um wenige Prozentpunkte zu. mehr...

Gewalt in Syrien: Assad-Gegner berichten von neuem Massaker

Gewalt in Syrien: Assad-Gegner berichten von neuem Massaker

06.06.2012, 23:05 Uhr

In Syrien soll es erneut zu einem Massaker an der Zivilbevölkerung gekommen sein. Regimegegner berichten von bis zu hundert Toten in der Provinz Hama. Unter den Opfern sollen auch Frauen und Kinder sein. mehr... Forum ]

Serbiens Präsident: Kroatien boykottiert Amtseinführung von Nikolic

Serbiens Präsident: Kroatien boykottiert Amtseinführung von Nikolic

06.06.2012, 21:04 Uhr

Er vertritt ultra-nationalistische Ansichten und leugnet den Völkermord von Srebrenica: Der neue serbische Präsident Tomislav Nikolic wird für seine Aussagen scharf kritisiert. Kroatiens Staatschef will nun sogar der Amtseinführung Nikolics fernbleiben. mehr... Forum ]

China: Bürgerrechtler Li Wangyang stirbt unter mysteriösen Umständen

China: Bürgerrechtler Li Wangyang stirbt unter mysteriösen Umständen

06.06.2012, 20:25 Uhr

Die Behörden sprechen von Selbstmord: Der Bürgerrechtler Li Wangyang ist in einem chinesischen Krankenhaus gestorben. Er war 2011 nach 22 Jahren aus der Haft entlassen worden. Angehörige zweifeln jedoch daran, dass sich der Dissident selbst erhängt hat. mehr... Forum ]

Geschenk für viele Franzosen: Hollande bringt Rente mit 60 zurück - ein bisschen

Geschenk für viele Franzosen: Hollande bringt Rente mit 60 zurück - ein bisschen

06.06.2012, 19:43 Uhr

Gerade einmal vier Wochen ist François Hollande französischer Präsident, schon schraubt er die Reformen seines Vorgängers Sarkozy zurück. Viele Franzosen sollen künftig wieder mit 60 Jahren in Rente gehen. Doch die Neuregelung gilt längst nicht für alle Arbeitnehmer. mehr... Video | Forum ]

Bankenkrise: Spaniens Stolz, Europas Last

Bankenkrise: Spaniens Stolz, Europas Last

06.06.2012, 19:27 Uhr

Spaniens Bankenkrise erschüttert das Land - und zwingt die EU zum Handeln. Die Bundesregierung drängt Madrid, Geld aus dem Rettungsfonds anzunehmen. Doch Premier Rajoy lehnt ab, er fürchtet den Verlust seiner Souveränität. Am Abend sprachen Kanzlerin Merkel und US-Präsident Obama über Wege aus der Krise. Von Severin Weiland mehr... Forum ]

Spionage für die USA: Russischer Ex-Agent muss 18 Jahre ins Straflager

Spionage für die USA: Russischer Ex-Agent muss 18 Jahre ins Straflager

06.06.2012, 18:55 Uhr

Er soll Staatsgeheimnisse an den US-Geheimdienst CIA weitergegeben haben: Ein Militärgericht in Russland hat einen 61-jährigen ehemaligen Geheimdienst-Oberst zu 18 Jahren Haft verurteilt. Jetzt muss der Agent ins Straflager. mehr...

Appell an Merkel: Obama und Cameron fordern Euro-Blitzrettung

Appell an Merkel: Obama und Cameron fordern Euro-Blitzrettung

06.06.2012, 18:29 Uhr

Es ist eine deutliche Mahnung an Angela Merkel: US-Präsident Obama und der britische Premier Cameron drängen auf einen Sofortplan für die Euro-Rettung. Am Donnerstag will Cameron eigene Vorschläge in Berlin präsentieren - und die Kanzlerin von Euro-Bonds überzeugen. mehr... Forum ]

Koalitionsverhandlungen in NRW: Krach nur in der K-Frage

Koalitionsverhandlungen in NRW: Krach nur in der K-Frage

06.06.2012, 18:11 Uhr

Das gute Wahlergebnis der NRW-SPD hat die Kräfteverhältnisse in der rot-grünen Koalition verschoben. Während die Genossen jetzt für die aufzehrende Kampagne belohnt werden wollen, müssen die Grünen sich gegen einen erstarkten Partner behaupten. Das birgt Konfliktpotential. Von Jörg Diehl, Düsseldorf mehr... Forum ]

Drohnenangriff auf Libi: Anführer tot, al-Qaida lebt

Drohnenangriff auf Libi: Anführer tot, al-Qaida lebt

06.06.2012, 17:48 Uhr

Die Nummer zwei von al-Qaida ist tot: Abu Jahja al-Libi starb bei einem US-Drohnenangriff. Doch das Terrornetzwerk hat sich längst darauf eingestellt, dass die bekanntesten Kommandeure gejagt werden. Die neue Struktur ist schwieriger angreifbar. Von Hasnain Kazim, Islamabad mehr... Forum ]

Nahost-Konflikt: Israel baut 300 neue Wohnungen im Westjordanland

Nahost-Konflikt: Israel baut 300 neue Wohnungen im Westjordanland

06.06.2012, 17:44 Uhr

Israel befeuert den Nahost-Konflikt weiter: Im Westjordanland werden neue jüdische Wohnungen gebaut. Eigentlich sollten nach einem Gerichtsurteil nur fünf Wohn-Einheiten entstehen - nun lässt Premier Netanjahu noch 300 weitere errichten. mehr... Video | Forum ]

Schleswig-Holstein: SPD-Mann Albig präsentiert sein Kabinett

Schleswig-Holstein: SPD-Mann Albig präsentiert sein Kabinett

06.06.2012, 17:34 Uhr

Schleswig-Holsteins designierter Ministerpräsident Torsten Albig hat sein Kabinett vorgestellt. Vier Minister der neuen Regierung kommen aus der SPD, zwei von den Grünen und eine aus dem SSW. Ein Schwerpunkt der Dreierkoalition ist Bildungspolitik - Streit gibt es um die A20. mehr... Forum ]

Tote Frauen und Kinder: Afghanen werfen Nato Angriff auf Hochzeit vor

Tote Frauen und Kinder: Afghanen werfen Nato Angriff auf Hochzeit vor

06.06.2012, 16:40 Uhr

Die Wut auf die Nato wächst. In Afghanistan sollen 18 Zivilisten beim Beschuss einer Hochzeitsfeier getötet worden sein. Ein westlicher Fotograf bezeugt, die Leichen zahlreicher Frauen und Kinder gesehen zu haben. Das Militärbündnis hat eine Untersuchung eingeleitet. mehr... Forum ]

Tarnkappen-Schiffe für US-Marine: Obama setzt auf unsichtbare Zerstörer

Tarnkappen-Schiffe für US-Marine: Obama setzt auf unsichtbare Zerstörer

06.06.2012, 16:05 Uhr

Diese Hightech-Schiffe könnten bald Amerikas Interessen im Pazifik verteidigen. Die US-Marine plant den Bau von drei Tarnkappenzerstörern, vollgestopft mit modernster Technik. Das Problem der Wunderwaffe: Sie ist fast unbezahlbar. Von Johannes Korge mehr... Forum ]

Timoschenko-Prozess: EU schickt Ex-Staatschef als Beobachter

Timoschenko-Prozess: EU schickt Ex-Staatschef als Beobachter

06.06.2012, 15:49 Uhr

Kiew ist offenbar einverstanden: Das EU-Parlament sendet zwei hochrangige Beobachter zum Berufungsverfahren gegen Julija Timoschenko in die Ukraine. Der Gesundheitszustand der 51-Jährigen ist weiter kritisch: Die Ex-Regierungschefin ist wohl unheilbar krank. mehr... Video | Forum ]

Überarbeitete Ehrenamtliche: Piraten schließen Gehälter für Vorstände nicht mehr aus

Überarbeitete Ehrenamtliche: Piraten schließen Gehälter für Vorstände nicht mehr aus

06.06.2012, 14:57 Uhr

Aktive Piraten würden ausgebeutet, die ganze Organisation brauche professionelle Strukturen: Mit drastischen Worten warnt Ex-Spitzenfunktionär Brosig vor dem Kollaps der Partei. Jetzt gibt die Führung ernste Probleme zu - und schließt Gehälter für Vorstände nicht mehr aus. mehr... Forum ]

Irrfahrt von Grünen-Chefin Roth: Lost in Libyen

Irrfahrt von Grünen-Chefin Roth: Lost in Libyen

06.06.2012, 14:32 Uhr

Grünen-Chefin Claudia Roth ist bei einer Reise nach Libyen in Schwierigkeiten geraten: Eigentlich wollte sie von Tripolis aus per Flugzeug nach Tunis reisen. Doch das ging nicht - die resolute Grünen-Frau musste sich stattdessen auf dem Landweg durchschlagen. Aus Tripolis berichtet Ralf Beste mehr...

Jubelfeier in Nordkorea: Kim Jong Un lässt Zehntausende Kinder einfliegen

Jubelfeier in Nordkorea: Kim Jong Un lässt Zehntausende Kinder einfliegen

06.06.2012, 13:59 Uhr

Gigantomanie à la Nordkorea: Bei seiner zweiten öffentlichen Rede lässt sich Diktator Kim Jong Un von Zehntausenden Kindern feiern - die extra in die Hauptstadt eingeflogen wurden. Der Machthaber will sich so die Unterstützung der jungen Generation sichern. mehr... Forum ]

Syrien: Assad ernennt Hardliner zum neuen Regierungschef

Syrien: Assad ernennt Hardliner zum neuen Regierungschef

06.06.2012, 13:21 Uhr

Syriens Präsident Assad hat seinen früheren Landwirtschaftsminister zum neuen Regierungschef bestimmt. Riad Hidschab gilt als "Falke". International isoliert sich Syrien immer weiter: Diplomaten aus den USA und Europa wurden zu unerwünschten Personen erklärt. mehr... Forum ]

Gipfel in Peking: Die wachsende Macht der Shanghai Six

Gipfel in Peking: Die wachsende Macht der Shanghai Six

06.06.2012, 12:34 Uhr

Was ist das für eine undurchsichtige Allianz? In Peking tagt die Shanghaier Kooperationsorganisation - ein Bündnis aus China, Russland, Usbekistan, Kasachstan, Kirgisien und Tadschikistan. Westliche Beobachter sehen darin den Versuch, eine Gegenmacht zur Nato und den USA aufzubauen. Von Andreas Lorenz mehr... Forum ]

Angeschlagener US-Präsident Obama: Messias a.D.

Angeschlagener US-Präsident Obama: Messias a.D.

06.06.2012, 12:04 Uhr

Kann der blasse Mitt Romney den einstigen Polit-Star Barack Obama tatsächlich schlagen? Eine bittere Niederlage in der Provinz, miese Umfragewerte und der dümpelnde US-Arbeitsmarkt zeigen: Ab jetzt ist alles möglich im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf. Von Sebastian Fischer, Washington mehr... Video | Forum ]

Afghanistan: Viele Zivilisten sollen bei Nato-Luftangriff getötet worden sein

Afghanistan: Viele Zivilisten sollen bei Nato-Luftangriff getötet worden sein

06.06.2012, 11:52 Uhr

Ein afghanischer Politiker erhebt schwere Vorwürfe gegen die Nato. Bei einem Luftangriff sollen 18 Zivilisten getötet worden sein. Eine Bestätigung gibt es bislang nicht - doch der Vorfall dürfte das schwierige Verhältnis zur Kabuler Regierung erneut belasten. mehr... Forum ]

Alltag in Damaskus: "Zu uns kommt der Krieg noch früh genug"

Alltag in Damaskus: "Zu uns kommt der Krieg noch früh genug"

06.06.2012, 11:37 Uhr

Sie shoppen, sie chillen und feiern: Manche Syrer genießen ihr Leben in Damaskus, als gäbe es keinen Bürgerkrieg in ihrem Land. Die Angst vor der Zukunft verdrängen sie - so lange es geht. Denn Kämpfe, Anschläge und Leid kommen immer näher. Aus Damaskus berichtet Nadia Bitar mehr... Video | Forum ]

Russland: Duma schränkt Demonstrationsrecht drastisch ein

Russland: Duma schränkt Demonstrationsrecht drastisch ein

06.06.2012, 11:22 Uhr

Nach beispiellosen Massenprotesten gegen Wladimir Putins Führung hat das russische Parlament das Demonstrationsrecht deutlich eingeschränkt. Das neue Gesetz sieht eine 150fache Erhöhung der Geldbußen vor, etwa fürs Maskentragen. Menschenrechtler sind empört. mehr... Forum ]

Piraten und Außenpolitik: Stunde der Freaks

Piraten und Außenpolitik: Stunde der Freaks

06.06.2012, 10:52 Uhr

Die Piraten versprechen ein breites Programm bis zur Bundestagswahl. Doch ausgerechnet mit dem wichtigen Feld Außenpolitik tut sich die Partei schwer. In die Debatte um geeignete Positionen mischt sich das wirre Weltbild von Verschwörungstheoretikern. Von Annett Meiritz und Raniah Salloum mehr... Forum ]

Gesetzentwurf für Betreuungsgeld: Kabinett beschließt Herdprämie

Gesetzentwurf für Betreuungsgeld: Kabinett beschließt Herdprämie

06.06.2012, 10:24 Uhr

Zumindest dieser Streit ist bei Schwarz-Gelb nun beigelegt: Die Ministerrunde hat das Betreuungsgeld abgesegnet, das Eltern bekommen sollen, die ihre Kinder nicht in die Kita schicken. Außerdem billigte das Kabinett einen Gesetzentwurf zur privaten Pflegeversicherung. mehr... Video | Forum ]

Afghanistan: Viele Tote bei Doppelanschlag nahe US-Stützpunkt

06.06.2012, 09:32 Uhr

Mindestens 24 Zivilisten sind bei einem Doppelanschlag in der südafghanischen Stadt Kandahar ums Leben bekommen. Zuerst explodierte eine Bombe auf einem Motorrad, danach sprengte sich ein Attentäter auf einem Parkplatz in die Luft - nur wenige Kilometer von einem großen US-Stützpunkt entfernt. mehr... Forum ]

Warnung des Bundespräsidenten: SPD-Politiker rügen Gaucks Energiewende-Äußerungen

Warnung des Bundespräsidenten: SPD-Politiker rügen Gaucks Energiewende-Äußerungen

06.06.2012, 08:22 Uhr

Oberflächlich, nicht gerechtfertigt: Aus der SPD kommt Kritik an den Äußerungen von Bundespräsident Gauck zur Förderung erneuerbarer Energien. Das Staatsoberhaupt hatte davor gewarnt, die Energiewende per Planwirtschaft umzusetzen. mehr... Forum ]

Entscheidung in Wisconsin: Erzkonservativer US-Gouverneur triumphiert über Demokraten

Entscheidung in Wisconsin: Erzkonservativer US-Gouverneur triumphiert über Demokraten

06.06.2012, 07:41 Uhr

Es ist ein Rückschlag auch für US-Präsident Obama: Demokraten und Gewerkschaften sind mit ihrem Versuch gescheitert, den radikalen Republikaner Scott Walker aus dem Gouverneursamt im Staat Wisconsin zu vertreiben. Bei einer "recall election" siegte der Erzkonservative mit deutlichem Abstand. mehr... Video | Forum ]

Salafisten: Behörden befürchten Krawalle bei Kölner Islamisten-Kongress

Salafisten: Behörden befürchten Krawalle bei Kölner Islamisten-Kongress

06.06.2012, 07:10 Uhr

Droht neue Gewalt zwischen Salafisten und Anhängern der rechtsextremen Pro NRW? Laut einem Zeitungsbericht fürchtet der Verfassungsschutz, dass militante Islamisten einen Kongress am Wochenende in Köln für Angriffe "instrumentalisieren". mehr...

Aufstand in Syrien: Der Kriegsgewinnler

Aufstand in Syrien: Der Kriegsgewinnler

06.06.2012, 07:00 Uhr

Sie kaufen Immobilien zu Spottpreisen auf und verdienen mit dem Handel von Gas und Diesel ein Vermögen: Syrische Geschäftsleute mit einem guten Draht zum Regime machen dank der Unruhen im Land beste Geschäfte. Dabei kommen ihnen ausgerechnet die EU-Sanktionen zu Hilfe. Aus Damaskus berichtet Nadia Bitar mehr... Forum ]

Chinesische Militäraktion: Jagd auf Tibets Yak-Nomaden

Chinesische Militäraktion: Jagd auf Tibets Yak-Nomaden

06.06.2012, 06:29 Uhr

Freiwilliger Tod in den Flammen: Gegen den verzweifelten Protest der Tibeter fällt Peking nur ein Mittel ein - mehr Soldaten. Mit großer Härte reagiert die Regierung auf alles, was nach Unruhe oder Unabhängigkeit klingt. Das bekommen nun auch die frei umherziehenden Yak-Hirten zu spüren. Von Ruth Fend, Peking mehr... Forum ]

Neuberechnung der Familienministerin: Betreuungsgeld wird günstiger als geplant

Neuberechnung der Familienministerin: Betreuungsgeld wird günstiger als geplant

06.06.2012, 06:17 Uhr

100 Millionen Euro weniger pro Jahr - Familienministerin Kristina Schröder geht nach Informationen von SPIEGEL ONLINE davon aus, dass die Kosten für das Betreuungsgeld niedriger ausfallen als bisher veranschlagt. An diesem Mittwoch soll das Kabinett die hoch umstrittene Prämie beschließen. Von Anna Reimann mehr... Video | Forum ]