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Archiv Politik

Tagesvorschau: Was Mittwoch wichtig wird

Tagesvorschau: Was Mittwoch wichtig wird

01.10.2013, 18:56 Uhr

In Italien entscheidet sich das Schicksal der Regierung Letta, Bayern begeht den 25. Todestag von Franz Josef Strauß und der FCB trifft den ersten echten Gegner in der Champions League. Das sind die wichtigsten Themen am Mittwoch. mehr... Forum ]


Italiens Regierungskrise: Berlusconis Abgeordnete wollen Letta Vertrauen aussprechen

Italiens Regierungskrise: Berlusconis Abgeordnete wollen Letta Vertrauen aussprechen

01.10.2013, 17:51 Uhr

In der italienischen Regierungskrise gibt es eine überraschende Wende: Senatoren und Abgeordnete der Partei von Silvio Berlusconi wollen Premier Enrico Letta nun doch das Vertrauen aussprechen - damit könnte die Regierung weiterarbeiten. mehr... Forum ]


Haushaltsstreit: Einigung im Kongress gescheitert - US-Regierung ist lahmgelegt

Haushaltsstreit: Einigung im Kongress gescheitert - US-Regierung ist lahmgelegt

01.10.2013, 05:57 Uhr

Ausnahmezustand in den USA: Der erbitterte Streit zwischen Republikanern und Demokraten im Kongress hat eine Einigung über den Haushalt verhindert. Damit ist die Regierung nun teilweise lahmgelegt, kann viele Gehälter nicht mehr zahlen. Wie lange der Stillstand andauern könnte, ist offen. mehr... Forum ]

Politischer Druck: Regisseur sagt CNN-Doku über Hillary Clinton ab

Politischer Druck: Regisseur sagt CNN-Doku über Hillary Clinton ab

01.10.2013, 00:25 Uhr

Der politische Druck ist immens. Ein kritisches Doku-Projekt über die mögliche Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton trifft weder bei Demokraten noch Republikanern auf Gegenliebe. Jetzt hat der Regisseur die Dreharbeiten abgesagt - und wettert: "ein Sieg für die Clintons". mehr...

Countdown für US-Finanzchaos: Obama wird Gesundheitsreform nicht den Rechten opfern

Countdown für US-Finanzchaos: Obama wird Gesundheitsreform nicht den Rechten opfern

30.09.2013, 23:59 Uhr

Machtwort vor Ablauf der Frist: US-Präsident Obama lehnt einen Handel mit den Republikanern ab, der im Gegenzug für die Finanzierung seiner Regierung die Gesundheitsreform stoppen würde. Jetzt steht die Lahmlegung der Regierung kurz bevor. mehr... Forum ]

Oslo: Norwegens Konservative wollen mit Rechtspopulisten regieren

Oslo: Norwegens Konservative wollen mit Rechtspopulisten regieren

30.09.2013, 22:17 Uhr

Die Sondierungsgespräche mit den bürgerlichen Parteien sind geplatzt. Erstmals in Norwegens Geschichte stehen nun die Rechtspopulisten von der Fortschrittspartei vor der Regierungsbeteiligung. Die konservative Partei Høyre will mit ihnen über eine Minderheitsregierung verhandeln. mehr... Video | Forum ]

US-Finanzchaos: Senat stoppt Haushalts-Entwurf der Republikaner

US-Finanzchaos: Senat stoppt Haushalts-Entwurf der Republikaner

30.09.2013, 21:02 Uhr

Politik-Pingpong in Washington: Die Demokraten im US-Senat haben eine republikanische Gesetzesvorlage zurückgewiesen. Diese koppelte die weitere Finanzierung der Regierung an eine Verschiebung von Obamas Gesundheitsreform. Jetzt sind wieder die Republikaner dran - oder den USA geht das Geld aus. mehr... Forum ]

US-Haushaltskrise: Radikale, Tragische, Abgebrühte

US-Haushaltskrise: Radikale, Tragische, Abgebrühte

30.09.2013, 19:30 Uhr

Der Countdown zum Shutdown läuft: In wenigen Stunden geht der US-Regierung das Geld aus, ein Kompromiss zwischen Demokraten und Republikanern ist unwahrscheinlich. Das sind die entscheidenden Figuren in dem Politik-Streit. Von Sebastian Fischer, Washington mehr... Forum ]

Regierungsbildung: Merkel spricht nächste Woche mit Grünen

Regierungsbildung: Merkel spricht nächste Woche mit Grünen

30.09.2013, 19:13 Uhr

Die Union hat auch die Grünen offiziell zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Kanzlerin Merkel bot der Partei Gespräche über eine Koalition Ende kommender Woche an. Die Grünen sagen zu, wollen aber nicht gegen die SPD ausgespielt werden. mehr... Forum ]

Tagesvorschau: Was Dienstag wichtig wird

Tagesvorschau: Was Dienstag wichtig wird

30.09.2013, 18:47 Uhr

Arbeitsmarktzahlen, NSU-Prozess, Champions League - und die Frage, auf welche Posten es im Koalitionspoker ankommt. Das sind die wichtigsten Themen am Dienstag. mehr... Forum ]

Staatskrise in Italien: Der Geiselnehmer

Staatskrise in Italien: Der Geiselnehmer

30.09.2013, 18:12 Uhr

Er hat Italien 20 Jahre Stillstand gebracht, jetzt führt er das Land und damit Europa in die Katastrophe: Gelingt es Silvio Berlusconi, in dieser Woche die Regierung zu stürzen, gewinnt sein blanker Zynismus. Neuwahlen könnte er damit sogar gewinnen. Eine Analyse von Hans-Jürgen Schlamp, Rom mehr... Forum ]

Streit mit Bundesregierung: Kommunen fordern Hilfe bei Integration von Roma

Streit mit Bundesregierung: Kommunen fordern Hilfe bei Integration von Roma

30.09.2013, 17:59 Uhr

Immer mehr Menschen strömen aus Bulgarien und Rumänien nach Deutschland. Viel sind arm, suchen Arbeit. Die Kommunen fühlen sich überfordert. Sie fordern von der Bundesregierung mehr finanzielle Unterstützung. Doch Berlin blockt ab. Von Andreas Ulrich mehr... Forum ]

Essen: CDU-Mann gewinnt knappsten Wahlkreis nach Neuauszählung

Essen: CDU-Mann gewinnt knappsten Wahlkreis nach Neuauszählung

30.09.2013, 17:57 Uhr

Der Sieger in Deutschlands knappstem Wahlkreis steht fest: CDU-Kandidat Matthias Hauer gewinnt das Direktmandat in Essen. Nach einer kompletten Neuauszählung liegt er nun mit 93 statt drei Stimmen vorn. Zuvor hatte es Berichte über Unregelmäßigkeiten gegeben. mehr... Forum ]

Sondierung zwischen Union und SPD: Das 42-Augen-Gespräch

Sondierung zwischen Union und SPD: Das 42-Augen-Gespräch

30.09.2013, 17:46 Uhr

Eigentlich geht es nur um ein erstes Abtasten, doch das Sondierungsgespräch zwischen CDU, CSU und SPD nimmt bereits gewaltige Ausmaße an: Die Union will insgesamt 14 Vertreter schicken, die Sozialdemokraten planen mit sieben. Bislang. Von Veit Medick und Philipp Wittrock mehr... Forum ]

Sondierungsgespräche: So lange kann die Regierungsbildung dauern

Sondierungsgespräche: So lange kann die Regierungsbildung dauern

30.09.2013, 17:45 Uhr

Union und SPD treffen sich am Freitag zu ersten Gesprächen über eine Große Koalition. Und schon jetzt ist klar: Es wird schwierig. Aber wie lange dürfen Koalitionsverhandlungen dauern? Und wie viel Zeit haben sich die Parteien in der Vergangenheit gelassen? Von Anna-Lena Roth mehr... Forum ]

Neuanfang: FDP will Parteispitze Anfang Dezember wählen

Neuanfang: FDP will Parteispitze Anfang Dezember wählen

30.09.2013, 17:25 Uhr

Nach der Wahlpleite wollen die Liberalen ihren geplanten personellen Neustart Anfang Dezember vollziehen. Dann soll auf einem Parteitag der neue Vorstand gewählt werden. Mithelfen will nun auch einer, der bei der FDP-Spitze in Ungnade gefallen war. mehr... Forum ]

Wirtschaftsministerium: Deutschland lieferte bis 2011 Chemikalien an Syrien

Wirtschaftsministerium: Deutschland lieferte bis 2011 Chemikalien an Syrien

30.09.2013, 16:08 Uhr

Deutsche Firmen haben länger als angenommen waffenfähige Stoffe an Syrien geliefert. Bis 2011 wurden 360 Tonnen an Dual-Use-Chemikalien nach Damaskus exportiert. Auch nachdem der Bürgerkrieg bereits begonnen hatte, wurde das Material noch einige Wochen exportiert. mehr... Forum ]

Rechtsruck in Österreich: 30 Prozent für die Europa-Hasser

Rechtsruck in Österreich: 30 Prozent für die Europa-Hasser

30.09.2013, 15:57 Uhr

Die Nationalratswahlen in Österreich haben die Populisten im Land gestärkt. Sie punkteten mit ausländerfeindlichen Parolen oder eurokritischen Slogans. Den etablierten Regierungsparteien SPÖ und ÖVP sollte das Ergebnis eine Warnung sein. Von Björn Hengst und Julia Herrnböck, München und Wien mehr... Video | Forum ]

Terrorwarnungen: Qaida-Leck schwächt US-Geheimdienste

Terrorwarnungen: Qaida-Leck schwächt US-Geheimdienste

30.09.2013, 14:22 Uhr

Anfang August brüsteten sich die USA damit, eine Telefon-Konferenz des Terrornetzwerks al-Qaida abgehört zu haben. Seither halten sich die militanten Islamisten mit ihrer Handy-Kommunikation zurück. Die Geheimdienste fangen kaum noch Informationen ab. mehr... Forum ]

SPD-Generalsekretärin Nahles: "Regierungsbildung kann sich bis Januar hinziehen"

SPD-Generalsekretärin Nahles: "Regierungsbildung kann sich bis Januar hinziehen"

30.09.2013, 13:52 Uhr

Die SPD rechnet offenbar mit langen Koalitionsverhandlungen. Am Freitag finden erste Sondierungsgespräche mit der Union statt. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles spekuliert darüber, dass sich die Regierungsbildung bis Dezember oder Januar hinziehen könne. mehr... Video | Forum ]

Große Koalition: Die blaue Nacht der Demokratie

Große Koalition: Die blaue Nacht der Demokratie

30.09.2013, 13:40 Uhr

Wer zweifelt noch daran, dass wir eine Große Koalition bekommen werden? Die Deutschen lieben sie. Dabei ist sie die schlechteste Variante - und am Ende für alle auch die teuerste. Eine Kolumne von Jakob Augstein mehr... Forum ]

Regierungskrise in Rom: Merkel mahnt Italiens Politiker zur Stabilität

Regierungskrise in Rom: Merkel mahnt Italiens Politiker zur Stabilität

30.09.2013, 13:10 Uhr

Die schwere Regierungskrise in Italien löst Sorgen in der Euro-Zone aus. Nach Turbulenzen an den Märkten drängt Kanzlerin Merkel auf eine stabile Regierung in Rom. mehr... Video | Forum ]

Weibliche Rebellen im Kongo: Kalaschnikow und Nagellack

Weibliche Rebellen im Kongo: Kalaschnikow und Nagellack

30.09.2013, 12:09 Uhr

Sie morden, entführen, rauben - wie ihre männlichen Kollegen: Im Kongo kämpfen auch Frauen für die berüchtigten Rebellen. Getrieben von Verzweiflung, Zwang oder Idealismus führen sie ein Schattenleben im Busch. Die Fotografin Francesca Tosarelli hat sie in beeindruckenden Aufnahmen porträtiert. Von Johannes Korge mehr... Forum ]

Tory-Parteitag in Manchester: Aufmarsch der Populisten

Tory-Parteitag in Manchester: Aufmarsch der Populisten

30.09.2013, 11:49 Uhr

David Cameron läutet das Projekt Wiederwahl ein: Auf dem Parteitag in Manchester verkündet der britische Premier staatliche Geschenke für Immobilienkäufer und Eheleute. Die Tories spüren den Druck von Labour und den neuen starken Rechtsaußen, Ukip. Aus Manchester berichtet Carsten Volkery mehr... Forum ]

Erdogan-Vorstoß: Türkische Staatsbedienstete dürfen Kopftuch tragen

Erdogan-Vorstoß: Türkische Staatsbedienstete dürfen Kopftuch tragen

30.09.2013, 11:44 Uhr

In der Türkei fällt das Kopftuchverbot für Frauen im Staatsdienst. Das kündigte Ministerpräsident Erdogan an. Allerdings gilt die neue Regelung nicht für alle Berufsgruppen: Mehrere Sparten sind davon ausgenommen. mehr... Forum ]

Schwierige Regierungsbildung: SPD und Union sondieren am Freitag

Schwierige Regierungsbildung: SPD und Union sondieren am Freitag

30.09.2013, 10:46 Uhr

Der Termin für das erste Treffen von SPD und Union steht: Vertreter kommen am Freitag zusammen, um eine mögliche Große Koalition auszuloten. Bundespräsident Gauck beginnt seine Vieraugengespräche mit den Parteichefs am Nachmittag. mehr... Forum ]

Terror im Irak: Bombenserie erschüttert Bagdad

Terror im Irak: Bombenserie erschüttert Bagdad

30.09.2013, 10:23 Uhr

Der Irak wird erneut von einer Terrorwelle erschüttert: In der Hauptstadt Bagdad explodierten binnen weniger Minuten mehrere Bomben. Mindestens 40 Menschen wurden getötet, Dutzende erlitten Verletzungen. mehr... Forum ]

Kommunalwahlen: Portugiesen strafen Regierung ab

Kommunalwahlen: Portugiesen strafen Regierung ab

30.09.2013, 09:11 Uhr

Bei den Kommunalwahlen in Portugal hat die Opposition triumphiert. Die Wähler straften die Regierungsparteien für ihre Sparpolitik ab. Ministerpräsident Passos Coelho sprach von einer "schlimmen Niederlage" - will seinen Kurs aber beibehalten. mehr... Forum ]

Nationalratswahl: Rechtsruck in Österreich

Nationalratswahl: Rechtsruck in Österreich

30.09.2013, 07:41 Uhr

Österreich hat gewählt: Die Große Koalition kann weiterregieren - allerdings kommen SPÖ und ÖVP auf das schlechteste Ergebnis seit dem Zweiten Weltkrieg. Die großen Gewinner sind die Rechtspopulisten. mehr... Video | Forum ]

Schwierige Regierungsbildung: Gauck lädt Parteichefs zu Vieraugengespräch ein

Schwierige Regierungsbildung: Gauck lädt Parteichefs zu Vieraugengespräch ein

30.09.2013, 07:20 Uhr

Es ist ein bemerkenswerter Schritt: Der Bundespräsident hat die Chefs aller im Parlament vertretenen Parteien zu Vieraugengesprächen eingeladen. Joachim Gauck will einem Zeitungsbericht zufolge wissen, wie die Vorsitzenden die Lage nach der Wahl einschätzen. mehr... Forum ]

US-Haushaltsstreit: Die Weltmacht blockiert sich selbst

US-Haushaltsstreit: Die Weltmacht blockiert sich selbst

30.09.2013, 06:58 Uhr

Die Zeit verrinnt unerbittlich: Am Dienstag um 0 Uhr geht der US-Regierung das Geld aus. Der erste Stillstand der öffentlichen Verwaltung seit 17 Jahren steht bevor - und nichts deutet darauf hin, dass sich der zerstrittene Kongress noch einigt. Was sind die Konsequenzen? Von Sebastian Fischer, Washington mehr... Forum ]