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Archiv Politik

Pressekompass: Gaucks Völkermord-Aussage - das sagen die Medien

25.04.2015, 15:33 Uhr

Bundespräsident Gauck hat klare Worte zum Völkermord an den Armeniern gefunden. Hat er damit richtig gehandelt? Entzieht sich die Bundesregierung ihrer Verantwortung? Die Meinungstrends der Medien. mehr... Forum ]


Kadyrows Schießbefehl gegen Russen: Putins Kettenhund rebelliert

Kadyrows Schießbefehl gegen Russen: Putins Kettenhund rebelliert

24.04.2015, 21:01 Uhr

Was Ramsan Kadyrow in Tschetschenien sagt, ist Gesetz. Doch dieses Mal könnte Putins Statthalter zu weit gegangen sein: Er erließ Schießbefehl gegen russische Sicherheitskräfte. Ist das der Bruch mit Moskau? Von Benjamin Bidder, Moskau mehr... Forum ]


Türkei: Tausende gedenken in Istanbul des Völkermords an den Armeniern

Türkei: Tausende gedenken in Istanbul des Völkermords an den Armeniern

24.04.2015, 20:48 Uhr

Auch in der Türkei wurde des Völkermordes an den Armeniern vor 100 Jahren gedacht: In der Istanbuler Innenstadt kamen Tausende Demonstranten zusammen. Die Polizei hielt sich zurück. mehr...

EU-Pläne für Schlepper-Jagd: Auswärtiges Amt lehnte Militäroperation 2013 ab

EU-Pläne für Schlepper-Jagd: Auswärtiges Amt lehnte Militäroperation 2013 ab

24.04.2015, 19:45 Uhr

Die EU hat bereits vor zwei Jahren über eine Militärmission gegen Schlepperbanden im Mittelmeer beraten. Nach Informationen des SPIEGEL sprach sich das Auswärtige Amt damals dagegen aus. mehr... Forum ]

Entwicklungshilfe: Minister Müller lässt Oppositionspolitiker zu Hause

Entwicklungshilfe: Minister Müller lässt Oppositionspolitiker zu Hause

24.04.2015, 18:29 Uhr

Nur Unionskollegen dürfen mit: Entwicklungshilfeminister Müller hat nach Informationen des SPIEGEL noch keinen Oppositionspolitiker zu einer Dienstreise mitgenommen. mehr... Forum ]

Ausschreitungen: Südafrikas Parlament legt wegen Fremdenhass Pause ein

Ausschreitungen: Südafrikas Parlament legt wegen Fremdenhass Pause ein

24.04.2015, 18:19 Uhr

Auszeit im südafrikanischen Parlament: Die Abgeordneten reagieren auf die fremdenfeindlichen Übergriffe im Land. Statt zu tagen sollen die Politiker in ihren Wahlkreisen gegen Ausländerhass aktiv werden. mehr... Forum ]

Umstrittener Motorradklub: Polen verweigert Putins Nachtwölfen die Durchreise

Umstrittener Motorradklub: Polen verweigert Putins Nachtwölfen die Durchreise

24.04.2015, 17:15 Uhr

Zum Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges wollen die russischen Rocker "Nachtwölfe" auf den Spuren der Roten Armee bis nach Berlin fahren. Doch das Transit-Land Polen wehrt sich - es verweigert den Bikern die Durchfahrt. mehr...

Ostukraine: Separatistenführer gibt Einsatz schwerer Waffen zu

Ostukraine: Separatistenführer gibt Einsatz schwerer Waffen zu

24.04.2015, 16:38 Uhr

Die Konfliktparteien in der Ostukraine ignorieren offenbar das Minsker Abkommen. Separatistenführer Sachartschenko bestätigt im SPIEGEL, nicht alle schweren Waffen abgezogen zu haben - man brauche sie, um das Feuer der Ukrainer zu kontern. mehr... Forum ]

Zusammenarbeit mit der NSA: BND täuschte laut Geheimvermerk Parlamentarier

Zusammenarbeit mit der NSA: BND täuschte laut Geheimvermerk Parlamentarier

24.04.2015, 16:22 Uhr

Der BND hat offenbar Parlamentarier über die Zusammenarbeit mit der NSA getäuscht. Nach SPIEGEL-Informationen beteuerte der Dienst noch 2013, alles laufe nach Recht und Gesetz - dabei wussten die Geheimdienstler es längst besser. mehr... Forum ]

Wahl in Großbritannien: Miliband verspricht Ende des Isolationismus

Wahl in Großbritannien: Miliband verspricht Ende des Isolationismus

24.04.2015, 15:57 Uhr

Schwere außenpolitische Fehler und Isolationismus: Herausforderer Ed Miliband attackiert David Cameron scharf. Großbritanniens Politik habe auch zu der verheerenden Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer beigetragen. mehr... Forum ]

Armenier in Syrien: Erst kamen die Osmanen, dann der "Islamische Staat"

Armenier in Syrien: Erst kamen die Osmanen, dann der "Islamische Staat"

24.04.2015, 15:41 Uhr

Syriens Armenier bangen um ihr Zuhause - schon wieder. Sie sind Kinder, Enkel und Urenkel der Überlebenden des Völkermords. Nun müssen auch sie flüchten: Viele leben in Gebieten, die vom "Islamischen Staat" bedroht werden. Von Raniah Salloum mehr...

Razzia gegen Terrornetzwerk: Planspiele für "großen Dschihad" in Italien

Razzia gegen Terrornetzwerk: Planspiele für "großen Dschihad" in Italien

24.04.2015, 15:34 Uhr

Sie sollen für Attentate in Pakistan verantwortlich sein und planten offenbar einen Anschlag auf den Vatikan: Italiens Polizei hat 18 mutmaßliche Terroristen verhaftet. Doch andere Verdächtige konnten entkommen. Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom mehr...

Spionageaffäre: BND-Skandal spaltet schwarz-rote Koalition

Spionageaffäre: BND-Skandal spaltet schwarz-rote Koalition

24.04.2015, 15:22 Uhr

Die neue Spähaffäre beim Bundesnachrichtendienst sorgt für Streit in der Großen Koalition. Die SPD greift den BND massiv an - die Union nimmt Behördenchef Schindler ausdrücklich in Schutz. Von Matthias Gebauer, Veit Medick und Annett Meiritz mehr... Forum ]

Armenien-Debatte: Steinmeier warnt vor Verharmlosung des Holocaust

Armenien-Debatte: Steinmeier warnt vor Verharmlosung des Holocaust

24.04.2015, 14:07 Uhr

Außenminister Frank-Walter Steinmeier verteidigt im SPIEGEL seine Haltung, das Massaker an den Armeniern nicht als Völkermord zu bezeichnen. Der SPD-Politiker sieht die Gefahr einer Relativierung des Massenmords an den Juden. mehr...

Ermittlungen in Italien: Al-Qaida plante offenbar Anschlag auf Vatikan

Ermittlungen in Italien: Al-Qaida plante offenbar Anschlag auf Vatikan

24.04.2015, 13:28 Uhr

Das Terrornetzwerk al-Qaida hat offenbar einen Anschlag auf den Vatikan geplant. Die italienische Polizei ermittelt gegen 18 Menschen, der mutmaßliche Anführer wurde festgenommen. mehr...

Unglück: Zug überrollt Flüchtlinge in Mazedonien

24.04.2015, 12:28 Uhr

Auf ihrem Weg in die EU ist eine Gruppe von Flüchtlingen in Mazedonien von einem Zug erfasst worden. Mindestens 14 Menschen kommen ums Leben, die Zahl der Opfer könnte noch steigen. mehr...

Kritik an EU-Partnern: Steinmeier will Flüchtlinge anders über Europa verteilen

Kritik an EU-Partnern: Steinmeier will Flüchtlinge anders über Europa verteilen

24.04.2015, 12:12 Uhr

Außenminister Steinmeier mahnt eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge in Europa an. Im SPIEGEL erhebt er den Vorwurf, dass sich zu viele Länder ihrer Verantwortung entzögen. Nur fünf Länder seien wirklich engagiert. mehr... Forum ]

Völkermord an Armeniern: Türkische Medien nennen Gaucks Rede "schockierend"

Völkermord an Armeniern: Türkische Medien nennen Gaucks Rede "schockierend"

24.04.2015, 11:48 Uhr

Joachim Gauck hat das Massaker an den Armeniern als Völkermord bezeichnet, nun wird er von türkischen Zeitungen scharf kritisiert. Der Bundespräsident habe seine Befugnisse überschritten. mehr... Video ]

BND-Affäre: Heuchelei im Kanzleramt

BND-Affäre: Heuchelei im Kanzleramt

24.04.2015, 11:41 Uhr

Im neuen BND-Skandal ist der Schuldige scheinbar schnell gefunden: Geheimdienstchef Gerhard Schindler. Doch das Kanzleramt kann sich nicht so leicht aus der Affäre ziehen. Ein Kommentar von Roland Nelles mehr... Forum ]

Pressekompass: Die EU und die Flüchtlinge - das sagen die Medien

Pressekompass: Die EU und die Flüchtlinge - das sagen die Medien

24.04.2015, 11:02 Uhr

Mit Sofortmaßnahmen will die EU weiteren Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer vorbeugen. Doch sind die Beschlüsse ausreichend? Könnte mehr legale Einwanderung das Problem lösen? Die Meinungstrends der Medien. mehr...

Millionen-Projekt: Rechnungshof kritisiert teures Bundeswehr-TV

Millionen-Projekt: Rechnungshof kritisiert teures Bundeswehr-TV

24.04.2015, 11:00 Uhr

50 Millionen Euro hat das Wehrressort seit 2002 für einen eigenen Fernsehkanal ausgegeben. Sehen will den aber offenbar kaum ein Soldat. Der Bedarf wurde nie nachgewiesen, bemängelt jetzt auch der Rechnungshof. Von Gordon Repinski mehr... Video | Forum ]

Mutmaßliche Qaida-Mitglieder: Razzia gegen Terrornetzwerk in Italien

Mutmaßliche Qaida-Mitglieder: Razzia gegen Terrornetzwerk in Italien

24.04.2015, 10:46 Uhr

Sie sollen hinter Anschlägen in Pakistan stecken und der Terrormiliz al-Qaida nahestehen - deswegen hat die italienische Polizei 18 mutmaßliche Attentäter festgenommen. mehr... Forum ]

Völkermord an den Armeniern: Lammert nimmt Erdogan in die Pflicht

Völkermord an den Armeniern: Lammert nimmt Erdogan in die Pflicht

24.04.2015, 09:52 Uhr

Nach Bundespräsident Gauck hat nun auch Parlamentspräsident Lammert klare Worte für das Schicksal der Armenier im Osmanischen Reich gefunden. US-Präsident Obama hingehen drückt sich nach wie vor um das Wort "Völkermord". mehr... Video | Forum ]

Flüchtlingskrise: Menschenrechtler kritisieren EU-Gipfel als vertane Chance

Flüchtlingskrise: Menschenrechtler kritisieren EU-Gipfel als vertane Chance

24.04.2015, 09:32 Uhr

Die EU-Mission "Triton" soll dreimal mehr Geld erhalten, mehr Konkretes wurde beim Gipfel zur Flüchtlingskrise nicht beschlossen. Amnesty International wirft den europäischen Regierungschefs Halbherzigkeit vor. mehr... Forum ]

Mögliche Waffenlieferungen: Iranischer Schiffskonvoi vor Jemens Küste dreht ab

Mögliche Waffenlieferungen: Iranischer Schiffskonvoi vor Jemens Küste dreht ab

24.04.2015, 07:46 Uhr

Ein iranischer Schiffskonvoi ist vor der Küste des Jemen unterwegs. An Bord könnten sich Waffen für die Huthi-Rebellen befinden. Deswegen wird die Flotte genau von der US-Marine beobachtet. Nun soll sie abgedreht haben. mehr... Video | Forum ]

Cyberattacke: Russische Hacker greifen Netzwerk des Pentagon an

Cyberattacke: Russische Hacker greifen Netzwerk des Pentagon an

24.04.2015, 07:24 Uhr

Russland ist nach Angaben des Geheimdienstes NSA im Cyberbereich aktiver geworden: In diesem Jahr seien Hacker in ein Netzwerk des US-Verteidigungsministerium eingedrungen - doch schnell abgewehrt worden. mehr... Forum ]

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 24.4.2015

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 24.4.2015

24.04.2015, 06:31 Uhr

Die Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt - hier zum Nachlesen. Mit Michael Kröger und Martin Schlak mehr... Forum ]

BND-Skandal: Linke fordert Ermittlungen wegen Landesverrats

BND-Skandal: Linke fordert Ermittlungen wegen Landesverrats

24.04.2015, 06:00 Uhr

Der BND hat für die NSA Unternehmen und Politiker ausgespäht. Die Linke fordert scharfe Konsequenzen: Geheimdienstchef Schindler soll zurücktreten, die Bundesanwaltschaft wegen Landesverrats ermitteln. mehr... Forum ]

Tschetschenien: Kadyrow erteilt Schießbefehl gegen russische Soldaten

Tschetschenien: Kadyrow erteilt Schießbefehl gegen russische Soldaten

24.04.2015, 05:00 Uhr

Tschetschenien gehört offiziell zu Russland. Der Präsident der Teilrepublik, Ramsan Kadyrow, will aber keine russischen Soldaten auf seinem Territorium akzeptieren. Seinen eigenen Sicherheitskräften befahl er drastische Maßnahmen. mehr...

Zusage von Joe Biden: USA liefern F-35-Tarnkappenjets an Israel 

Zusage von Joe Biden: USA liefern F-35-Tarnkappenjets an Israel 

24.04.2015, 03:33 Uhr

Die politischen Beziehungen zwischen den USA und Israel waren schon mal besser, aber das ändert nichts an der militärischen Zusammenarbeit. US-Vize Joe Biden hat die Lieferung von hochmodernen F-35-Kampfjets versprochen. mehr... Forum ]

ARD-Umfrage: Deutsche wollen mehr Flüchtlinge aufnehmen

ARD-Umfrage: Deutsche wollen mehr Flüchtlinge aufnehmen

24.04.2015, 00:53 Uhr

Die Mehrheit der Deutschen spricht sich in einer Umfrage für eine veränderte Flüchtlingspolitik aus. Die Befragten befürworten legale Einwanderungsmöglichkeiten nach Europa und lehnen Seeblockaden ab. mehr...

EU-Beschlüsse zur Flüchtlingshilfe: Worte ohne Taten

EU-Beschlüsse zur Flüchtlingshilfe: Worte ohne Taten

24.04.2015, 00:42 Uhr

Der Brüsseler Sondergipfel zur Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer war nicht vielmehr als eine Showveranstaltung. Zwar erhält die EU-Mission "Triton" dreimal mehr Geld, aber das Einsatzgebiet bleibt auf die Küstenregion beschränkt. Von Christoph Schult, Brüssel mehr... Video ]