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Archiv Politik

Newsblog: Das war DerMorgen @SPIEGELONLINE am 29.1.2015

Newsblog: Das war DerMorgen @SPIEGELONLINE am 29.1.2015

29.01.2015, 06:06 Uhr

Die Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt - hier zum Nachlesen. Mit Peter Maxwill mehr... Forum ]


Anti-Islam-Bewegung: Spekulationen um Oertels Rücktritt bei Pegida

Anti-Islam-Bewegung: Spekulationen um Oertels Rücktritt bei Pegida

28.01.2015, 14:30 Uhr

In der Pegida-Bewegung gibt es hinter den Kulissen offenbar massiven Streit. Sprecherin Kathrin Oertel und andere führende Mitglieder sollen den Verein laut "Stern" verlassen haben. mehr... Forum ]


Golanhöhen: Israels Militär beschießt syrische Stellungen

Golanhöhen: Israels Militär beschießt syrische Stellungen

28.01.2015, 08:04 Uhr

Israel und Syrien streiten seit 50 Jahren um die Golanhöhen. Jetzt ist die Pufferzone wieder zum Kriegsschauplatz geworden. Zum zweiten Mal innerhalb von 24 Stunden hat Israels Armee Ziele auf syrischem Gebiet angegriffen. mehr...

Newsblog: Das war DerMorgen @SPIEGELONLINE am 28.1.2015

28.01.2015, 06:20 Uhr

Die Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt - hier zum Nachlesen. Mit Stefan Kaiser mehr... Forum ]

Kommentar zur Euro-Krisenpolitik: Vorbild Amerika

Kommentar zur Euro-Krisenpolitik: Vorbild Amerika

28.01.2015, 04:55 Uhr

Deutschland sollte seine europäische Sparpolitik lockern. Nicht wegen des Syriza-Wahlsiegs, sondern weil Europa Wachstum braucht. Die USA machen es vor. Ein Kommentar von Sebastian Fischer, Washington mehr... Forum ]

Hilfspaket: Merkel und Obama versprechen Ukraine weitere Kredite

Hilfspaket: Merkel und Obama versprechen Ukraine weitere Kredite

28.01.2015, 01:27 Uhr

Kanzlerin Merkel und US-Präsident Obama haben sich in einem Telefonat auf neue Finanzhilfen für die Ukraine geeinigt. Zuvor hatte die EU Russland mit Sanktionen gedroht - was dem neuen griechischen Premier Tsipras gar nicht gefällt. mehr... Video | Forum ]

IS-Anschlag in Tripolis: Mindestens neun Tote in Luxushotel

IS-Anschlag in Tripolis: Mindestens neun Tote in Luxushotel

27.01.2015, 22:22 Uhr

Erst zündeten sie eine Autobombe, dann drangen sie in das Gebäude ein: Dschihadisten haben beim Angriff auf ein Luxushotel in Tripolis neun Menschen getötet, darunter fünf Ausländer. Die Terrorgruppe "Islamischer Staat" hat sich zu dem Angriff bekannt. mehr... Forum ]

Umkämpfte Grenzstadt: Erdogan kritisiert westlichen Fokus auf Kobane

Umkämpfte Grenzstadt: Erdogan kritisiert westlichen Fokus auf Kobane

27.01.2015, 21:15 Uhr

Die internationale Gemeinschaft zittert um Kobane, aber was ist mit dem viel größeren Aleppo? Der türkische Präsident Erdogan wirft den Partnern vor, das Leid in der belagerten Millionenstadt zu ignorieren. mehr... Forum ]

Kreative Aktion in Schwerin: Rechte werben unfreiwillig für Nazi-Aussteigerprogramm

Kreative Aktion in Schwerin: Rechte werben unfreiwillig für Nazi-Aussteigerprogramm

27.01.2015, 20:21 Uhr

MVgida heißt der Pegida-Ableger in Schwerin. Also muss die zugehörige Webseite mvgida.de heißen - dachten zumindest die Islamgegner und hielten entsprechende Schilder hoch. Doch sie wurden hereingelegt. mehr... Video ]

China: Journalistenvereinigung beklagt mangelnde Pressefreiheit

China: Journalistenvereinigung beklagt mangelnde Pressefreiheit

27.01.2015, 19:48 Uhr

Zensur, Überwachung, Repressionen: Die Internationale Vereinigung der Journalisten kritisiert den Zustand der chinesischen Presse als "beklagenswert". Seit dem Amtsantritt von Präsident Xi habe sich die Lage beständig verschlechtert. mehr... Forum ]

Gedenken an Auschwitz: Ein schwerer Gang

Gedenken an Auschwitz: Ein schwerer Gang

27.01.2015, 19:47 Uhr

Was bedeuten 70 Jahre Erinnerung an Auschwitz? Verantwortung, sagen die einen - Schlussstrich, die anderen. Im Bundestag und beim Gedenken in Polen macht Bundespräsident Gauck klar, dass es den niemals geben kann. Aus Oswiecim berichtet Florian Gathmann mehr... Video | Forum ]

Deutsche Chemiewaffen-Hilfe für Syrien: "Die müssen in den Knast"

Deutsche Chemiewaffen-Hilfe für Syrien: "Die müssen in den Knast"

27.01.2015, 18:26 Uhr

Deutsche Unternehmen haben dem Assad-Regime nach SPIEGEL-Informationen beim Aufbau seines Chemiewaffenarsenals geholfen. Doch die Bundesregierung hält ihre Namen geheim. Der Linken-Abgeordnete Jan van Aken will dagegen klagen. Ein Interview von Gunther Latsch und Klaus Wiegrefe mehr... Forum ]

Bankett in Shenzhen: Chinesische Funktionäre sollen seltenen Riesensalamander verspeist und dann Journalisten verprügelt haben

Bankett in Shenzhen: Chinesische Funktionäre sollen seltenen Riesensalamander verspeist und dann Journalisten verprügelt haben

27.01.2015, 18:08 Uhr

Bei einem Funktionärs-Bankett im Süden Chinas soll ein vom Aussterben bedrohter Riesensalamander serviert worden sein. Nach Medienberichten enthoben die Behörden 14 Polizisten ihres Amtes und ermitteln gegen einen Polizeichef. mehr...

Livestream: Gedenken an die Auschwitz-Befreiung

Livestream: Gedenken an die Auschwitz-Befreiung

27.01.2015, 16:54 Uhr

In Auschwitz wird der Befreiung des einstigen Konzentrations- und Vernichtungslagers gedacht. Rund 300 ehemalige Häftlinge nehmen teil, außerdem zahlreiche Staats- und Regierungschefs. Verfolgen Sie die Feierlichkeiten im Livestream von SPIEGEL ONLINE. mehr...

S.P.O.N. - Der Schwarze Kanal: Und schuld sind die Deutschen

S.P.O.N. - Der Schwarze Kanal: Und schuld sind die Deutschen

27.01.2015, 16:09 Uhr

Der Sieg der Linken in Athen wird als Akt der Emanzipation gefeiert. Tatsächlich zeigt er die Re-Infantilisierung eines großen Teils der Wählerschaft: Sie zieht sich in eine imaginäre Welt zurück und reagiert auf Zumutungen mit Trotz und Abwehr. Eine Kolumne von Jan Fleischhauer mehr... Forum ]

Neues Kabinett in Griechenland: Tsipras kürt Gegner der Sparpolitik zum Finanzminister

Neues Kabinett in Griechenland: Tsipras kürt Gegner der Sparpolitik zum Finanzminister

27.01.2015, 16:08 Uhr

Für die internationalen Geldgeber werden die Verhandlungen mit Griechenland künftig noch schwieriger: Der neue Finanzminister Giannis Varoufakis lehnt Sparprogramme strikt ab. mehr... Video | Forum ]

Antrittsbesuch in Saudi-Arabien: Obama huldigt König Salman

Antrittsbesuch in Saudi-Arabien: Obama huldigt König Salman

27.01.2015, 15:55 Uhr

Er kommt mit einer 30-köpfigen Delegation: US-Präsident Obama hofiert Saudi-Arabiens neuen König Salman. Zuletzt war das Verhältnis der beiden Länder angespannt. Jetzt hofft der Gast auf einen Neuanfang. Von Raniah Salloum mehr... Video | Forum ]

Bürgermeister von Neukölln: Heinz Buschkowsky tritt ab

Bürgermeister von Neukölln: Heinz Buschkowsky tritt ab

27.01.2015, 15:46 Uhr

Mit "Neukölln ist überall" hat Heinz Buschkowsky einen Bestseller gelandet. Nun ist der Sozialdemokrat aus gesundheitlichen Gründen von seinem Amt als Bürgermeister des Bezirks zurückgetreten. mehr... Forum ]

Auschwitz-Befreiung: Warum Putin nicht zur Gedenkfeier kommt

Auschwitz-Befreiung: Warum Putin nicht zur Gedenkfeier kommt

27.01.2015, 15:21 Uhr

Russlands Präsident Putin fehlt beim Gedenken an die Befreiung von Auschwitz. Veranstalter widersprechen Behauptungen, die Absage des Kreml-Chefs sei aus politischem Kalkül erfolgt. Von Severin Weiland und Florian Gathmann mehr... Forum ]

Nach Griechenland-Wahl: Neuer Schuldenschnitt? Nicht mit Merkel

Nach Griechenland-Wahl: Neuer Schuldenschnitt? Nicht mit Merkel

27.01.2015, 15:19 Uhr

Der neue linke Ministerpräsident Tsipras lässt sich in Athen feiern. Berlin reagiert kühl. Kanzlerin Angela Merkel und ihr Finanzminister wollen sich von der neuen griechischen Regierung nicht treiben lassen. Von Severin Weiland mehr... Video | Forum ]

Unruhen im Kosovo: Polizei und Demonstranten geraten in Pristina aneinander

Unruhen im Kosovo: Polizei und Demonstranten geraten in Pristina aneinander

27.01.2015, 15:00 Uhr

Bei einer Demonstration in der Hauptstadt des Kosovo ist es zu Ausschreitungen gekommen. Augenzeugen berichten von Polizisten, die mit Tränengas und Wasserwerfern gegen Tausende vorgingen. mehr... Forum ]

Holprige Amtsübergabe in Athen: Samaras verweigert Tsipras Passwörter

Holprige Amtsübergabe in Athen: Samaras verweigert Tsipras Passwörter

27.01.2015, 14:44 Uhr

Griechenlands früherer Premier Samaras ist offenbar ein schlechter Verlierer. Er hinterließ seinem Nachfolger Tsipras einen Amtssitz ohne W-Lan-Zugang. Deshalb ist er auf der Regierungswebsite noch immer im Amt - die Neuen konnten es nicht ändern. Von Giorgos Christides mehr... Video | Forum ]

Freie Meinungsäußerung: Julia Klöckner und der Hitlergruß

Freie Meinungsäußerung: Julia Klöckner und der Hitlergruß

27.01.2015, 14:21 Uhr

CDU-Vizechefin Julia Klöckner irritiert mit der Aussage, der Hitlergruß sei Teil des Rechts auf freie Meinungsäußerung. SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz werfen der Fraktionschefin Verharmlosung vor. Sie selbst fühlt sich missverstanden. Von Kristiana Ludwig mehr... Forum ]

Anti-Islam-Demonstration: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Anmelderin von Sügida

Anti-Islam-Demonstration: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Anmelderin von Sügida

27.01.2015, 13:57 Uhr

Sie soll auf Facebook ausländerfeindliche Einträge verfasst haben, nun wird gegen die Initiatorin des Thüringer Pegida-Ablegers in Suhl ermittelt. Die Staatsanwaltschaft sieht einen Anfangsverdacht der Volksverhetzung gegen die Frau. mehr... Video ]

Geheimdienste ohne V-Leute: Arbeitslose Spitzel

Geheimdienste ohne V-Leute: Arbeitslose Spitzel

27.01.2015, 13:39 Uhr

Die deutschen Geheimdienste haben Schwierigkeiten mit ihren V-Leuten. Weil rechtlich unklar ist, was die Informanten dürfen, werden sie kaum noch eingesetzt. Für Klarheit soll jetzt ein neues Gesetz sorgen. Von Jörg Diehl, Düsseldorf mehr... Forum ]

Verdacht auf Körperverletzung: Ermittlungsverfahren gegen CDU-Politiker Sensburg eingeleitet

Verdacht auf Körperverletzung: Ermittlungsverfahren gegen CDU-Politiker Sensburg eingeleitet

27.01.2015, 12:44 Uhr

Der CDU-Politiker Patrick Sensburg gerät ins Visier der Strafverfolger: Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Vorsitzenden des NSA-Untersuchungsausschusses eröffnet. mehr... Forum ]

Anschlag in Libyen: IS-Kämpfer stürmen Luxushotel in Tripolis

Anschlag in Libyen: IS-Kämpfer stürmen Luxushotel in Tripolis

27.01.2015, 11:45 Uhr

Erst zündeten sie eine Autobombe, dann drangen sie in das Gebäude ein: Dschihadisten haben in einem Luxushotel in Tripolis mehrere Menschen getötet und zudem Geiseln genommen. Die Terrorgruppe "Islamischer Staat" hat sich zu dem Angriff bekannt. mehr... Forum ]

Bundeswehr-Jahresbericht: Wehrbeauftragter sieht Truppe am Rand der Leistungsfähigkeit

Bundeswehr-Jahresbericht: Wehrbeauftragter sieht Truppe am Rand der Leistungsfähigkeit

27.01.2015, 10:57 Uhr

Marodes Material, schlechte Ausbildung, alte Kasernen: In seinem Jahresbericht fordert der Wehrbeauftragte von Ministerin Ursula von der Leyen schnelle Hilfe für die Bundeswehr - und er nennt etliche Beispiele für den miesen Zustand der Truppe. Von Matthias Gebauer und Ferdinand Otto mehr... Forum ]

Ukraine-Konflikt: EU droht Moskau mit Verschärfung der Sanktionen

Ukraine-Konflikt: EU droht Moskau mit Verschärfung der Sanktionen

27.01.2015, 10:32 Uhr

Der Krieg in der Ostukraine wird immer brutaler geführt, die Lage hat sich deutlich verschlechtert. Nun positioniert sich die Europäische Union gegenüber Putin und droht damit, die Sanktionen gegen Russland auszuweiten. mehr... Video | Forum ]

Irak: Passagiermaschine bei Anflug auf Bagdad beschossen

27.01.2015, 10:31 Uhr

Unbekannte haben ein Flugzeug im Landeanflug auf Bagdad beschossen. Noch bekannte sich niemand zu dem Angriff. mehr... Forum ]

Gauck zum Holocaust-Gedenktag: "Es gibt keine deutsche Identität ohne Auschwitz"

Gauck zum Holocaust-Gedenktag: "Es gibt keine deutsche Identität ohne Auschwitz"

27.01.2015, 09:55 Uhr

Bundespräsident Joachim Gauck hat zum Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz davor gewarnt, die NS-Verbrechen zu verdrängen. Der Umgang mit den Holocaust-Opfern sei lange beschämend gewesen - auch in der DDR. mehr...

Deportation der Juden: Orbán erkennt Komplizenschaft Ungarns im Holocaust an

Deportation der Juden: Orbán erkennt Komplizenschaft Ungarns im Holocaust an

27.01.2015, 09:07 Uhr

Hunderttausende ungarische Juden wurden von den Nazis nach Auschwitz deportiert - mit Hilfe der ungarischen Polizei. Ein Fakt, den Regierungschef Victor Orbán nun erstmalig öffentlich eingestanden hat. mehr... Forum ]

Anti-Islam-Demonstration in Hannover: Gewalt bei Hagida-Demo  -  viele Verletzte

Anti-Islam-Demonstration in Hannover: Gewalt bei Hagida-Demo  -  viele Verletzte

27.01.2015, 08:14 Uhr

Flaschen und Böller flogen, Pfefferspray wurde versprüht: Bei Ausschreitungen zwischen islamkritischen Hagida-Demonstranten, deren Gegnern und der Polizei wurden in Hannover Dutzende Menschen verletzt. mehr... Video | Forum ]

Brief zur Kuba-US-Annäherung: Lebenszeichen von Fidel Castro

Brief zur Kuba-US-Annäherung: Lebenszeichen von Fidel Castro

27.01.2015, 07:37 Uhr

Wie geht es Fidel Castro? Zuletzt machten Gerüchte die Runde, der "Máximo Líder" sei tot. Jetzt aber äußert sich der 88-Jährige in einem Brief zu der Annäherung zwischen Kuba und den USA - und scheint ganz der Alte. Von Klaus Ehringfeld, Mexiko-Stadt mehr... Forum ]

EU und Griechenland: Wer zuerst zuckt, verliert

EU und Griechenland: Wer zuerst zuckt, verliert

27.01.2015, 07:17 Uhr

Der neue griechische Premier Tsipras provoziert die EU - einen strammen Sparkurs will er nicht fortsetzen. In Brüssel lehnt man einen Schuldenschnitt weiter ab. Ein Kompromiss aber scheint möglich. Von Gregor Peter Schmitz, Brüssel mehr... Forum ]

Auschwitz-Gedenken ohne Russlands Präsidenten: Putins Fehler

Auschwitz-Gedenken ohne Russlands Präsidenten: Putins Fehler

27.01.2015, 05:24 Uhr

Das Vernichtungslager Auschwitz wurde von der Sowjet-Armee befreit - aber beim 70-jährigen Gedenken ist Russlands Präsident Wladimir Putin nicht mit dabei. Ein fatales Signal aus Moskau. Ein Kommentar von Florian Gathmann mehr... Forum ]

Nach Tod von Alberto Nisman: Kirchner will Argentiniens Geheimdienst auflösen

Nach Tod von Alberto Nisman: Kirchner will Argentiniens Geheimdienst auflösen

27.01.2015, 02:22 Uhr

Wurde der argentinische Staatsanwalt Alberto Nisman ermordet, um Staatschefin Cristina Kirchner einen Vertuschungsskandal anhängen zu können? Sie geht davon aus - und will deshalb nun den Geheimdienst durch eine neue Behörde ersetzen. mehr... Forum ]