Politik Rubriken


Verfassungsschutz

Redakteure von SPIEGEL, SPIEGEL ONLINE und SPIEGEL TV auf Twitter
Asyl und Einwanderung

Interaktive Grafik

Anzeige
Anzeige
Anzeige
Bundestagsradar
Politik auf Twitter

Verpassen Sie keinen Politik-Artikel mehr! Hier können Sie dem Ressort auf Twitter folgen:

Anzeige
Anzeige


Archiv Politik

Pressekompass: Flüchtlingsdrama am Eurotunnel - das sagen die Medien

Pressekompass: Flüchtlingsdrama am Eurotunnel - das sagen die Medien

31.07.2015, 15:38 Uhr

Im Flüchtlingsdrama am Eurotunnel schieben sich Großbritannien und Frankreich gegenseitig die Verantwortung zu. Ist Calais eine Metapher für das Versagen der europäischen Asylpolitik? Der Pressekompass zeigt Meinungstrends der Medien. mehr... Video | Forum ]


Türkische Opposition: Kurdenpolitiker Demirtas kritisiert PKK und USA

Türkische Opposition: Kurdenpolitiker Demirtas kritisiert PKK und USA

31.07.2015, 13:20 Uhr

Der Co-Vorsitzende der Kurdenpartei HDP, Selahattin Demirtas, verwahrt sich im SPIEGEL-Interview gegen Vorwürfe der türkischen Regierung: Seine Partei sei "definitiv nicht der politische Arm der PKK". Die Ermittlungen gegen ihn hält er für eine Verschwörung. mehr...


"Sichere Herkunftsstaaten": SPD und Grüne streiten über Umgang mit Balkan-Flüchtlingen

"Sichere Herkunftsstaaten": SPD und Grüne streiten über Umgang mit Balkan-Flüchtlingen

31.07.2015, 13:04 Uhr

Der Streit um den richtigen Umgang mit Flüchtlingen vom Balkan erhitzt die Gemüter: Sollen weitere Staaten zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden? Vor allem die Grünen sind in dieser Frage gespalten. mehr...

Proteste gegen Flüchtlinge: Landratsamt verbietet Versammlungen vor Asylunterkunft in Freital

Proteste gegen Flüchtlinge: Landratsamt verbietet Versammlungen vor Asylunterkunft in Freital

31.07.2015, 12:55 Uhr

Wieder wollen rechte Gruppen vor dem Flüchtlingsheim im sächsischen Freital aufmarschieren. Das Landratsamt hat aus Sorge vor Gewalt nun Versammlungen rund um die Unterkunft untersagt - zumindest für Freitagabend. mehr...

Irak und Syrien: US-Geheimdienste halten IS für so stark wie vor einem Jahr

Irak und Syrien: US-Geheimdienste halten IS für so stark wie vor einem Jahr

31.07.2015, 10:17 Uhr

Seit August 2014 bombardieren die USA den "Islamischen Staat". Die Bilanz der Geheimdienste ist ernüchternd: Zwar wurde der Vormarsch der Dschihadisten gestoppt, ihre militärische Stärke ist aber ungebrochen. mehr... Forum ]

"Mistral"-Deal mit Frankreich: Moskau meldet Einigung im Kriegsschiff-Streit

"Mistral"-Deal mit Frankreich: Moskau meldet Einigung im Kriegsschiff-Streit

31.07.2015, 10:12 Uhr

Seit der Ukrainekrise blockiert Frankreich die Lieferung von "Mistral"-Hubschrauberträgern an Russland, der Streit darüber wurde zum Politikum. Jetzt meldet der Kreml, die Verhandlungen mit Paris friedlich beendet zu haben. mehr... Forum ]

Krieg im Irak und Syrien: Niedersachsen will traumatisierte IS-Opfer aufnehmen

Krieg im Irak und Syrien: Niedersachsen will traumatisierte IS-Opfer aufnehmen

31.07.2015, 08:12 Uhr

Sie sollen besondere Betreuung erhalten und therapiert werden: Niedersachsen will Dutzende Opfer des islamistischen Terrors der IS-Miliz unterbringen. Die traumatisierten Frauen und Kinder stammen aus dem Nordirak. mehr...

Richtungsstreit in Athen: Syriza gibt Tsipras Zeit bis September

Richtungsstreit in Athen: Syriza gibt Tsipras Zeit bis September

31.07.2015, 07:50 Uhr

Griechenlands Premier Alexis Tsipras kann im Flügelstreit seiner Partei aufatmen: Ein Syriza-Sonderparteitag soll im September über den Regierungskurs entscheiden - ein Parteireferendum schon am Wochenende ist damit vom Tisch. mehr...

Calais: Polizei kesselt Hunderte Flüchtlinge am Eurotunnel ein

Calais: Polizei kesselt Hunderte Flüchtlinge am Eurotunnel ein

31.07.2015, 06:56 Uhr

Sie wollen nach England: In der Nacht haben französische Polizisten etwa 200 Asylbewerber am Eurotunnel in Calais gestoppt. Der britische Premier Cameron hat sein Sicherheitskabinett zu einer Krisensitzung einberufen. mehr... Video ]

Israelische Siedler unter Verdacht: Baby bei Brandanschlag im Westjordanland getötet

31.07.2015, 05:59 Uhr

Bei einem Brandanschlag auf ein Haus im Westjordanland ist ein palästinensisches Baby getötet worden. In der Nähe fanden sich hebräische Graffiti, offenbar warfen radikale israelische Siedler Molotowcocktails in die Wohnung. mehr...

Festgenommener Geistlicher: Nordkorea führt kanadischen Pfarrer vor

Festgenommener Geistlicher: Nordkorea führt kanadischen Pfarrer vor

31.07.2015, 02:19 Uhr

Ein kanadischer Pfarrer soll versucht haben, das Regime in Nordkorea zu stürzen. Während einer Pressekonferenz in Pjöngjang hat Pastor Hyeon Soo Lim ein angebliches Geständnis abgelegt. Kanadas Regierung ist alarmiert. mehr... Forum ]

Krieg in Syrien: Nusra-Front entführt von den USA ausgebildeten Rebellenführer

Krieg in Syrien: Nusra-Front entführt von den USA ausgebildeten Rebellenführer

31.07.2015, 01:07 Uhr

Die USA bilden syrische Aufständische aus, die in ihrer Heimat gegen den IS kämpfen sollen. Doch zwei Wochen nachdem die ersten Kämpfer nach Syrien zurückgekehrt sind, hat die mit al-Qaida verbündete Nusra-Front den Kommandeur der Rebelleneinheit verschleppt. mehr...

Nigeria: Militäreinheiten befreien fast 60 Geiseln von Boko Haram

Nigeria: Militäreinheiten befreien fast 60 Geiseln von Boko Haram

30.07.2015, 23:48 Uhr

Nigerianischen Truppen ist ein weiterer Schlag gegen Boko Haram gelungen: 29 Frauen und 25 Kinder wurden aus Lagern der Islamisten befreit. Erst kürzlich schockierte die Terrormiliz durch neue Gräueltaten. mehr... Forum ]

Todesmeldung über Mullah Omar: "Das Timing ist kein Zufall"

Todesmeldung über Mullah Omar: "Das Timing ist kein Zufall"

30.07.2015, 22:52 Uhr

Kurz nach der Todesnachricht von Mullah Omar ist die Lage in Afghanistan chaotisch. Die Niederländerin Bette Dam schreibt gerade ein Buch über den Taliban-Führer - und beantwortet die Frage, welche Rolle er noch spielte. Ein Interview von Samiha Shafy mehr... Forum ]

Österreich: Flüchtlingslager wird Fall für Amnesty International

Österreich: Flüchtlingslager wird Fall für Amnesty International

30.07.2015, 19:07 Uhr

In der österreichischen Flüchtlingsunterkunft Traiskirchen herrschen unhaltbare Zustände: Mehr als 2000 Flüchtlinge haben kein Bett, Hunderte schlafen unter freiem Himmel - jetzt schaltet sich Amnesty International ein. Von Björn Hengst mehr...

Türkei: Justiz geht gegen Chef der Kurdenpartei vor

Türkei: Justiz geht gegen Chef der Kurdenpartei vor

30.07.2015, 18:51 Uhr

Selahattin Demirtas soll andere zu bewaffneten Protesten angestachelt haben - deswegen ermittelt nun die türkische Justiz gegen den Chef der prokurdischen HDP. Der wirft Präsident Erdogan vor, die Partei für ihren Wahlerfolg zu bestrafen. mehr... Video | Forum ]

Anstieg der Asylanträge: Prämie soll Flüchtlinge zur Rückkehr bewegen

Anstieg der Asylanträge: Prämie soll Flüchtlinge zur Rückkehr bewegen

30.07.2015, 17:10 Uhr

Ausländer, deren Asylantrag keine Chance auf Erfolg hat, sollen mit Geld zu einer Rückkehr in die Heimat überredet werden. So handhabt das derzeit das baden-württembergische Lörrach. Andere Landkreise wollen folgen. mehr...

S.P.O.N. - Im Zweifel links: Die Zombie-Partei

S.P.O.N. - Im Zweifel links: Die Zombie-Partei

30.07.2015, 15:36 Uhr

Was läuft falsch mit der SPD? Immer wieder treten führende Sozialdemokraten ihre eigene Partei mit Füßen. Warum bloß? Wenn dahinter ein heimlicher Todeswunsch liegt - den werden die Wähler erfüllen. Eine Kolumne von Jakob Augstein mehr... Forum ]

Afghanistan: Spekulationen um neuen Taliban-Anführer

Afghanistan: Spekulationen um neuen Taliban-Anführer

30.07.2015, 15:25 Uhr

Noch ist unklar, ob der ehemalige Taliban-Führer Mullah Omar tot ist - trotzdem machen bereits Gerüchte um seinen Nachfolger die Runde. Demnach soll Mullah Akhtar Mansour der neue Anführer der radikalen Islamisten in Afghanistan werden. mehr...

Terrorgefahr: Ausgangssperre für deutsche Soldaten in der Türkei

Terrorgefahr: Ausgangssperre für deutsche Soldaten in der Türkei

30.07.2015, 15:03 Uhr

Die Sorge vor Terrorangriffen trifft auch die deutschen Soldaten in der Türkei: Die Sicherheitsvorkehrungen wurden erhöht. Berlin schickt jetzt einen Vermittler in die Region. Von Matthias Gebauer mehr... Video | Forum ]

Türkischer Vizepremier über Frauen: Nicht lachen, Mund halten

Türkischer Vizepremier über Frauen: Nicht lachen, Mund halten

30.07.2015, 14:47 Uhr

Der türkische Vizepremier Bülent Arinc hat offensichtlich ein gestörtes Verhältnis zu Frauen. Mal sollen sie nicht so laut lachen, mal fährt er eine Abgeordnete an, sie "als Frau" solle still sein. Im Netz lachen sie ihn jetzt wenig schweigsam aus. Von Hasnain Kazim, Istanbul mehr...

Türkei: Mehrere PKK-Anschläge auf Polizisten

Türkei: Mehrere PKK-Anschläge auf Polizisten

30.07.2015, 13:37 Uhr

Die Türkei bombardiert Stellungen der PKK - und die Kurden schießen offenbar zurück: An mehreren Orten kam es zu Gefechten. Drei Soldaten sollen getötet worden sein. mehr... Video ]

Amnestie: Burma begnadigt rund 7000 Gefangene

Amnestie: Burma begnadigt rund 7000 Gefangene

30.07.2015, 12:43 Uhr

Die Regierung in Burma setzt 6966 Häftlinge auf freien Fuß. Unter den Begnadigten sollen 210 Ausländer sein. Ob politische Aktivisten ebenfalls aus der Haft freikommen, ist allerdings unklar. mehr... Forum ]

Griechenland: Tsipras plant parteiinternes Referendum

Griechenland: Tsipras plant parteiinternes Referendum

30.07.2015, 12:24 Uhr

Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras will den Machtkampf in seiner Syriza-Partei beenden. Er schlägt eine Abstimmung der Mitglieder über den Kurs der Regierung vor - notfalls schon an diesem Sonntag. mehr... Forum ]

Abgeordnete auf Twitter: Die-140-Zeichen-Macht

Abgeordnete auf Twitter: Die-140-Zeichen-Macht

30.07.2015, 12:19 Uhr

Ohne Twitter geht nix im Bundestag: Die Berliner Politik ist vernarrt in die 140 Zeichen. Doch wer zwitschert am fleißigsten? Wessen Retweet schlägt ein? Unsere Datenanalyse schaut den Abgeordneten auf den Daumen. Von Philipp Seibt mehr... Forum ]

Krise am Eurotunnel: Cameron droht Flüchtlingen mit Ausweisung

Krise am Eurotunnel: Cameron droht Flüchtlingen mit Ausweisung

30.07.2015, 10:44 Uhr

Tausende Migranten wollen durch den Eurotunnel von Frankreich nach Großbritannien, in der Nacht sind erneut hundert gescheitert. Premier Cameron will Flüchtlinge radikal abschrecken: "Dies ist kein sicherer Hafen." mehr... Video | Forum ]

Rot-Grün und die Balkan-Flüchtlinge: Schnell abschieben, aber bitte freundlich

Rot-Grün und die Balkan-Flüchtlinge: Schnell abschieben, aber bitte freundlich

30.07.2015, 09:45 Uhr

Wenn es um Balkan-Flüchtlinge geht, empören sich SPD und Grüne über die Scharfmacher von der CSU. Dabei wollen rote und grüne Länder das gleiche: Asylbewerber vom Balkan möglichst schnell wieder loswerden. Nur auf die nette Tour. Von Philipp Wittrock mehr...

Attacken gegen Flüchtlinge: Steinmeier nennt Drohungen und Gewalt "beschämend"

Attacken gegen Flüchtlinge: Steinmeier nennt Drohungen und Gewalt "beschämend"

30.07.2015, 09:40 Uhr

Die steigende Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte bezeichnet Außenminister Frank-Walter Steinmeier in einem Interview als "tragisch". Rassismus müsse mit "mit aller Entschiedenheit" bekämpft werden. mehr... Forum ]

Radikaler Erzpriester Tschaplin: Putins Gotteskrieger

Radikaler Erzpriester Tschaplin: Putins Gotteskrieger

30.07.2015, 09:33 Uhr

Erzpriester Wsewolod Tschaplin hetzt gegen Homosexuelle und Abtreibung. Damit ist er in Russland zum Medienstar geworden. Sein Wort hat Gewicht, auch im Kreml. Nun wirbt der Kirchenmann öffentlich für einen baldigen Krieg. Von Pavel Lokshin, Moskau mehr... Forum ]

Asylbewerber in Deutschland: Roma stellen großen Teil der Balkan-Flüchtlinge

Asylbewerber in Deutschland: Roma stellen großen Teil der Balkan-Flüchtlinge

30.07.2015, 08:38 Uhr

Sollen Balkan-Länder zu sicheren Herkunftsstaaten zählen? In der Debatte gibt es eine neue Zahl: Ein Drittel der Flüchtlinge von dort sind Roma. Das geht laut einem Zeitungsbericht aus einer Antwort der Bundesregierung hervor. mehr...

Ukrainekrise: Bundeswehr gibt für Manöver 20 Millionen Euro extra aus

Ukrainekrise: Bundeswehr gibt für Manöver 20 Millionen Euro extra aus

30.07.2015, 07:05 Uhr

Mehr Training, größere Abschreckung: Wegen der Ukrainekrise stockt das Verteidigungsministerium die Mittel für Bundeswehrübungen auf - offenbar ein Zeichen an Russland. mehr... Forum ]

Tod am Galgen: Indien exekutiert verurteilten Planer der Mumbai-Anschläge von 1993

Tod am Galgen: Indien exekutiert verurteilten Planer der Mumbai-Anschläge von 1993

30.07.2015, 05:44 Uhr

Im März 1993 detonierten in Mumbai 13 Bomben, 257 Menschen wurden getötet. Nun hat Indien den Mann hingerichtet, der die Anschläge geplant haben soll. Doch viele Inder bezweifeln, dass der richtige Mann am Galgen hing. mehr... Forum ]

Neue Häuser im Westjordanland: USA kritisieren Israels Siedlungsbau scharf

Neue Häuser im Westjordanland: USA kritisieren Israels Siedlungsbau scharf

30.07.2015, 04:53 Uhr

Die US-Regierung hat sich ungewohnt deutlich zu den Siedlungsplänen von Benjamin Netanyahu geäußert. Washington hält den Bau 300 neuer Häuser auf besetztem palästinensischem Gebiet für rechtswidrig. mehr...

Präsidentschaftsbewerber der US-Republikaner: Da waren es schon 17

Präsidentschaftsbewerber der US-Republikaner: Da waren es schon 17

30.07.2015, 03:38 Uhr

Die Liste der republikanischen Präsidentschaftsbewerber in den USA wird immer länger: Als 17. Politiker hat der ehemalige Gouverneur von Virginia, Jim Gilmore, offiziell seine Ambitionen auf das Weiße Haus angemeldet. mehr... Video | Forum ]

Panzer, Raketen, Hubschrauber: Russlands Waffenschmieden boomen - trotz Sanktionen

Panzer, Raketen, Hubschrauber: Russlands Waffenschmieden boomen - trotz Sanktionen

30.07.2015, 00:28 Uhr

Mehr Umsatz trotz Isolation durch den Westen: Russlands Waffenbauer verzeichnen ein Plus von bis zu 50 Prozent. Der Kreml rüstet seine Armee mit modernen Waffen hoch - aber auch die Exporte ins Ausland wachsen. Von Benjamin Bidder, Moskau mehr... Forum ]