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Archiv Politik

Beruhigungsmaßnahme in US-Stadt Flint: Obama trinkt Wasser

Beruhigungsmaßnahme in US-Stadt Flint: Obama trinkt Wasser

05.05.2016, 02:17 Uhr

US-Präsident Obama hat die Stadt Flint besucht - zum ersten Mal, seitdem er wegen eines Trinkwasserskandals den Notstand ausgerufen hatte. Für Schlagzeilen sorgen nun seine Versprechen und sein Räuspern. mehr...



Vorwahlen in Indiana: Clinton verliert gegen Sanders

Vorwahlen in Indiana: Clinton verliert gegen Sanders

04.05.2016, 06:55 Uhr

Dämpfer für Hillary Clinton: Die frühere Außenministerin verlor bei den Vorwahlen in Indiana gegen ihren Rivalen Bernie Sanders. Sie liegt bei den Delegiertenstimmen der Demokraten aber dennoch klar in Führung. mehr... Video ]

Trumps Triumph über Cruz: Der Knockout

Trumps Triumph über Cruz: Der Knockout

04.05.2016, 06:39 Uhr

Nach Donald Trumps Sieg in Indiana überlässt Ted Cruz dem Milliardär die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner. Die Partei steht vor einer historischen Zäsur, der Kampf um Amerika hat begonnen. Von Veit Medick, Washington mehr... Video ]

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 4.5.2016

04.05.2016, 06:26 Uhr

Die Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt - hier zum Nachlesen. Mit Frank Patalong mehr... Forum ]

Die Lage am Mittwoch: Die Nato soll in Syrien kämpfen

Die Lage am Mittwoch: Die Nato soll in Syrien kämpfen

04.05.2016, 05:41 Uhr

In Indiana ist die Entscheidung gefallen. EU-Kommission empfiehlt Visafreiheit für die Türkei. Anti-IS-Koalition trifft sich in Stuttgart. Das ist die Lage am Morgen. Von Mathieu von Rohr mehr... Video | Forum ]

Türkei-Deal und Visafreiheit: Kaum noch Tote - immerhin

Türkei-Deal und Visafreiheit: Kaum noch Tote - immerhin

04.05.2016, 05:09 Uhr

Die EU wird die Visumspflicht für türkische Staatsbürger abschaffen, unproblematisch ist das nicht. Doch alle Alternativen wären schlimmer. Ein Kommentar von Peter Müller mehr... Forum ]

US-Vorwahlen: Trump holt wichtigen Sieg in Indiana - Cruz gibt auf

US-Vorwahlen: Trump holt wichtigen Sieg in Indiana - Cruz gibt auf

04.05.2016, 01:14 Uhr

Die Wahlen im US-Bundesstaat Indiana haben die Vorentscheidung für die Kandidatenkür der Republikaner gebracht: Donald Trump triumphiert, sein ärgster Rivale Ted Cruz beendet seine Kampagne. mehr... Video ]

Republikaner-Schlammschlacht: Trump fabuliert über Verbindung von Cruz' Vater zu Kennedy-Attentäter

Republikaner-Schlammschlacht: Trump fabuliert über Verbindung von Cruz' Vater zu Kennedy-Attentäter

03.05.2016, 19:59 Uhr

In Indiana geht es für Donald Trump um alles. Jetzt greift er ganz tief in die Schmutzkiste. mehr... Video ]

Schwere Angriffe auf Aleppo: Eine Stadt blutet aus

Schwere Angriffe auf Aleppo: Eine Stadt blutet aus

03.05.2016, 19:00 Uhr

Bewohner sprechen von den schwersten Angriffe, die Aleppo je erlebt hat - seit zwölf Tagen läuft die Offensive des syrischen Regimes. Es gibt kaum noch Ärzte, um die Verwundeten zu versorgen. Von Raniah Salloum mehr... Video | Forum ]

Steinmeier in Niger: In der Transitzone der Verzweifelten

Steinmeier in Niger: In der Transitzone der Verzweifelten

03.05.2016, 18:27 Uhr

Kriminelle Banden schleusen Zehntausende Flüchtlinge durch Nigers Wüste. Außenminister Steinmeier sicherte dem Staat Unterstützung zu. Das bettelarme Land aber lebt vom Geschäft mit der Flucht. Aus Niamey berichtet Matthias Gebauer mehr... Forum ]

Linke vor Verfassungsgericht: Gysis krachende Niederlage

Linke vor Verfassungsgericht: Gysis krachende Niederlage

03.05.2016, 18:14 Uhr

Die Linksfraktion wollte in Karlsruhe mehr Oppositionsrechte erstreiten - und scheiterte. Mehr noch: Selbst von der Regierung freiwillig gewährte Sonderrechte sind offenbar verfassungswidrig. Von Dietmar Hipp, Karlsruhe mehr... Forum ]

Richtlinien-Entwurf: Grüne fordern EU-weiten Schutz für Whistleblower

Richtlinien-Entwurf: Grüne fordern EU-weiten Schutz für Whistleblower

03.05.2016, 17:20 Uhr

NSA-Affäre, WikiLeaks, Luxemburg-Leaks: Whistleblower haben diese Enthüllungen möglich gemacht - und sind selbst die Leidtragenden. Die Grünen schlagen jetzt eine radikale EU-Richtlinie zu ihrem Schutz vor. Von Markus Becker, Brüssel mehr... Forum ]

Pegida-Gründer: Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung zu Geldstrafe verurteilt

Pegida-Gründer: Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung zu Geldstrafe verurteilt

03.05.2016, 16:59 Uhr

Urteil im Prozess gegen Pegida-Gründer Lutz Bachmann: Wegen fremdenfeindlicher Facebook-Einträge ist er zu 9600 Euro Geldstrafe verurteilt worden. mehr...

Umstrittene Reform in Frankreich: Hollandes Kampf mit der Seeschlange

Umstrittene Reform in Frankreich: Hollandes Kampf mit der Seeschlange

03.05.2016, 16:14 Uhr

Auf Frankreichs Straßen sorgt die geplante Reform des Arbeitsrechts für Krawalle - nun streitet das Parlament über den Plan von Präsident Hollande. Für ihn geht es um viel mehr als nur ein Prestigeprojekt. Von Stefan Simons, Paris mehr...

Anti-IS-Mission: USA fordern Einsatz von Nato-Flugzeugen

Anti-IS-Mission: USA fordern Einsatz von Nato-Flugzeugen

03.05.2016, 16:02 Uhr

Die USA verlangen von der Nato mehr Unterstützung beim Kampf gegen den IS. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE drängen sie erneut auf den Einsatz von Awacs-Jets. Doch der Widerstand ist groß. Von Matthias Gebauer mehr... Forum ]

Posieren mit abgetrennten Köpfen: Deutscher wegen Kriegsverbrechen in Syrien vor Gericht

Posieren mit abgetrennten Köpfen: Deutscher wegen Kriegsverbrechen in Syrien vor Gericht

03.05.2016, 15:51 Uhr

Er posierte in Syrien mit aufgespießten Köpfen für Fotos, nun steht er in Frankfurt am Main vor Gericht. Zum Prozessauftakt sagte Aria L., er sei nur "zufällig" auf die Bilder geraten. mehr...

Integrationsreport: Es geht nicht voran

Integrationsreport: Es geht nicht voran

03.05.2016, 14:16 Uhr

Sie sind ärmer, weniger gebildet und öfter ohne Job: Noch nach Jahrzehnten geht es Migranten in Deutschland wirtschaftlich schlechter als dem Rest. Trotzdem sind sie oft zufriedener. Von Anna Reimann mehr... Video ]

Die AfD und der Islam: Im Geist des Konfessionalismus

Die AfD und der Islam: Im Geist des Konfessionalismus

03.05.2016, 14:08 Uhr

Gehört der Islam zu Deutschland? Die AfD bestreitet das. Sie macht das religiöse Bekenntnis zur Machtfrage - und ähnelt damit nahöstlichen Gesellschaften. Von Daniel Gerlach, Beirut mehr... Video | Forum ]

Wuppertal: Oberlandesgericht erlaubt Strafprozess gegen "Scharia-Polizei"

Wuppertal: Oberlandesgericht erlaubt Strafprozess gegen "Scharia-Polizei"

03.05.2016, 13:22 Uhr

Sie traten als "Scharia-Polizei" verkleidet in Wuppertal auf, um für die Einhaltung islamischer Vorschriften einzutreten. Jetzt darf den selbsternannten Moralwächtern ein Strafprozess gemacht werden. mehr...

S.P.O.N. - Der Schwarze Kanal: Das Muslim-Problem

S.P.O.N. - Der Schwarze Kanal: Das Muslim-Problem

03.05.2016, 12:37 Uhr

Von Deportationen will man bei der AfD vorerst absehen. "Wir meinen nicht, alle Muslime auszuweisen", sagt Beatrix von Storch. Aber das kann sich ändern: Am Ende jeder Reinheitsutopie steht das Lager. Eine Kolumne von Jan Fleischhauer mehr... Forum ]

Nach Parteitag: Hamburger AfD-Fraktionschef nennt Programm "unsäglich"

Nach Parteitag: Hamburger AfD-Fraktionschef nennt Programm "unsäglich"

03.05.2016, 12:30 Uhr

Jörn Kruse distanziert sich erneut von seiner Partei: Die Haltung der AfD im Parteiprogramm etwa zum Klimawandel sei töricht, die zur Familienpolitik unsäglich und vorgestrig. Austreten will er dennoch nicht. mehr... Forum ]

Gescheiterte Regierungsbildung: König Felipe ruft in Spanien Neuwahlen aus

Gescheiterte Regierungsbildung: König Felipe ruft in Spanien Neuwahlen aus

03.05.2016, 11:17 Uhr

Die Frist zur Wahl einer Regierung lief am Montag ab, Ministerpräsident Rajoy hatte keine Koalitionspartner gefunden - nun hat König Felipe VI. Neuwahlen angesetzt. Als Termin steht der 26. Juni. mehr... Forum ]

"Sea Hunter": USA testen weltgrößtes unbemanntes Kriegsschiff im Pazifik

"Sea Hunter": USA testen weltgrößtes unbemanntes Kriegsschiff im Pazifik

03.05.2016, 11:03 Uhr

Vor Kalifornien kreuzt jetzt ein unbemanntes, 40 Meter langes Kriegsschiff. Die "Sea Hunter" ist ein Projekt des US-Militärs, das die komplette Schifffahrt verändern könnte. mehr... Video | Forum ]

Kroatiens Nationalismus: Die Angst vor dem nächsten Ungarn

Kroatiens Nationalismus: Die Angst vor dem nächsten Ungarn

03.05.2016, 10:44 Uhr

100 Tage ist Kroatiens neue Regierung im Amt - und ihr Kurs sorgt für Unbehagen. Medien werden gegängelt, nationalistische Töne immer schriller. Kritiker fürchten ungarische Verhältnisse. Von Keno Verseck mehr... Forum ]

Urteil in Karlsruhe: Linke scheitert im Streit um Oppositionsrechte

Urteil in Karlsruhe: Linke scheitert im Streit um Oppositionsrechte

03.05.2016, 10:15 Uhr

Das Bundesverfassungsgericht hat die Forderung der Linken nach mehr Rechten für die Opposition im Bundestag zurückgewiesen. mehr... Forum ]

Umfrage: AfD fällt wieder unter Zehnprozentmarke

Umfrage: AfD fällt wieder unter Zehnprozentmarke

03.05.2016, 09:08 Uhr

Nach den Erfolgen bei den Landtagswahlen sinkt die AfD wieder in der Wählergunst. Laut einer Umfrage rutscht die Partei auf neun Prozent ab. mehr...

Geplantes Referendum: 1,8 Millionen Menschen unterschreiben gegen Präsident Maduro

Geplantes Referendum: 1,8 Millionen Menschen unterschreiben gegen Präsident Maduro

03.05.2016, 08:53 Uhr

200.000 Stimmen waren nötig, fast zwei Millionen Venezolaner haben unterschrieben: Sie wollen ein Referendum gegen Präsident Maduro initiieren. Die Opposition macht ihn für die Wirtschaftskrise verantwortlich. mehr... Forum ]

Großbritannien: Labour-Partei schließt Mitglieder in Antisemitismus-Affäre aus

Großbritannien: Labour-Partei schließt Mitglieder in Antisemitismus-Affäre aus

03.05.2016, 07:36 Uhr

Kurz vor den Regionalwahlen in Teilen Großbritanniens strauchelt die Labour-Partei wegen Antisemitismus-Vorwürfen. Drei Stadträte wurden vorläufig suspendiert. Es geht um fragwürdige Äußerungen über Adolf Hitler. mehr... Video ]

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 3.5.2016

03.05.2016, 06:21 Uhr

Die Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt - hier zum Nachlesen. Mit Michael Kröger mehr... Forum ]

Die Lage am Dienstag: Ein großer Tag für Donald Trump

Die Lage am Dienstag: Ein großer Tag für Donald Trump

03.05.2016, 05:34 Uhr

Wichtige Vorwahl im US-Bundesstaat Indiana. Steinmeier in Afrika. Neuwahlen in Spanien. Und Aufmerksamkeit für Ronja von Rönne. Das ist die Lage am Morgen. Von Mathieu von Rohr mehr... Video | Forum ]

Bundeswehrmission in Mali: Steinmeier bei den Wüsten-Kriegern

Bundeswehrmission in Mali: Steinmeier bei den Wüsten-Kriegern

03.05.2016, 04:53 Uhr

Im Norden Malis herrschen 53 Grad. Hier sollen 400 Bundeswehrsoldaten eine Uno-Mission gegen Islamisten unterstützen. Bei einer Kurzvisite schwant Außenminister Steinmeier: Das wird gefährlich. Aus Gao berichtet Matthias Gebauer mehr... Forum ]

Protest gegen Australiens Asylpolitik: Somalierin zündet sich in Flüchtlingslager an

Protest gegen Australiens Asylpolitik: Somalierin zündet sich in Flüchtlingslager an

03.05.2016, 01:35 Uhr

Zum zweiten Mal binnen weniger Tage hat sich ein Flüchtling im umstrittenen australischen Internierungslager Nauru in Brand gesteckt. Aktivisten sprechen von einer "Epidemie der Selbstverletzungen". mehr...