Archiv Politik

+++ Livestream +++: Theresa May spricht zum Brexit

+++ Livestream +++: Theresa May spricht zum Brexit
Live

17.01.2017, 12:47 Uhr

Wie stellt sich die britische Premierministerin den EU-Austritt vor? Theresa May spricht erstmals über ihren Brexit-Plan. Verfolgen Sie die Rede im Livestream. mehr... Video ]


Reaktionen auf gescheitertes NPD-Verbot: Nicht mehr genug da zum Verbieten

Reaktionen auf gescheitertes NPD-Verbot: Nicht mehr genug da zum Verbieten

17.01.2017, 12:23 Uhr

Die Karlsruher Richter verbieten die NPD nicht. Politik und Verbände reagieren niedergeschlagen auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Rechtsextremisten feiern den Erfolg dagegen als "Sieg". mehr... Video ]

Urteil am Bundesverfassungsgericht: Was Sie über das NPD-Verbotsverfahren wissen müssen

Urteil am Bundesverfassungsgericht: Was Sie über das NPD-Verbotsverfahren wissen müssen

17.01.2017, 07:32 Uhr

Das zweite Verbotsverfahren gegen die NPD steht vor dem Ende: Am Dienstag verkündet das Bundesverfassungsgericht sein Urteil. Wie realistisch ist ein Verbot? Welche Hürden gibt es? Die wichtigsten Fakten. Von Christina Hebel und Britta Kollenbroich mehr...


Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 17.1.2017

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 17.1.2017

17.01.2017, 06:22 Uhr

Die Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt - hier zum Nachlesen. Mit Michael Kröger mehr... Forum ]

Die Lage am Dienstag: Warum die Trumpistas Davos meiden

Die Lage am Dienstag: Warum die Trumpistas Davos meiden

17.01.2017, 05:35 Uhr

Das Weltwirtschaftsforum in Davos beginnt. Verfassungsrichter verkünden ihre NPD-Entscheidung. Und: Wer wird der nächste Martin Schulz? Die Lage am Morgen. Von Roland Nelles mehr... Forum ]


EU-Parlament: Kleiner Präsident für Europas große Not

EU-Parlament: Kleiner Präsident für Europas große Not

17.01.2017, 05:10 Uhr

Der Präsident des Europaparlaments hat nur die Macht seiner Worte. Es ist ein Jammer, dass Martin Schulz' potenzielle Nachfolger nicht einmal diese nutzen wollen. Ein Kommentar von Peter Müller mehr... Forum ]

Berliner Ex-Staatssekretär Andrej Holm: Dann eben Apo

Berliner Ex-Staatssekretär Andrej Holm: Dann eben Apo

16.01.2017, 23:47 Uhr

"Holm, du bist toll": Nach seinem Rücktritt als Berliner Bau-Staatssekretär lässt Andrej Holm sich von Fans feiern - und rechnet mit SPD und Grünen ab. Er will die Regierung jetzt vor sich her treiben. Von Sophie Krause mehr...


Anschlag in Istanbul: Polizei nimmt mutmaßlichen Nachtklub-Attentäter fest

Anschlag in Istanbul: Polizei nimmt mutmaßlichen Nachtklub-Attentäter fest

16.01.2017, 22:31 Uhr

39 Menschen starben in der Silvesternacht im Istanbuler Nachtklub Reina. Nun hat die Polizei den mutmaßlichen Attentäter gefasst. mehr... Video ]

Massaker in Orlando: Ehefrau des Attentäters festgenommen

Massaker in Orlando: Ehefrau des Attentäters festgenommen

16.01.2017, 21:29 Uhr

Schon länger vermutet das FBI, dass die Ehefrau des Orlando-Attentäters in die Anschlagspläne ihres Mannes eingeweiht gewesen war. Nun wurde sie festgenommen. mehr...


Nach Kritik an Flüchtlingspolitik: John Kerry verteidigt Merkel gegen Trump

Nach Kritik an Flüchtlingspolitik: John Kerry verteidigt Merkel gegen Trump

16.01.2017, 20:47 Uhr

Der künftige US-Präsident Donald Trump hat die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel erneut scharf kritisiert. US-Außenminister John Kerry findet das "unangebracht" und stärkt der Kanzlerin nun den Rücken. mehr...

Trump und Europa: Spalte und herrsche

Trump und Europa: Spalte und herrsche

16.01.2017, 20:00 Uhr

Donald Trumps Worte verunsichern die Europäer, und das zu Recht. Die Nato nennt er obsolet, der EU prophezeit er den Zerfall. In seiner Welt gibt es keine Verbündeten, nur Konkurrenten - und die gilt es zu schwächen. Von Markus Becker, Brüssel mehr... Forum ]

Vor der Niederlande-Wahl: Rutte will nicht mit Wilders

Vor der Niederlande-Wahl: Rutte will nicht mit Wilders

16.01.2017, 19:06 Uhr

In den Niederlanden führt der Rechtspopulist Geert Wilders in Umfragen, doch zum Regieren bräuchte er Partner. Nun kommt die klare Absage von Premier Rutte: Wilders sei ihm zu rechts und zu links zugleich. Von Christoph Titz mehr...

Großbritannien: Regierung ruft Neuwahlen für Nordirland aus

Großbritannien: Regierung ruft Neuwahlen für Nordirland aus

16.01.2017, 19:06 Uhr

Mitten in der Hektik um den britischen EU-Austrittsantrag müssen die Nordiren ein neues Regionalparlament wählen. Auch Premierministerin May konnte den Streit der Koalitionsparteien nicht schlichten. mehr...

Lkw-Attentat von Berlin: Gauck nimmt an Bundestagsgedenken teil

Lkw-Attentat von Berlin: Gauck nimmt an Bundestagsgedenken teil

16.01.2017, 17:53 Uhr

Ist die Republik nach dem Anschlag von Berlin zu rasch zum Alltag übergegangen? Diese Woche gedenkt der Bundestag der Opfer. Parlamentspräsident Lammert wird reden, Bundespräsident Gauck teilnehmen. Von Severin Weiland mehr... Forum ]

Rot-Rot-Grün: Holm-Rücktritt rettet Berliner Linkskoalition - vorerst

Rot-Rot-Grün: Holm-Rücktritt rettet Berliner Linkskoalition - vorerst

16.01.2017, 17:48 Uhr

Staatssekretär Holm tritt zurück und bewahrt das Berliner Linksbündnis womöglich vor dem Bruch. Dennoch: Rot-Rot-Grün steckt nach nur fünf Wochen in der Krise - hat die Regierung eine Zukunft? Von Florian Gathmann mehr...

Attentäter von Berlin: Plötzlich "Foreign Fighter"

Attentäter von Berlin: Plötzlich "Foreign Fighter"

16.01.2017, 15:52 Uhr

Der Attentäter von Berlin wurde, anders als bisher bekannt, nur lückenhaft überwacht. Nach Ende der Observation wurde Anis Amri überraschend europaweit als "Foreign Fighter" ausgeschrieben. Von Martin Knobbe, Sven Röbel, Jörg Schindler und Wolf Wiedmann-Schmidt mehr...

Politikerleben: Manchmal gönne ich mir abends ein Glas Saft

Politikerleben: Manchmal gönne ich mir abends ein Glas Saft

16.01.2017, 15:30 Uhr

In wenigen Tagen erscheint die große Frank-Walter-Steinmeier-Biografie. Was bringt Menschen, die ihr Leben in Sitzungen verbracht haben, dazu anzunehmen, sie hätten so viel erlebt, dass es für ein Buch reicht? Eine Kolumne von Jan Fleischhauer mehr... Forum ]

Berlins Justizsenator zum NPD-Verfahren: "Parteiverbote sind nicht zeitgemäß"

Berlins Justizsenator zum NPD-Verfahren: "Parteiverbote sind nicht zeitgemäß"

16.01.2017, 15:20 Uhr

Scheitert das NPD-Verbot in Karlsruhe, sind die Bundesländer blamiert. Berlins grüner Justizsenator Dirk Behrendt hält das Verfahren ohnehin für problematisch - Rechtsextremismus müsse anders bekämpft werden. mehr...

Gauck-Nachfolge: Diese Promis wählen den Bundespräsidenten

Gauck-Nachfolge: Diese Promis wählen den Bundespräsidenten

16.01.2017, 14:49 Uhr

Wer Bundespräsident wird, darüber entscheiden nicht nur Politiker. Persönlichkeiten aus Kultur, Sport und Gesellschaft sollen der Bundesversammlung einen Hauch von Glamour verleihen. Wer ist dabei? mehr...

Pressekorps im Weißen Haus: Trumps Umzugspläne alarmieren Washingtons Journalisten

Pressekorps im Weißen Haus: Trumps Umzugspläne alarmieren Washingtons Journalisten

16.01.2017, 13:43 Uhr

Will Donald Trump sich der Journalisten im Weißen Haus entledigen? Die Reporter in Washington warnen das Team des künftigen US-Präsidenten bereits vor angeblichen Umzugsplänen im West Wing. mehr...

Rechtsextreme NPD: Außen bieder, innen gefährlich

Rechtsextreme NPD: Außen bieder, innen gefährlich

16.01.2017, 12:45 Uhr

Reicht es für ein Verbot der NPD? Am Dienstag wird das Urteil gesprochen. Parlamentarisch ist die Partei längst auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Harmlos ist sie nicht: Vor allem in ländlichen Regionen hetzt sie weiter. Von Britta Kollenbroich mehr...

US-Newsblog: Schäuble reagiert auf Trumps Strafzoll-Drohung

US-Newsblog: Schäuble reagiert auf Trumps Strafzoll-Drohung

16.01.2017, 12:33 Uhr

In einem Interview drohte der künftige US-Präsident Donald Trump mit Schutzzöllen. Bundesfinanzminister Schäuble pocht auf geltende Vereinbarungen. Der US-Newsblog. mehr...

Flüchtlinge in der Ukraine: Wie das Leben weitergeht

Flüchtlinge in der Ukraine: Wie das Leben weitergeht

16.01.2017, 11:55 Uhr

Tausende Menschen hat der Krieg in der Ukraine zur Flucht gezwungen. Viele sind in Camps untergekommen und wissen, dass sie ihr altes Leben nie wieder zurück bekommen. Wie gehen sie damit um? Von Yuliana Romanyshyn und Anastasia Vlasova (Fotos) mehr...

Berlin: Stasi-belasteter Staatssekretär Holm tritt zurück

Berlin: Stasi-belasteter Staatssekretär Holm tritt zurück

16.01.2017, 11:47 Uhr

Der umstrittene Berliner Baustaatssekretär Andrej Holm ist seiner vom Regierenden Bürgermeister Müller angestrebten Entlassung zuvorgekommen: Holm erklärte seinen Rücktritt und teilt mit: "Die Koalition steht an einem Scheideweg". mehr...

Außenminister Steinmeier: Nato besorgt über Trumps "Obsolet"-Äußerung

Außenminister Steinmeier: Nato besorgt über Trumps "Obsolet"-Äußerung

16.01.2017, 10:29 Uhr

Deutsche Politiker reagieren auf Donald Trumps neueste Einlassungen zur Nato und deutschen Autobauern: Außenminister Steinmeier spricht von Besorgnis - Wirtschaftsminister Gabriel mahnt zur Gelassenheit. mehr... Forum ]

Interview-Analyse: Trump wettet auf das Ende der EU

Interview-Analyse: Trump wettet auf das Ende der EU

16.01.2017, 10:01 Uhr

Im Interview mit zwei europäischen Zeitungen geizt Donald Trump nicht mit steilen Thesen. Seine kontroversesten - und gefährlichsten - Aussagen im Überblick. Eine Analyse Veit Medick und Marc Pitzke, Washington und New York mehr... Forum ]

Gefangenenlager Guantanamo: Zehn Häftlinge in Oman eingetroffen

Gefangenenlager Guantanamo: Zehn Häftlinge in Oman eingetroffen

16.01.2017, 09:22 Uhr

Kurz vor dem Regierungswechsel haben die USA zehn weitere Gefangene aus dem Gefangenenlager Guantanamo Bay entlassen. Sie wurden nach Oman gebracht. mehr...

Causa Holm: Linken-Chefin Kipping wirft SPD Ablenkungsmanöver vor

Causa Holm: Linken-Chefin Kipping wirft SPD Ablenkungsmanöver vor

16.01.2017, 07:52 Uhr

Berlins Bürgermeister Müller will den stasibelasteten Staatssektretär Holm entlassen - die Linke ist wütend. Ein Bruch der rot-rot-grünen Koalition soll durch schnelle Friedensgespräche verhindert werden. mehr...

Brexit-Pläne: Deutsche Politiker verwundert über britische Drohungen

Brexit-Pläne: Deutsche Politiker verwundert über britische Drohungen

16.01.2017, 07:22 Uhr

Der britische Finanzminister Hammond hat angedeutet, sein Land zum Steuerparadies machen und Schutzzölle erheben zu wollen. Deutsche Politiker reagieren. mehr... Forum ]

Obamas Netanyahu-Kritik: "Während meiner Amtszeit war er wiederholt wütend"

Obamas Netanyahu-Kritik: "Während meiner Amtszeit war er wiederholt wütend"

16.01.2017, 06:16 Uhr

Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit bekräftigt Barack Obama seine Kritik an Israels Siedlungspolitik. Die erschwere zunehmend eine Zweistaatenlösung. Den Unmut Premier Netanyahus über die jüngste Uno-Resolution sieht er gelassen. mehr...

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 16.01.2017

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 16.01.2017

16.01.2017, 06:03 Uhr

Manchester-City-Trainer Pep Guardiola hat die höchste Niederlage seiner Karriere kassiert. Nun hat er eingestanden, dass sich sein Team nun wohl aus dem Titelkampf verabschieden muss. Die Live-News. Mit Katharina Blaß mehr... Forum ]

Die Lage am Montag: Theresa May in der Brexit-Hölle

Die Lage am Montag: Theresa May in der Brexit-Hölle

16.01.2017, 05:37 Uhr

Neue Pläne für harten Brexit machen Anleger nervös. Donald Trump schwärmt von Deutschland. Und: Warum Erika Steinbach keine konservative Symbolfigur ist. Die Lage am Morgen. Von Roland Nelles mehr... Forum ]