Archiv Politik

Krise in Venezuela: Armee setzt Tränengas gegen Demonstranten ein

Krise in Venezuela: Armee setzt Tränengas gegen Demonstranten ein

23.02.2019, 15:38 Uhr

Kurz vor dem Start eines umstrittenen Hilfsgütertransports eskaliert an der Grenze zwischen Venezuela und Kolumbien die Gewalt. Vier Soldaten von Machthaber Maduro sollen desertiert sein. mehr... Video | Forum ]


Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 22.2.2019

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 22.2.2019

22.02.2019, 06:14 Uhr

Die Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt - hier zum Nachlesen. Mit Michael Kröger mehr...


Die Lage am Freitag: Die Linke - zu Tode gesiegt?

Die Lage am Freitag: Die Linke - zu Tode gesiegt?

22.02.2019, 05:30 Uhr

Die Linkspartei startet ihren Europa-Parteitag - und hätte eigentlich Grund zum Jubeln. Außerdem: Für Katarina Barley rächt sich, dass sie Justizministerin und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl ist. Die Lage am Morgen. Von Melanie Amann mehr... Forum ]

"Haltlose Vorwürfe": Kramp-Karrenbauer droht Orbán mit Gesprächsabbruch

"Haltlose Vorwürfe": Kramp-Karrenbauer droht Orbán mit Gesprächsabbruch

21.02.2019, 19:02 Uhr

Ungarns Premier Orbán wird für seine Anti-EU-Kampagne scharf kritisiert - auch von Annegret Kramp-Karrenbauer. Sie weist dessen Vorwürfe zurück - und will im Zweifelsfall die Reißleine ziehen, sagte die CDU-Vorsitzende dem SPIEGEL. Von Ralf Neukirch mehr... Forum ]


Klima-Aktivistin Thunberg in Brüssel: Greta redet, Juncker antwortet nicht

Klima-Aktivistin Thunberg in Brüssel: Greta redet, Juncker antwortet nicht

21.02.2019, 18:44 Uhr

Greta Thunberg trifft auf Jean-Claude Juncker - doch die junge Klimaschutzaktivistin und der EU-Kommissionspräsident haben sich wenig zu sagen. Die Episode zeigt, wie unbeholfen die Politik auf Proteste von Schülern reagiert. Von Markus Becker, Brüssel mehr... Video | Forum ]

Venezuela: Maduro schließt Grenze zu Brasilien

Venezuela: Maduro schließt Grenze zu Brasilien

21.02.2019, 18:39 Uhr

Nicolás Maduro hat dem venezolanischen Militär angeordnet, die Grenze zu Brasilien zu schließen. Derweil ist Oppositionsführer Guaidó auf dem Weg zur kolumbianischen Grenze. Er will dort Hilfsgüter abholen. mehr... Forum ]


Der Tag kompakt: Der umstrittene Kompromiss

Der Tag kompakt: Der umstrittene Kompromiss

21.02.2019, 17:37 Uhr

Bundestag will Änderung von Paragraf 219a ++ AfD legt offenbar falsche Spenderliste vor ++ Wann die richtige Zeit zum Kauf von Samsung-Smartphones ist ++ Zwei Tote nach Schüssen in München ++ Hier ist Ihr Update für den Abend. Von Max Holscher mehr...

Podcast "Stimmenfang": Rot ist Rot, Schwarz ist Schwarz - kommt der Lagerwahlkampf zurück?

Podcast "Stimmenfang": Rot ist Rot, Schwarz ist Schwarz - kommt der Lagerwahlkampf zurück?

21.02.2019, 17:18 Uhr

Ob Flüchtlingspolitik oder Hartz IV - CDU und SPD polieren ihre Profile und werden wieder unterscheidbar. Feiern bald alte Feindbilder und Lagerwahlkämpfe ein Revival? Ein Podcast von Sandra Sperber und Yasemin Yüksel mehr... Forum ]


Ex-Außenminister Fischer: "Deutschland wird sich bewegen müssen"

Ex-Außenminister Fischer: "Deutschland wird sich bewegen müssen"

21.02.2019, 17:02 Uhr

Das Verhältnis zwischen Europa und den USA ist schlecht wie selten zuvor: Ex-Außenminister Joschka Fischer warnt vor den gefährlichen Folgen eines Handelskriegs und fordert Deutschland auf, mehr in die Verteidigung zu investieren. Ein Interview von Roland Nelles mehr... Forum ]

CDU und Lebensschutz-Bewegung: Radikal - aber nur ein bisschen

CDU und Lebensschutz-Bewegung: Radikal - aber nur ein bisschen

21.02.2019, 16:14 Uhr

Kritiker sehen im Paragraf-219a-Kompromiss ein Zugeständnis an fundamentale Abtreibungsgegner - und die wähnen sich im Aufwind. Wie nah sind sich Union und militante Bewegung noch? Von Milena Hassenkamp mehr... Video | Forum ]

Ungarischer Ministerpräsident: CSU grenzt sich klar von Orbán ab

Ungarischer Ministerpräsident: CSU grenzt sich klar von Orbán ab

21.02.2019, 16:14 Uhr

Ungarns Regierungschef Orbán provoziert den Rausschmiss seiner Fidesz-Partei aus der Europäischen Volkspartei, doch die Verantwortlichen zögern noch. Dafür distanziert sich die CSU von ihm - so deutlich wie nie zuvor. Von Florian Gathmann, Ralf Neukirch und Peter Müller, Brüssel mehr... Forum ]

Ein Jahr nach Journalistenmord in der Slowakei: Staat unter Verdacht

Ein Jahr nach Journalistenmord in der Slowakei: Staat unter Verdacht

21.02.2019, 15:43 Uhr

Der Journalist Ján Kuciak und seine Verlobte wurden vor einem Jahr in der Slowakei ermordet. Die mutmaßlichen Täter sitzen in Untersuchungshaft. Doch welche Rolle spielen staatliche Behörden in dem Fall? Von Keno Verseck mehr... Forum ]

Evolution: Der grüne Übermensch

Evolution: Der grüne Übermensch

21.02.2019, 14:51 Uhr

Vom Homo erectus zum Habeck-Menschen: Folgt man dem Entwicklungsmodell einer amerikanischen Psychologin, dann befindet sich an der Spitze der Grünen kein herkömmlicher Politikertyp - sondern die Krone der Schöpfung. Eine Kolumne von Jan Fleischhauer mehr... Forum ]

Protest gegen Prozess: Generalstreik für katalanische Separatisten

Protest gegen Prozess: Generalstreik für katalanische Separatisten

21.02.2019, 13:26 Uhr

Die spanische Justiz macht einem Dutzend katalanischer Separatistenführern den Prozess. In ihrer Heimat werden sie weiter unterstützt. Die Unabhängigkeitsbefürworter sind in einen Generalstreik getreten. mehr...

Ex-Verfassungsschutzpräsident: Maaßen schließt sich konservativem Unionskreis an

Ex-Verfassungsschutzpräsident: Maaßen schließt sich konservativem Unionskreis an

21.02.2019, 13:05 Uhr

Die Werteunion ist um zwei prominente Merkel-Kritiker gewachsen: Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen und der Politikwissenschaftler Patzelt haben sich dem konservativen Unionszirkel angeschlossen. mehr... Forum ]

Parteienfinanzierung: AfD legt Bundestag offenbar falsche Spenderliste vor

Parteienfinanzierung: AfD legt Bundestag offenbar falsche Spenderliste vor

21.02.2019, 13:01 Uhr

In der Affäre um dubiose Wahlkampfspenden aus der Schweiz gibt es neuen Ärger für die AfD. Nach Informationen des SPIEGEL und von "Report Mainz" bestreiten angebliche Gönner, der Partei Geld gespendet zu haben. Von Sven Röbel mehr... Forum ]

Hessen und Nordrhein-Westfalen: Polizei durchsucht Wohnungen von mutmaßlichen Islamisten

Hessen und Nordrhein-Westfalen: Polizei durchsucht Wohnungen von mutmaßlichen Islamisten

21.02.2019, 11:28 Uhr

Ermittler sind gegen mutmaßliche Islamisten vorgegangen. Laut Staatsanwaltschaft gibt es den Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. mehr...

Urteil: Betreute Menschen dürfen nicht von Wahlen ausgeschlossen werden

Urteil: Betreute Menschen dürfen nicht von Wahlen ausgeschlossen werden

21.02.2019, 09:47 Uhr

Mehr als 80.000 Behinderte und psychisch Kranke dürfen nicht wählen. Nun haben die Richter in Karlsruhe entschieden: Die pauschale Regelung ist verfassungswidrig. mehr... Video ]

USA: Demokraten kündigen Resolution gegen Trumps Notstandserklärung an

USA: Demokraten kündigen Resolution gegen Trumps Notstandserklärung an

21.02.2019, 08:37 Uhr

Mit seiner Notstandserklärung untergrabe US-Präsident Donald Trump die Gewaltenteilung, sagen die Demokraten - und wollen eine Resolution dagegen einreichen. mehr... Forum ]

USA: Rechtsradikaler Offizier soll Anschläge auf Demokraten und Journalisten geplant haben

USA: Rechtsradikaler Offizier soll Anschläge auf Demokraten und Journalisten geplant haben

21.02.2019, 08:11 Uhr

Der Staatsanwalt spricht von einem "inländischen Terroristen": Ermittler haben einen rechtsradikalen Offizier der US-Küstenwache festgenommen - in seinem Haus entdeckten sie ein riesiges Waffenarsenal. mehr... Video ]

Israel: Netanyahus Gegner schmieden Allianz

Israel: Netanyahus Gegner schmieden Allianz

21.02.2019, 07:37 Uhr

Vor der Wahl in Israel steht Premier Benjamin Netanyahu wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck. Nun haben sich seine wichtigsten Herausforderer zusammengetan. mehr...

Mexiko: Hunderte Migranten greifen Behörden-Mitarbeiter an

Mexiko: Hunderte Migranten greifen Behörden-Mitarbeiter an

21.02.2019, 07:07 Uhr

Mitarbeiter der mexikanischen Migrationsbehörde sind an der Grenze zu Guatemala attackiert worden. Laut der Regierung stecken Menschenhändler hinter dem Angriff. mehr...

Rückkehrer aus Syrien: NRW-Innenminister will Kindern von IS-Kämpfern helfen

Rückkehrer aus Syrien: NRW-Innenminister will Kindern von IS-Kämpfern helfen

21.02.2019, 06:40 Uhr

Die Debatte über die Rückkehr von deutschen IS-Kämpfern dauert an. Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul deutet nun spezielle Programme für Kinder von Dschihadisten an. mehr...

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 21.2.2019

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 21.2.2019

21.02.2019, 06:06 Uhr

Die Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt - hier zum Nachlesen. Mit Marius Mestermann mehr...

Die Lage am Donnerstag: Im Vatikan beginnt der erste Gipfel zum Thema Missbrauch

Die Lage am Donnerstag: Im Vatikan beginnt der erste Gipfel zum Thema Missbrauch

21.02.2019, 05:53 Uhr

Der Papst und die Chefs der Bischofskonferenzen kommen zu einem historischen Treffen zusammen. Der Bundestag befasst sich mit Nord Stream 2, Wölfen und Seeleuten. Und der BGH urteilt über eine Klage gegen YouTube. Die Lage am Morgen. Von Melanie Amann mehr... Forum ]

Nach Jahren in Syrien: USA verweigern ehemaliger IS-Anhängerin die Einreise

Nach Jahren in Syrien: USA verweigern ehemaliger IS-Anhängerin die Einreise

21.02.2019, 04:23 Uhr

US-Präsident Trump fordert von EU-Staaten, heimische IS-Anhänger aus Syrien zurückzunehmen. Er selbst lehnt es nun aber ab, eine frühere Dschihadistin ins Land zu lassen, die offenbar in New Jersey geboren wurde. mehr... Video | Forum ]

Ermittlungen zur Russlandaffäre: US-Justizminister rechnet offenbar kommende Woche mit Abschlussbericht

Ermittlungen zur Russlandaffäre: US-Justizminister rechnet offenbar kommende Woche mit Abschlussbericht

21.02.2019, 00:45 Uhr

Die Untersuchungen von US-Sonderermittler Robert Mueller zur Russlandaffäre stehen einem Medienbericht zufolge kurz vor dem Abschluss. Welche Details veröffentlicht werden, ist weiter unklar. mehr...