Mittwoch, 10. Februar 2010

Politik



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19.01.2001
 

Lewinsky-Affäre

Clinton bleibt Anklage erspart

Bill Clinton muss auch als ehemaliger US-Präsident wegen der Lewinsky-Affäre nicht vor Gericht stehen. Er schloss mit Sonderermittler Robert Ray einen Kompromiss, um eine Anklage zu vermeiden.

Monica Lewinsky und Bill Clinton bei ihrer legendären Umarmung am 6. November 1996.
AP

Monica Lewinsky und Bill Clinton bei ihrer legendären Umarmung am 6. November 1996.

Washington - Clinton gab zum ersten Mal zu, dass er unter Eid falsche Angaben im Hinblick auf seine Beziehung zu Monica Lewinsky gemacht habe. Außerdem erklärte er sich damit einverstanden, seine Anwaltslizenz für fünf Jahre abzugeben und 25.000 Dollar (52.000 Mark) Strafe zu zahlen.

"Ich erkenne jetzt, dass ... einige meiner Antworten auf die Fragen über Miss Lewinsky falsch waren", hieß es in einer Erklärung Clintons, die sein Sprecher Jack Siewert verlas. "Ich hoffe, dass meine Handlungen heute helfen, die Angelegenheit endgültig abzuschließen", erklärte Clinton weiter. Siewert sagte, der Präsident habe den Kompromiss mit Ray geschlossen, weil er die Affäre um die ehemalige Praktikantin im Weißen Haus hinter sich lassen und einen Neuanfang als Bürger machen wolle.

In den vergangenen Tagen hatten gegnerische Republikanern gefordert, dass ein Prozess gegen Clinton vermieden werden solle. Senator Orrin Hatch rief den designierten Präsidenten George W. Bush auf, Clinton zu begnadigen und damit "ein Problem in Amerika zu beenden, das beendet werden muss". Bush erklärte, es sei an der Zeit, die Angelegenheit hinter sich zu lassen. Allerdings gebe es keinen Sinn, jemanden zu begnadigen, der niemals angeklagt gewesen sei.

Linda Tripp vom Pentagon entlassen

Das Verhältnis zu der ehemaligen Praktikantin Monica Lewinsky hätte Clinton fast das Amt gekostet. Er musste sich vor dem Parlament einem Amtsenthebungsverfahren stellen, weil er in einem Zivilprozess unter Eid die Beziehung zu Lewinsky geleugnet hatte. In dem Verfahren vor dem Senat wurde Clinton zwar freigesprochen. Es drohte ihm jedoch weiterhin eine Anklage vor einem ordentlichen Gericht wegen der Falschaussage.

Das Verteidigungsministerium entließ unterdessen Linda Tripp, eine der Schlüsselfiguren in der Lewinsky-Clinton-Affäre. Nach Angaben ihres Anwalts hatte sie sich geweigert, im Hinblick auf den bevorstehenden Wechsel im Präsidentenamt wie andere politische Funktionsträger ihr Amt niederzulegen. Sie sei damit dem Rat ihrer Anwälte gefolgt. Die einstige Freundin Lewinskys hatte der ehemaligen Praktikantin im Weißen Haus Details aus deren Liebesbeziehung zu Präsident Clinton entlockt und ohne deren Wissen auf Band mitgeschnitten. Im Januar 1998 übergab sie dem damaligen Sonderermittler Kenneth Starr die Bänder und beeinflusste damit die Untersuchung gegen Clinton wegen seiner Affäre mit Lewinsky entscheidend.

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