Von Stefan Simons
Nahost-Novize Bush
In der Erinnerung von George W. Bush war die Hubschraubertour über den Bergen des Westjordanlandes der Höhepunkt seiner Israelvisite 1998: Im Tiefflug röhrte der damalige Gouverneur von Texas über Olivenhaine, sandfarbenen Karst und zurück zur Mittelmeerküste. Der Blick aus der Höhe hinterließ mehr Eindruck als der übliche Kibbuz-Besuch oder das Dinner mit Israels Premier Benjamin Netanjahu.
Während des Präsidentschaftswahlkampfes ein Jahr später erinnerte sich der Kandidat und ehemalige Jagdpilot der US-Borderguard mit Begeisterung an die luftige Einführung in den komplizierte Geografie des israelisch-palästinensischen Dauerkonflikts: "Alles liegt nur Minuten auseinander."
Viel mehr als diese Einsicht ist dem Überflieger in Nahostpolitik offenbar nicht geblieben, außer vielleicht noch der herzlichen Zuneigung für seinen Gastgeber: Der vierschrötigen Ex-General, damals Infrastrukturminister, ist heute Israels Ministerpräsident - Ariel Scharon.
Denn George W. Bush, seither zum mächtigsten Mann der Welt aufgestiegen, zeigte bei dem Reizthema nur wenig persönliches Engagement. Trotz der mörderischen Eskalation der Bluttaten in dem "kleinen, schmalen Land" (Bush) hielt sich der US-Präsident weitgehend aus dem hasserfüllten Konflikt heraus - und provozierte damit nur eine immer schlimmere Zuspitzung von Gewalt und Gegengewalt.
Die zu Beginn seiner Amtszeit angekündigte "Überarbeitung der US-Position" beschränkte sich auf die gebetsmühlenartig vorgebrachte Forderung nach "entschlossener Beendigung des Blutvergießens" oder "nachdrücklicher Bereitschaft zum Dialog".
Bush II. mangelte es an Mut und Durchsetzungswillen, wirklichen Druck auf beide Seiten des Zermürbungskrieges auszuüben. Und wie sein Vater und republikanischer Vormieter im Weißen Haus "hat er es nicht so mit den weitreichenden Perspektiven".
Kein Wunder: Anders als beim Baseball, wo George W. dank fremder Geldgeber reüssierte, oder selbst in der Erdölbranche, in der Junior durch mehrfachen beruflichen Schiffbruch Einblick erhielt, war Außenpolitik für den selbst ernannten "Mann aus Texas" weitgehend unbekanntes Terrain.
Russlands Rüstung? Chinas Raketen? Taliban-Terror?
Als George W. Bush im Januar 2001 als frisch gekürter Präsident das Weiße Haus bezog, standen solch exotische Themen nicht auf der Tagesordnung vordringlicher Aufgaben, im Gegenteil: Ganz auf eine verheißungsvolle innenpolitische Agenda hatte Bush seinen millionenschweren Wahlkampf zugespitzt.
Und Nahost?
Nicht nur von Austin, Texas, ja, selbst vom Weißen Haus aus gesehen, liegt der Nahe Osten in weiter Ferne, eine Unruheregion am anderen Ende der Welt - trotz des vorausgegangenen Ortstermins. Für den Novizen auf diplomatischen Parkett war es kein viel versprechendes Gebiet. Schließlich hatten er und sein Team miterlebt, wie sich Vorgänger Bill Clinton während der letzten Monate seiner Amtszeit im persönlichen Dauereinsatz um eine beständige Friedensregelung im Nahen Osten zerrieb.
"Hands-off" im Heiligen Land - so lässt sich der Kurs der republikanischen Regierung umschreiben, mit der die Republikaner auf den tragischen Misserfolg der Clinton-Strategie reagierten. Nicht Washington, sondern die beteiligten "Parteien vor Ort", beckmesserten Bush und seine Berater, sollten sich zu einer neuen Regelung zusammenraufen.
Die löbliche Aufforderung "Einigt euch!" erwies sich jedoch als untauglich, den steigenden Blutzoll palästinensischer Extremisten und israelischer Vergeltungsschläge zu stoppen.
Und als Bush, durch die wachsende Anarchie aufgeschreckt, begann immer neue Emissäre und Sonderbeauftragte zu hastigen Sondierungsrunden in die Krisenregion schickte, war der Zerfall des Friedensprozesses durch die Weberschiffchen-Diplomatie der US-Unterhändler schon nicht mehr aufzuhalten.
Selbst Bushs Bemerkung zu palästinensischen Ansprüchen auf eine politische Identität innerhalb eigener Grenzen, kam zu unscharf und zu spät, um Einfluss auf das alltägliche Morden zu nehmen. "Die Idee eines palästinensischen Staates", so verkündete der US-Präsident im Oktober 2001, "war stets Teil einer Vision - solange Israels Existenzrecht respektiert wird."
Einer Vision oder seiner Vision? Bush blieb die klare Stellungnahme schuldig und hatte am Ende beide Seiten verprellt: Israelis waren durch das Bekenntnis verunsichert, Palästinenser enttäuscht. Die Rede des US-Präsidenten - wenn sie denn als Auftakt zu einer diplomatischen Initiative geplant war - verpuffte wirkungslos.
Völlig an Glaubwürdigkeit verlor Bush aber, als er Jassir Arafat des Waffenschmuggels bezichtigte. "Das verstärkt den Terror", schimpfte der US-Präsident, nachdem Israelis eine Schiffsladung von Militärgerät im Roten Meer aufgebracht hatten.
Zwar hatte kaum ein Palästinenser zuvor geglaubt, dass Bush - wie einst Bill Clinton - versuchte, den "ehrlichen Makler" zu geben: Bush war kaum gewählt, da erschien Scharon schon zum Frühstück im Weißen Haus, während Arafat die Einladung nach Washington versagt blieb. Doch mit der öffentlichen Herabwürdigung des Palästinenserführers outete sich der US-Präsident als parteiischer Hardliner auf Seite Scharons. "Sachlich falsch, dumm und sehr gefährlich", rügte Schwedens Außenministerin Anna Lindh die Haltung des US-Präsidenten. Damit werde Israels Premier für seine Politik der Gewalt belohnt - "reiner Wahnsinn".
So deutlich schimpfte keiner der EU-Ministerkollegen, aber nicht nur in Europa, auch jenseits des Atlantiks macht sich allmählich die Erkenntnis breit, dass Bushs Laissez-faire-Politik in einer Katastrophe enden könnte - einem neuen offenen Nahostkrieg. Selbst unter Bushs republikanischen Parteifreunden mehren sich die Rufe nach der längst überfälligen Intervention.
"Gesucht: ein US-Plan für den Nahostfrieden" mahnt Zbigniew Brzezinski, der als Nationaler Sicherheitsberater von Präsident Jimmy Carter 1979 in Camp David das Friedensabkommen Israels mit Ägypten zusammenzimmern half.
"Das gegenseitige Töten droht den letzten Rest des Friedensprozesses zu zerstören", warnt Brzezinski. "Jassir Arafat wird von den Israelis inzwischen als Lokalausgabe Osama Bin Ladens verdammt, während Ariel Scharon unter Palästinensern als Kriegsverbrecher gilt."
Seine Forderung geht an die Adresse der republikanischen Administration und US-Präsident Bush: "Wenn die Vereinigten Staaten für Frieden plädieren und sich dabei um eine präzise Definition drücken, dann verlängern sie unwillkürlich den Konflikt."
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