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Kriegsvorbereitung

Bush warnt vor Irak-Angriff auf USA

US-Präsident George W. Bush hat seinen möglichen Präventivkrieg gegen den Irak mit einer neuen Begründung garniert. Ein Angriff Saddam Husseins auf die USA hätte verheerende Folgen für die Wirtschaft der Vereinigten Staaten.

Washington/London - "Ein Angriff von (Iraks Präsident) Saddam Hussein oder eines Vertreters von Saddam Hussein würde unsere Wirtschaft lahm legen", warnte Bush am Dienstag auf seiner Farm in Texas auf die Frage nach den Kosten eines Irak-Kriegs. Die US-Wirtschaft, die auch in Zukunft stark und widerstandsfähig bleiben solle, könne sich einen irakischen oder von Irak unterstützten Angriff nicht leisten, sagte der Präsident in seiner Neujahrsansprache. In Regierungskreisen ist in der Vergangenheit die Befürchtung geäußert worden, Irak könne die USA angreifen oder extremistische Gruppen mit Waffen versorgen, damit sie die USA angriffen.

Bush griff das Thema wegen neuer Berichte über die Kosten eines Irak-Feldzugs auf. Aus US-Regierungskreisen verlautete, das Weiße Haus gehe davon aus, dass der Waffengang bis 61 Milliarden Dollar kosten könnte. Diese Summe sei auch für den Irak-Krieg 1991 aufgewendet worden. Das US-Präsidialamt erklärte offiziell, es sei zu früh, über Kosten eines eventuellen Krieges gegen Irak zu spekulieren.

Den von Irak auf Verlangen der Uno vorgelegten Bericht über seine Rüstungsprogramme nannte Bush erneut "wenig hilfreich". Die Welt habe gesehen, dass der irakische Bericht nicht gerade erhellend sei, sagte er. Dennoch hoffe er, "alle Situationen, in denen wir uns befinden, friedlich zu lösen". Die USA haben sich die Entscheidung über einen Militärschlag gegen den Irak wegen eines "schwerwiegenden Verstoßes" gegen die Uno-Auflagen zur Abrüstung des Landes vorbehalten.

Bushs enger Verbündeter, der britische Premier Tony Blair stimmte die Briten in seiner Neujahrsansprache auf schwere Zeiten ein. "Ich kann mich nicht an Zeiten erinnern, in denen Großbritannien gleichzeitig mit einer solchen Breite von schwierigen und in manchen Fällen gefährlichen Problemen konfrontiert war", sagte er. Dazu zähle die Aussicht, dass britische Truppen ins Gefecht geschickt würden, falls Saddam Hussein sich weiterhin über internationales Recht hinwegsetze und die Abrüstungsauflagen der Uno nicht strikt erfülle.

Saddam habe Massenvernichtungswaffen schon einmal eingesetzt, sagte Blair. "Er muss gestoppt werden, bevor er es noch einmal tut." Staaten, die Massenvernichtungswaffen entwickelten und damit handelten, müsse man eine klare Botschaft zukommen lassen: "Es kann und wird ihnen nicht erlaubt werden."

Uno-Generalsekretär KofiAnnan hatte zuvor im israelischen Armee-Rundfunk erklärt, die Waffeninspektoren seien in der Lage, ungehindert ihre Arbeit im Irak zu tun. "Daher sehe ich (vor dem 27. Januar) keine Grundlage für ein militärisches Vorgehen." Am 27. Januar sollen die Inspektoren dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ihren Bericht über ihre Arbeit vorlegen.

Die irakische amtliche Nachrichtenagentur INA berichtete, Irak habe Chefinspektor Hans Blix zu einem Gespräch nach Bagdad eingeladen, bei dem eine Zwischenbilanz der bisherigen Ermittlungen gezogen werden solle. Der Besuch sollte noch im Januar vor Abgabe des Uno-Inspektionsberichts stattfinden.

Unterdessen bereitet sich Iran auf die Errichtung von Flüchtlingslagern vor. Sieben Camps sollen an der Grenze zum Irak im Südwesten und im Westen Irans eingerichtet werden, berichtet die Webseite Daricheh am Mittwoch unter Berufung auf einen Provinzgouverneur.

Einen Tag zuvor hatte Innenminister Abdolwahed Mussawi Lari angekündigt, Iran werde seine Grenzen für Kriegsflüchtlinge aus dem Irak schließen, da das Land bereits mehr als zwei Millionen Flüchtlinge aus Afghanistan aufgenommen habe. Iran plane aber die Einrichtung von Pufferzonen entlang der Grenze zum Irak. Dort könnten Flüchtlinge auf irakischem Territorium humanitär unterstützt werden.