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Analyse der Powell-Rede

Eine Sache des Glaubens

Von Severin Weiland

Die Belege, die US-Außenminister Colin Powell dem Uno-Sicherheitsrat präsentierte, konnte die Mehrheit der Uno-Sicherheitsratsmitglieder nicht zu einem sofortigen Kriegsgang überzeugen. Wenn die Sitzung eines bewies, dann die Entschlossenheit der USA, das Problem Saddam Hussein endgültig zu beseitigen.

Berlin - Sind das die Beweise, die einen Krieg rechtfertigen? Vielleicht. Vielleicht auch nicht. Die Frage, ob der Irak derzeit und in naher Zukunft eine Bedrohung für den Weltfrieden darstellt, ist mehr und mehr zur Glaubensfrage geworden. Letztgültige Beweise, das war vor der Sitzung des Uno-Sicherheitsrates am Mittwoch klar, würde es ohnehin nicht geben. Es geht, wie es im Juristendeutsch heißt, ob die Dokumente "hinreichend" belegen, dass der Irak die Vorgaben der Uno-Resolution 1441 verletzt hat. Unter diesem Gesichtspunkt war das, was Powell vorlegte, wohl ausreichend. Zumindest für jene, die einen Krieg unausweichlich halten.

Ohnehin hatten die amerikanischen Spin-Doctors aus der Umgebung des Außenministers Colin Powell bereits vor seinem Auftritt die Erwartungen gedämpft. Sie wussten: Eine spektakuläre Beweisführung wie einst 1962 während der Raketenkrise in Kuba, als der damalige amerikanische Uno-Botschafter am Ende der Sitzung im Uno-Gremium detaillierte Luftaufnahmen vom fortschreitenden Aufbau sowjetischer Raketenrampen zeigte, würde es diesmal nicht geben. Das ist nicht allein Schuld der US-Geheimdienste: Für den neuen Krieg - vor allem des biologischen - bedarf es keiner großen Produktionsanlagen.

Was Powell vorlegte, war also nicht die definitive Kette an Beweisen, das große, treffsichere Bild im Fernsehzeitalter. Denn auch darum ging es: Die Milliarden Menschen vor den Bildschirmen zu fesseln. Das gelang nur zum Teil. Vor allem in seinen Ausführungen zu mutmaßlichen Hilfeleistungen des irakischen Regimes an Al-Qaida-Führer wurde deutlich: Die Beweislage ist dünn. Den USA, so scheint es, geht es nicht um den Nachweis einer aktuellen Gefährdung. Es geht ihr um die zukünftige Gefahrenabwehr einer Zusammenarbeit zwischen terroristisch gesinnten Staaten und ausführenden Terroristen. Also um das, was unter dem Stichwort "Präventivschlag" durch die öffentlichen Debatten geistert. "Saddam Hussein und sein Regime wird nicht aufgehalten, bevor ihn nicht jemand aufhält" ,lautete einer der Schlüsselsätze Powells.

Was Powell in Bild, Ton - und Aussagen anonymer menschlicher Quellen präsentierte, zeigte vor allem eines: Irakische Offizielle tricksen gewaltig, um die Uno-Inspekteure - wie etwa an den Luftaufnahmen der Chemiefabrik Taji - saubere Anlagen zu präsentieren. Dass ist nicht neu. Wie bei den Uno-Inspektionen in den 90er Jahren aber bleibt die Frage: Ist das, was die Irakis verschweigen, was sie wegschaffen und tarnen, geeignet, um eine wirkliche Gefahr für den Weltfrieden und die regionale Stabilität darzustellen? Oder hindern die Uno-Inspektionen den Irak nicht gerade daran, seine mutmaßlichen Geheimprogramme durchzuführen? Es sind diese zwei Argumentationslinien, die weltweit in mehr oder weniger abgewandelter Form diskutiert werden.

Powells Vortrag war in dieser Hinsicht sehr geschickt aufgebaut: Indem er den Uno-Inspekteuren an Hand von Satellitenaufnahmen und abgehörten Gesprächen von irakischen Offizieren verdeutlichte, wie sie von Saddam Hussein an der Nase herumgeführt werden, zeigte er zugleich ihre Grenzen auf. Die Schlussfolgerung Powells, unausgesprochen, war klar: Erst wenn der Irak besiegt, wenn Saddam Hussein gestürzt ist, wird die Gefahrenquelle wirklich beseitigt sein.

Die Schwäche von Powells Bericht - die vielen Mutmaßungen, die Frage nach der Echtheit seiner Dokumente - ist zugleich aber auch seine Stärke: Weil in einem Terrorregime wie den Irak nichts letztgültig beweisbar ist, bis sich die USA und ihre Verbündeten nicht selbst Zugang geschafft haben, reichen vage Erkenntnisse über biologische mobile Waffenprogramme auf LKWs und chemische Geheimlabors aus, um der Welt vor den Bildschirmen das Gruseln zu lehren.

Ohnehin saß der beste Verbündete Powells am Mittwoch nicht in New York, sondern in Bagdad: Saddam selbst. Es ist sein Verhalten in der Vergangenheit, das das Misstrauen nährt, er wolle nunmehr wirklich ernsthaft mit der Uno zusammenzuarbeiten. Selbst die Chefinspektoren haben ihre Zweifel über die Offenlegung des irakischen Rüstungsprogramms kürzlich noch einmal deutlich gemacht. Auch das nutzte Powell, um seine Haltung zu unterstreichen. Hinzu kommt: Saddam Hussein hat in den 80er Jahren bewiesen, dass er zum Äußersten entschlossen ist. Er hat sich nicht scheut, Gasangriffe gegen die eigene Bevölkerung und den iranischen Kriegsgegner einzusetzen. Er hat Resolutionen gebrochen, er hat an chemischen und biologischen Kampfprogrammen arbeiten lassen. Darauf hat Powell hingewiesen - und damit deutlich gemacht, dass diesem Mann so oder so nicht zu trauen ist.

Wenn der Auftritt Powells im Uno-Sicherheitsrat eines bewies, dann dies: Die Entschlossenheit der USA, das Problem zu beseitigen. Notfalls auf der Grundlage mehr oder weniger überzeugender Erkenntnisse. Der Sturz Saddams ist für die Vereinigten Staaten nur eine Frage der Zeit und der Bereitschaft der ständigen Mitglieder im Uno-Sicherheitsrat, ihnen dabei zu folgen. Und keine, die eines letztgültigen Beleges bedarf.