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Anatomie einer Krise

"Amerikaner kommen vom Mars, Europäer von der Venus"

Von Jochen Bölsche

Europäische und amerikanische Nato-Partner sind einander so fremd wie nie zuvor in der Bündnisgeschichte. Auch konservative deutsche Wehrpolitiker kritisieren mittlerweile die Bereitschaft der USA, völkerrechtliche Prinzipien aufzugeben. "Wo internationales Recht im Wege steht," klagt ein CDU-Politiker, "wird es beseitigt."

Bald nach der Jahrtausendwende war es unübersehbar geworden: Die Nato-Verbündeten beiderseits des Atlantik hatten sich politisch so weit auseinander entwickelt, dass der US-Autor Robert Kagan den Eindruck gewann, sie seien nicht von dieser Welt: "Amerikaner kommen vom Mars und Europäer von der Venus."

Martialisch die einen, vom Liebesplaneten die anderen? Die transatlantischen Verbündeten, schrieb Kagan voriges Jahr in einem fulminanten Essay für die "Policy Review", verstünden einander "weniger und weniger" - und der Grund dafür seien keineswegs, wie oft vermutet, unterschiedliche Nationalcharaktere.

Vielmehr sieht Kagan zwischen den Partnern eine "Psychologie von Macht und Ohnmacht" am Werk. Amerika verhalte sich heute nicht anders als die europäischen Völker zu jener Zeit, als sie noch Großmächte waren und selber auf "Stärke und Kriegsruhm" setzten. Nun aber sähen die Nationen des alten Kontinents halt "die Welt mit den Augen der Schwächeren" - das Stark-Sein bestimmt das Bewusstsein.

Die schwächlichen Europäer, argumentiert Kagan, verträumten ihre Zeit in einem "posthistorischen Paradies" des Friedens und des Wohlstands. Und weil sie sich weigerten, ihren Sozialkonsum zugunsten ihrer Militärbudgets zu kürzen, seien sie nicht einmal fähig, regionale Kleinstkrisen ohne die militärische Hilfe der USA zu lösen.

Draußen herrschen die Gesetze des Dschungels

Die Amerikaner dagegen hätten nach dem Ende des Kalten Krieges nicht einfach die Friedensdividende eingestrichen, sondern sich in der großen weiten Welt - Panama, Irak, Somalia, Haiti, Bosnien, Kosovo - behaupten müssen. Dort draußen aber herrschten nun einmal die "Gesetze des Dschungels" statt der "Gesetze der Vernunft". Und genau daher sei es "sehr naiv", anzunehmen, "mit Saddam Hussein könne man genauso umgehen wie mit anderen Europäern".

Mittlerweile, erklärte Kagan diese Woche in der "Süddeutschen Zeitung", seien die Missverständnisse so groß, dass die Nato-Partner selbst unter "multilateral" zweierlei verstünden: "Für Europäer bedeutet das eine Form von rechtlicher Ordnung, mit der man Amerikas Macht eingrenzt. Für Amerikaner bedeutet es, Verbündete zu haben, die Amerikas Macht helfen, eine Krise gemeinsam zu bewältigen."

Wie lässt sich die immer größere Kluft überbrücken? Zu Zeiten des Ost-West-Konflikts hatten Nato-Politiker stets gern die Begriffe "Humanität" und "Menschenrechte" bemüht, um die gemeinsame Basis des Bündnisses zu verdeutlichen. Doch auch diese hehren Werte scheinen heute kaum mehr geeignet, die auseinander strebenden Partner zusammenzutackern.

Wie viele Menschenleben sind Menschenrechte wert?

Zwar taugten derlei Argumente noch, um die Deutschen 1999 zum Engagement auf dem Balkan zu bewegen, als weder die Uno noch das überkommene Völkerrecht einen Angriffskrieg zur Abwendung der "humanitären Katastrophe" legitimierte. Inzwischen aber sind Vokabeln wie Menschlichkeit und Menschenrechte aus der offiziellen Argumentation der Nato-Führungsmacht weitgehend verschwunden.

Spätestens seit dem 11. September 2001 sei, kommentierte die "FAZ", "der Begriff der Menschenrechte politisch unbrauchbar geworden" als Kampfruf im Konflikt mit Terroristen und Schurkenstaaten. Allzu zweifelhaft mutet der Umgang der US-Armee mit den in kubanische Käfige gesperrten Taliban-Verdächtigen an, zu groß ist die Zahl jener zur Terrorbekämpfung angeheuerten US-Partner geworden, die ihrerseits fundamentale Menschenrechte missachten - wie etwa die Moskauer, die tschetschenische Zivilisten mit Terrorangriffen in die Steinzeit zu bomben trachten.

Welche Rolle die USA humanitären Beweggründen in der Politik des Nordatlantikpaktes beimessen, hat - fein verklausuliert - vor einigen Jahren der frühere Pentagon-Abteilungsleiter Joseph S. Nye in einem Papier zur Neubestimmung der Nato-Ziele niedergelegt: Die Bündnispartner sollten "die Anwendung von Gewalt vermeiden, wenn es sich nicht um Fälle handelt, in denen unsere humanitären Interessen durch zusätzliche wichtige strategische Interessen verstärkt werden".

Der Notstand wird Normalität

Vor allem im Mittleren Osten sind die strategischen Interessen der USA derart massiv, dass bei den Washingtoner Falken die Bereitschaft rapide geschwunden ist, die offiziell noch immer geltenden Grundsätze des Völkerrechts zu respektieren.

Offenbar weil aus US-Sicht "die Pipeline-Karte und die Politik zusammenpassen" müssen, wie Ex-Energieminister Bill Richardson einmal postuliert hat, wollen die Hardliner im Pentagon zur Regel machen, was die Bundesrepublik im Falle des Kosovo nur unter größten Bedenken und als extreme Ausnahme in einem Notstandsfall gelten lassen wollte: eine militärische Intervention auch ohne Zustimmung des Uno-Sicherheitsrates.