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  Anatomie einer Krise: Bushs Alleingang gegen die Welt

Anatomie einer Krise Bushs Alleingang gegen die Welt

Von Jochen Bölsche

3. Teil: Warum der Weltpolizist das Weltgericht scheut

Mit welchen Waffen auch immer die Vereinigten Staaten ihre nächsten Kriege führen werden - eine Gefahr will Bush ausgeschlossen wissen: dass sich der selbsternannte Weltpolizist vor irgendeinem Weltgericht gegen den Vorwurf verteidigen muss, im Eifer des Gefechts selber das Recht gebrochen zu haben.

Viele US-Falken fühlen sich noch immer tief gedemütigt durch ein über anderthalb Jahrzehnte zurückliegendes Votum des Haager Gerichtshofes: Die Jury hatte 1986 die Vereinigten Staaten für schuldig befunden, durch die Verminung von Häfen, die Zerstörung von Raffinerien und die Bewaffnung von Untergrundkämpfern den Sturz der Regierung von Nicaragua betrieben zu haben.

Massiv widersetzte sich die Bush-Administration - right or wrong, America - vorletztes Jahr dem Willen von mehr als 120 Nationen, einen Internationalen Strafgerichtshof zur Verfolgung von Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu installieren.

Das Weiße Haus begründete den Boykott des Gerichtshofs, dessen Kosten zu einem Fünftel von Deutschland getragen werden, schlicht mit dem Bedürfnis nach "Schutz der amerikanischen Streitkräfte". Unterstützung erfuhren die USA lediglich durch Israel, China, Jemen und Katar sowie zwei der so genannten Schurkenstaaten: Libyen und Irak.

"Bisher gab es keinen Präzedenzfall, in dem die USA einen multilateralen Vertrag - den eine zu großen Teilen demokratische Koalition der Völkergemeinschaft anstrebt - mit solchem Druck zu verhindern sucht," kommentierte die liberale Hamburger "Zeit" den Widerstand Washingtons.

"Respektable Form des Kolonialismus"

Doch trotz des Dauerkonflikts mit der Uno - gänzlich missen möchten die USA die Weltorganisation nicht: Die Blauhelme werden noch gebraucht, zumindest für Nachkriegseinsätze in den zu besiegenden Ländern. Vor allem in der amerikanischen wie in der britischen Öffentlichkeit werden immer wieder Vorschläge erörtert, auf welche Weise sich die Uno im Ringen um eine neue Weltordnung nützlich machen könnte.

"Die Antwort auf den Terrorismus? Kolonialismus!" - unter dieser Überschrift plädiert der konservative britische Historiker Paul Johnson dafür, nach der militärischen Niederwerfung "halsstarriger Terroristenstaaten" das "Mandatssystem des alten Völkerbundes" wiederzubeleben, das einst als "'respektable' Form des Kolonialismus gute Dienste" geleistet habe.

Mit Hilfe einer "neuen Form des Uno-Mandats", so Johnson, könnten die Vereinten Nationen "terroristische Staaten einer verantwortungsvollen Aufsicht unterstellen". In Frage kämen neben dem Irak auch der Sudan, Libyen, Iran und Syrien.

Blauhelm ab, Tropenhelm auf?

Reminiszenzen an die Zeit des Tropenhelm-Kolonialismus weckte auch der Leitartikler Max Boot vom "Wall Street Journal": Viele Problemländer, schrieb er, schrieen heute geradezu "nach solch aufgeklärter ausländischer Verwaltung, wie sie einmal von selbstbewussten Engländern in Kolonialuniformen und -helmen geleistet wurde".

"Einseitige US-Herrschaft ist vielleicht keine Option mehr," fügte Boot hinzu - wohl weil er befürchtet, das schlechte Image der Yankees würde "Ami go home"-Forderungen Vorschub leisten. Aber, so Boot, "die USA können eine internationale Besatzungsmacht unter Uno-Mandat und in Kooperation mit einigen muslimischen Staaten anführen."

Ob allerdings die Uno, traditionell antikolonialistisch gestimmt, auf Dauer zur Kolonialmacht neuen Stils taugt und zur Verwaltung von Regionen bereit ist, die ohne ihr Plazet von den USA bombardiert und besetzt worden sind, steht dahin.

Falls nicht, bliebe ihr nach wie vor eine wichtige Rolle in der internationalen Arbeitsteilung - als mildtätige Hilfstruppe, die mit Euro-Millionen die Überlebenden jener Kriege ernährt, die das Pentagon führt.

Das wäre nichts Neues. Wie heißt doch der alte Nato-Spruch: "The US fights, the UN feeds, the EU pays."