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Blair in der Kritik

"Tony, es ist Zeit für dich zu gehen"

Von Michael Sontheimer, London

Wenn Tony Blair ohne Uno-Mandat in den Krieg gegen den Irak zieht, sind seine Tage als Premierminister gezählt. Immer mehr Labour-Politiker distanzieren sich von ihrem Parteichef und seiner engen Allianz mit George W. Bush. Der Abstieg des vor einem Jahr noch überaus populären Polit-Stars ist stetig und rätselhaft zugleich.

London - Zuerst die gute Nachricht für Tony Blair: Er bekommt bald einen neuen Dienstwagen, eine drei Tonnen schwere gepanzerte Jaguar-Limousine im Wert von rund 300.000 Euro, die den Premierminister künftig auch vor Giftgasangriffen schützen wird.

Die schlechte Nachricht: Das gepanzerte Gefährt und die Verdreifachung der Zahl seiner Bodyguards können ihn wohl vor Terrorkommandos schützen, nicht aber vor seinen gefährlichsten Widersachern, den Kriegsgegnern in seiner eigenen Partei und im ganzen Land. Deren Zahl steigt täglich, und der Premier sieht sich mittlerweile in einen Zwei-Fronten-Krieg verstrickt, bei dem es um nichts Geringeres geht als um sein politisches Überleben.

Auf dem diplomatischen Parkett kämpfen Blair und seine Getreuen - die Washingtoner Falken im Nacken - mit immer schlechteren Aussichten für eine zweite Uno-Resolution. Gleichzeitig versucht der Premier die Meuterei unter seinen Parteifreunden, die mit der ersten Rücktrittsdrohung einer Ministerin nur einen vorläufigen Höhepunkt erreicht hat, wenigstens einzudämmen.

Doch seit auf dem Labour-Parteitag im September vergangenen Jahres eine kleine Gruppe von gut 30 Unterhausabgeordneten eine Diskussion über Blairs Strategie in der Irak-Krise erzwang, wächst der Widerstand gegen seine enge Allianz mit George W. Bush langsam, aber anscheinend unaufhaltsam. Im Oktober votierten 67 Labour-Abgeordnete gegen Blairs Kriegskurs, vor anderthalb Wochen waren es bereits 121 Abweichler. Falls Blair die britischen Truppen ohne Uno-Mandat in den Krieg schickt, rechnen die Anführer der Dissidenten mit der Unterstützung von mindestens 200 der insgesamt 411 Labour-Abgeordneten im Unterhaus.

Tony Blair wäre dann bei der parlamentarischen Absegnung eines Angriffs im 659 Abgeordnete starken Unterhaus auf die Unterstützung der Konservativen angewiesen, die bisher seinen Kriegskurs mit großer Mehrheit mittragen. Doch die Überlebenschancen eines Premierministers ohne Mehrheit in der eigenen Fraktion, so lehrt es die britische Geschichte, sind gleich null.

Die entschlossensten Blair-Gegner der Labour-Fraktion denken deshalb bereits über einen Sonderparteitag nach, um ein Misstrauensvotum gegen den Parteichef durchsetzen zu können. Auch wenn dies schon deshalb verfrüht ist, weil sich noch kein Gegenkandidat für eine solche "leadership challenge" aus der Deckung gewagt hat, Tony Blair kann einem fast Leid tun.

Seit Wochen hält er sich nur dank eines beachtlichen Arsenals von Medikamenten auf den Beinen. Mit seinen rotgeränderten Augen und bleichem Gesicht sieht er immer mehr wie ein Geist aus. Grippe und Erkältung, seit Wochen zu wenig Schlaf und sein hochriskantes Vorgehen in der Irak-Krise fordern offensichtlich ihren Tribut. Welch eine Metamorphose vom lockeren, ewig grinsenden und überaus populären Polit-Star zum von allen Seiten belagerten Feldherrn.

Eine heute von der "Times" veröffentlichte Umfrage zeigt, dass nur 19 Prozent der Briten einen Alleingang ohne Uno unterstützen würden. Die Zahl derjenigen, die eine Invasion mit Uno-Mandat gutheißen, sank innerhalb eines Monats von 62 auf 52 Prozent. Gegen jeglichen Krieg sprachen sich 24 Prozent aus, wobei es vor vier Wochen erst 14 waren.

Wie konnte er sich nur in eine solche Lage manövrieren, fragen sich mittlerweile zerknirscht die mit ihm sympathisierenden Zeitungskommentatoren. Warum hielt der sonst so vorsichtige Premier bis heute stur an einem derart unpopulären Kurs fest? In jedem Fall ist die vorläufige Bilanz seiner Außenpolitik seit dem 11. September 2001 desaströs: In den arabischen Ländern und der gesamten muslimischen Welt ist Blair gleich nach Bush zum meistgehassten Mann avanciert. Was noch schwerer wiegt: Seit er erfolgreich Europa gespalten und die osteuropäischen Länder als neue US-Vasallen rekrutiert hat, sind die Beziehungen zu den wichtigsten EU-Ländern - Frankreich und Deutschland - auf Jahre belastet.

Zu Hause sieht es nicht besser aus: Nicht nur mit seiner Irak-Politik, sondern auch mit der fortschreitenden Privatisierung öffentlicher Einrichtungen hat er bald die Hälfte seiner Parteimitglieder in die Flucht geschlagen: Als Blair 1997 zum Premier gewählt wurde, hatte Labour 405.000 Mitglieder, inzwischen sind es nur mehr rund 220.000. Bei den Kommunalwahlen in England sowie bei den Wahlen für die Parlamente in Wales und Schottland am 1. Mai wird Labour eine böse Niederlage erleiden.

Die Abscheu mancher Labour-Mitglieder gegenüber ihrem Parteichef geht inzwischen so weit, dass sie ihm eine Anklage vor dem Internationalen Gerichtshof prophezeien, schließlich propagiere er einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg.

Die drohende Verletzung internationalen Rechts wirft ihm auch die Ministerin für Entwicklungshilfe Clare Short vor. Dass sie, die für die "Daily Mail", nichts geringeres als "das Gewissen der Partei" verkörpert, Blairs Kriegskurs kritisch beurteilte, war seit langem bekannt. Eine böse Überraschung für den Premier waren allerdings die Umstände, unter denen sie jetzt ihr Misstrauen ausdrückte. Tony Blair erfuhr erst aus dem Radio von ihrer Rücktrittsdrohung. Zudem kritisierte Short das Vorgehen ihres Chefs als "außerordentlich gedankenlos gegenüber der Welt, der Uno, der und Regierung seiner eigenen Zukunft."

Wie sehr der Premier offenbar eine Massenmeuterei fürchtet, zeigte sich an seiner Reaktion auf Shorts provokante Aktion. "Er hat zu viel Angst", so der "Daily Mirror" zutreffend, "die Kriegsrebellin zu entlassen." Selbst die öffentliche Kritik an Clare Short überließ er anderen Ministern.

Langsam dämmert es auch denjenigen, die Blair unverdrossen unterstützen, dass der Premier einer ganzen Reihe von gravierenden Fehleinschätzungen erlegen ist. Nachdem der Uno-Sicherheitsrat die Resolution 1441 einstimmig angenommen hatte, glaubte er, dass die Franzosen sich nach ein bisschen narzisstischer Wichtigtuerei dem anglo-amerikanischen Kriegskurs schon anschließen würden. Die Russen, so das ebenso zynische wie falsche Kalkül, ließen sich bestimmt einkaufen. Die nötige Mehrheit im Sicherheitsrat, bildet sich Blair bis heute ein, werde man mit Zuckerbrot und Peitsche und ein paar kosmetischen Zugeständnissen schon bekommen.

In eitler Selbstüberschätzung glaubte der vormalige Rechtsanwalt und brillante Redner, dass er seine Partei und sein Volk überzeugen könne. Dies allerdings scheiterte nicht zuletzt am beständigen Wechsel der Argumentation bei seinen Plädoyers (erst waren es Saddams Terror-Connections, dann seine Massenvernichtungswaffen, schließlich das moralische Gebot, die Iraker zu befreien). Zudem zerstörten die aufgeflogenen Manipulationsversuche durch gefälschte Geheimdienstberichte und offenkundige Propagandalügen seine Glaubwürdigkeit. Blairs Fixierung auf den bedingungslosen Erhalt der "besonderen Beziehungen" zur US-Regierung führten ihn zu der Fehleinschätzung, dass auch die allermeisten anderen Regierungen George W. Bush folgen würden.

Je irrealer dies ist, umso auswegloser wird die Lage für Tony Blair. Etliche Kommentatoren der Londoner Journaille sinnieren bereits über die "Post-Blair-Ära". In der Wochenzeitung "Tribune", einem einflussreichen Forum der Linken in der Labour-Party, hieß es vergangene Woche schlicht und einfach: "Tony, it's time for you to go."