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  Vereinte Nationen: Annan will Uno neu erfinden

Vereinte Nationen Annan will Uno neu erfinden

Von Marc Pitzke, New York

Der Weltsicherheitsrat streitet weiter über den Irak, diesmal wollen die USA alle Sanktionen aufheben. Hinter den Kulissen nutzt Uno-Chef Kofi Annan die Krise, um die dramatischste Umorientierung der Vereinten Nationen seit ihrer Entstehung 1945 anzubahnen. Es geht um alles oder nichts.

New York - Der Generalsekretär ist verstummt. Seit Anfang Mai winkt Kofi Annan nur noch höflich ab, wenn er an den wartenden Reportern vorbei durchs Glasfoyer seiner Büroflucht am New Yorker East River eilt. Die allmorgendlichen, rituellen Ad-hoc-Pressekonferenzen des Uno-Chefs, für den Worte das einzige diplomatisch-politische Druckmittel sind, fallen plötzlich aus. Selbst nach einem Treffen mit US-Außenminister Colin Powell am späten Mittwoch, bei dem es um nichts Geringeres ging als die Zukunft der Uno, schwieg der sonst so mitteilungsfreudige Annan.

Der Grund ist profan. Der 65-Jährige kränkelt seit Wochen an einer hartnäckigen Kehlkopfentzündung. Jetzt hat ihm der Arzt jede Sprachgewalt verboten. Er darf nur das Nötigste sagen - leise. Alle Reden, Reisen und öffentlichen Auftritte sind für ihn gestrichen.

Angesichts der aktuellen Sinnkrise der Uno wirkt diese diplomatische Bettruhe hochsymbolisch, ist aber irreführend. Denn hinter den Kulissen agiert Annan dieser Tage mehr denn je als stiller Vermittler im Sicherheitsrat - und nutzt die dortige Auseinandersetzung, um die tiefgreifendste Reform der Uno seit ihrer Gründung anzubahnen.

Der Sturm auf Bagdad brachte auch die Uno ins Wanken

Es ist der Mut der Verzweiflung. Der völkerrechtswidrige Sturm auf Bagdad zerbröselte nicht nur Saddam Husseins Abwehrstellungen, sondern auch die 53-jährigen Fundamente der Uno. Der bittere Irak-Zwist und der amerikanische Alleingang haben die Organisation endgültig an den Rand der Redundanz gebracht.

Annan weiß, dass halbe Sachen nicht mehr helfen. Rettung verspricht nur noch ein komplettes, wagemutiges Umkrempeln der Uno und ihrer traditionsreich-völkerrechtlichen Grundlagen. "Sobald sich das Irak-Theater gelegt hat", weiß ein Eingeweihter, "wird das Projekt in Angriff genommen." Die neue Militärdoktrin der "präventiven Selbstverteidigung", die Washington am Sicherheitsrat vorbei eingeweiht hat, schaffe "den Präzedenzfall für eine Neuordnung der Vereinten Nationen".

Hinter verschlossener Tür lässt Annan, der die letzten Monate als "die härtesten meiner Karriere" bezeichnet hat, Versuchsballons steigen. Vorige Woche bestellte er die 15 Sicherheitsrats-Botschafter zum zweiten Mal seit Ende des Irak-Kriegs in sein Büro im 38. Stock des Uno-Hochhauses. Zum offiziellen Thema der knapp zweistündigen Teerunde, der irakischen Nachkriegsordnung, fanden die Herren jedoch wenig zu sagen. "Keiner war bereit, sich aus dem Fenster zu hängen", berichtet ein Teilnehmer. Also habe Annan, mit geschwächter Stimme, "seine langfristigen Ansichten ins Gespräch gebracht".

Eine Frage der Existenz

Annan schwebt eine Art Neugründung der Uno vor, mit kompletter Revision der Charta und des Völkerrechts. Wie deren Fundamente einst aus dem letzten Weltkrieg entstanden sind, sollen die Grundfesten seiner Nachfolge-Uno nun aus dem Irak-Krieg erwachsen. Gelingt das, wird der Ghanaer als erfolgreicher Architekt einer "neuen Uno" in die Geschichte eingehen.

Vor allem, so ist da zu hören, solle der jetzige, aufgeblasene Staatenkonzern gestutzt werden. Denkbar wäre, dass die "Uno Zwo" nicht mehr mit militärischen Sicherheitsfragen und Blauhelmeinsätzen befasst werde, sondern sich auf humanitäre und politische Hilfestellungen konzentrieren werde, zum Beispiel bei Wahlvorbereitungen in vorherigen Diktaturen. Der überlastete Apparat solle außerdem so viele Aufgaben wie möglich an Regionalorganisationen abtreten und nur noch koordinierend tätig sein.

Um diese historische Existenzfrage zu klären, will Annan noch vor Ende seiner zweiten Amtszeit 2006 ein Gipfeltreffen der Uno-Staats- und Regierungschefs einberufen. Damit das auch glatt geht, soll es, wie 1945 schon die Uno-Gründungskonferenz von San Francisco, auf mehreren regionalen Symposien im Detail vorbereitet werden. Der Schlachtplan dazu stammt vom brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, dessen Regierung sich dazu schon mehr Gedanken gemacht hat als manch andere.

Die Unterstützung für eine Uno-Renovierung ist gewaltig. Kaum jemand zweifelt an der Notwendigkeit eines Umbaus, der weit über die bisherigen lauen Reformversuche hinausgehen muss. "Es ist absolut korrekt, dass die Uno nicht mehr den politischen Machtverhältnissen entspricht", sagt ein langjähriger Diplomat. Zur Bekämpfung der "neuen Strukturen des Terrorismus" und der vielen Splitterakteure, die es 1945 noch nicht gegeben habe, biete die Uno-Charta keine Gebrauchsanweisung mehr. "Wie verteidigt man sich? Was rechtfertigt heutzutage einen Krieg?"

Reform oder Relikt? Eine Frage, so alt wie die Uno

Schon seit 1969 wurschtelt sich auf Anordnung der Vollversammlung ein "Spezialausschuss zur Charta der Vereinten Nationen und zur Stärkung der Rolle der Organisation" durch Hunderte Verbesserungsvorschläge. Diese reichten von kompletter Abschaffung (ein immer wieder beliebtes Gesellschaftsspiel in Washingtons konservativer Clique) über die Aufteilung der Generalversammlung in ein Ober- und ein Unterhaus (angeregt von einem privaten Juristen aus Massachusetts) bis hin zum Dauerbrenner der Umstrukturierung des Sicherheitsrats mit seinem anachronistischen Veto-System.

Doch selbst letzterer Streitpunkt, seit 1993 auf der Tagesordnung einer eigenen Arbeitsgruppe und für lange Zeit auch ein Lieblingsthema der deutschen Bundesregierung, sei inzwischen längst "gescheitert, aus, tot", sagt ein Diplomat. Stattdessen nun die neue Frage: "Brauchen wir den Sicherheitsrat überhaupt noch?"

Etliche Generalsekretäre haben sich an einer Uno-Reform wund gestoßen. Allen voran Annans Vorgänger Boutros Boutros-Ghali, der das korrupte Bürokratengeflecht am East River halbherzig auszujäten versuchte. Auch Annan hat schon mehrere Reformpapiere orchestriert, zuletzt die "Millenium-Erklärung" von 2000, deren Allgemeinplätze die eigentliche Krux des Problems aber nicht antasteten: die gewandelte Weltordnung nach dem 11. September 2001. Oder, so ein Uno-Beamter: "Wer beherrscht die Welt?"

Für die USA sind die New Yorker Diplomaten irrelevant

Diese Frage wird sich, wie an Manhattans Turtle Bay immer öfter zu hören ist, "spätestens in drei Jahren laut stellen, und zwar nicht zum Vorteil des Westens". Dem will Annan mit seinem Uno-Vorstoss zuvorkommen. Doch die USA, Uno-Urmutter und als letzte Supermacht der zentrale Hebel in diesem Prozess, lassen sich Zeit - zu irrelevant sind die New Yorker Diplomaten für Washington.

"Das Weiße Haus verschwendet derzeit keinen Gedanken an eine Uno-Reform", tönt es aus dem Dunstkreis von US-Botschafter John Negroponte. Seine Regierung interessiere allenfalls, ob die Uno "zur Durchführung ihrer Politik noch nützlich ist". Falls nicht, schaffe man eben, wie jetzt im Irak, auf eigene Faust "Tatsachen am Boden", das juristische Uno-Regelwerk dabei flott ignorierend.

Diese düsteren Zukunftsaussichten lassen den Annan-Vertrauten Shashi Tharoor kalt. "Es ist zu früh, unseren eigenen Nachruf zu schreiben." Das findet auch Annan. So wird er denn am Wochenende, trotz lädierter Gesundheit, den Herrenclub des Sicherheitsrats zur Klausurtagung in die idyllischen Pocantico Hills nördlich von New York begleiten. Im Gepäck: Halsbonbons, Aspirin und Kräutertee. Schließlich, so ein Uno-Beamter, "geht's diesmal um alles oder nichts."